SCOTCH

IGE IGE 1995 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Schweizer Marke SCOTCH wurde als Wortmarke am 30.03.1995 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.04.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 20. März 2018

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 06151/1995
Registernummer 2P-498115
Anmeldedatum 30. März 1995
Veröffentlichungsdatum 02. Mai 2002
Eintragungsdatum 18. April 2002
Ablaufdatum 30. März 2025

Markeninhaber

3M Center,, 2501 Hudson Road St. Paul (MN 55144) US

Markenvertreter

Konsumstrasse 16A 3007 Bern CH

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Verbindungen zum Auftragen auf die inneren Formoberflächen von Kunststoff-Formvorrichtungen zur Erleichterung der Trennung von Gegenständen, welche in diesen Vorrichtungen geformt werden; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, einschliesslich chemische Zusammensetzungen für die Auftragung auf verschiedenen Oberflächen zur Abstossung von Fett und Ölen von denselben, Fluor-Chemikalien, chemische Zusammensetzungen zur Verwendung als Schmiermittel oder als Zusätze für die Abänderung der Eigenschaften von Schmiermitteln, chemische Zusammensetzungen zum Gebrauch als Emulgiermittel; Imprägnierungsmittel; unbelichtete photographische und kinematographische Filme; chemische Verbindungen, welche die hitzehärtenden Eigenschaften hitzehärtender Harze aktivieren; Kunstharzprodukte für elektrischen Gebrauch; flüssige polymere Überzugs-Zusammensetzungen zur Auftragung auf eine bedruckte Oberfläche, um dem Gedruckten bessere Haftbarkeit zu verleihen; Zusammensetzungen für die Auftragung auf innere geformte Oberflächen von Kunststoff-Formapparaten zur Beschleunigung der Abtrennung der geformten Gegenstände von der Form; hochviskose Überzugs-Zusammensetzungen von Pigmenten und Lösemittel zum Gebrauch im graphischen Verfahren des sogenannten Siebdruckes; Mischung zur Herstellung von zähen Oberflächenschutzfilmen aus Materialien wie Metall, Holz und Stein; Klebeband für den industriellen Gebrauch; flüssiges Industrieklebemittel; chemische Zubereitung für die Behandlung von Geweben; Fluorchemikalien zur Oberflächenbehandlung von Papier; für Schutzüberzüge bestimmte Harze und Kunstharze; Klebemittel bzw. Klebstoffe, für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke. Synthetische Harze zur Spleissung von elektrischen Anschlüssen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; wärmeempfindliches Papier (zur Verwendung in Maschinen zur Herstellung von Kopie von Druck- und Bildsachen)
2 Toner und Farben für elektronische Drucker zur Herstellung von bildlichen Darstellungen; Kunstharz zur Herstellung von medizinischen und chirurgischen Giessformkörpern; selbsthaftende Metallfolien, -bänder, -streifen
3 Schleifmittel, Schleifmaterialien; Bodenreinigungsmitteln in Spray-Form sowie Spray-Einheiten zum Anbringen an Bodenreinigungsmaschinen; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel einschliesslich Schmirgelpapier, Schleifpapier und Schleifblätter
5 Zahnfüllmittel, Pflaster sowie Klebebänder für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke; keramische Spachtelmasse zur Reparatur von Zahnkronen und -brücken
7 Elektronische Anlagen und Geräte zur Aufbereitung und Erzeugung von bildlichen Darstellungen auf folienartigen Substraten, insbesondere elektronische Graphikanlagen zur Herstellung von vollfarbigen, grossformatigen Anzeigen und Reklamen auf elektronisch behandelten Kunststofffilmsubstraten, ausgehend von photographischen Diapositiven und photographischen Abzügen; elektrisch betriebene Maschinen, welche Strahlen von hoher Intensität verwenden zur Herstellung von Kopien von Druck- und Bildsachen mittels wärmeempfindlichen Papier; Überzüge und Blätter für Pressdeckel; Maschinen zum Anbringen von Markierungsstreifen auf flachen Bodenflächen, wie Bürgersteige und Parkplätze; Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Schleifscheiben; Maschinen für die Behandlung von Druckereimaterialien; vorsensibilisierte Druckplatten zum Gebrauch auf lithographischen Pressen
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere Schleif- bzw Schmirgelschleifscheiben; Handbetätigte Geräte zur Verwendung in der Spleissung von elektrischen Anschlüssen
9 Tonaufnahmebänder, magnetische Bänder für die Aufzeichnung von Tönen, Signalen, Impulsen für anschliessende akustische und/oder optische Wiedergabe; Computersoftware zum Steuern von elektronischen Anlagen und Geräten zur Aufbereitung und Erzeugung von bildlichen Darstellungen auf folienartigen Substraten, insbesondere für die Programmierung elektrostatischer Drucker Speichermedien für vorgenannte Computersoftware, insbesondere magnetische Datenträger; magnetische Tonbänder; belichtete kinematographische Filme; kegelförmige Federn für das Aufwickeln auf elektrische Leitungsdrähte zur Verbindung derselben sowie Verbinder für elektrische Drähte; Tonbänder
10 Orthopädische Artikel; Glasfasergewebe zur Herstellung von medizinischen und chirurgischen Giessformkörpern
16 Lichtreflektierendes Folienmaterial und lichtreflektierende Platten; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; plastisches Material in Blattform zum Verschneiden in Buchstaben, Figuren zum Aufbringen auf Schildern, Werbemitteln; flüssiger Klebstoff und Klebband als Papeterieartikel; Klebebänder und -folien für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Verpackungsmaterialien und -folien; Abgabevorrichtung für Bänder und Streifen; heissverschweissbare Polyesterfilme; dekoratives Folienmaterial, geeignet zur Verwendung in Verbindung mit der Verpackung von Geschenken; korrosionsbeständige Kunststoff-Folienmaterialien; beidseitig klebendes Selbstklebeband, insbesondere zum Befestigen eines Objektes an einem andern; Papier und Waren aus diesem Material (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesondere selbsthaftende Papierstreifen und -bänder Klebeetiketten in Blockform; selbsthaftende Kunststoffstreifen, -bänder und -folien für Verpackungszwecke; Kunststoff-Folien und Streifen, Polyester-Folien und Streifen, heissverschweissbare Polyester-Folien und Streifen; Klebstreifen; Verpackungsmaterial, insbesondere Bögen und Streifen zum Einwickeln, Harze; Klebstoffe und mit Glasperlen überzogene Reflektor-Folien. Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Kunstharz zur Herstellung von medizinischen und chirurgischen Giessformkörpern
17 Korrosionsbeständiges, plastisches Material, in Blattform verwendbar, z.B. zum Isolieren von im Erdboden verlegten Röhren gegen die Korrosionswirkungen von Flüssigkeiten, im Boden enthaltenen Chemikalien, Ölen und Fetten, vagabundierenden elektrischen Strömen, Bodenbakterien und -pilzen; Folien für bildliche Darstellungen, insbesondere für die Bildübertragung von einer Oberfläche auf eine andere; Kunststofffolien und -filme (nicht für Verpackungszwecke), insbesondere Schutz- und Bildveredelungsfilme und -folien; bedruck- und beschreibbare, wärme- und feuchtigkeitsbeständige, dimensionsstabile und reissfeste Kunststoff-Folie; Kunststoffblätter, insbesondere hochreissfeste Kunststoffblätter; Kautschukkitte; selbsthaftende Kunststoffstreifen, -bänder und -folien für Isolierzwecke; Klebebänder (ausser für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke); selbsthaftende Papierstreifenund -bänder für Isolierzwecke; mit Klebstoff beschichteter Kunststoffschaum; Dichtungsmittel; metallbeschichtetes, hitzereflektierendes Material für die Herstellung von Schutzbekleidung von Feuerwehrleuten und Industriearbeitern; lichtreflektierende Materialien, reflektierende Folien und Platten, reflektierende Überzugszusammensetzungen, Schutzüberzüge (soweit in dieser Klasse enthalten); Isoliermittel und Isolatoren [Elektrizität] einschliesslich elektrisches Isoliermaterial in der Art von Spachtel- oder Füllmassen; Plattenmaterial zur Verwendung z.B. in der Fabrikation von wärmereflektierenden Bekleidungsgegenständen
18 Werkzeugtaschen aus Leder (leer)
19 Zement; mindestens auf einer Oberfläche mit einem metallischen Film überzogenes flexibles nichtmetallische Baumaterialien, nämlich Abdichtungsmittel; Bodenmarkierungsstreifen; plastisches Material geeignet zur Verwendung als Schutzüberzug für den Rumpf von Schiffen und für Wände von Gebäuden. Kunststoff-Giessformen für Harze zur Spleissung elektrischer Verbindungen
20 Plastikbehälter, und Taschen zum Gebrauch für Harzmaterialien, welche hauptsächlich in der elektrischen Isolierung und Anschliessung Verwendung finden. Werkzeugkasten (leer) aus Kunststoff für Geräte und Harze zur Spleissung elektrischer Verbindungen
27 Faserstoffe enthaltendes flächiges Material, verwendbar als stossdämpfender Gleitschutz und als dekorativer Überzug auf anderen Oberflächen, als Fussbodenbelag sowie Flächengebilde mit körniger Oberfläche, die als Gleitschutz-Überzug für andere Artikel und Oberflächen (Wände, Fussböden, Riemenscheiben, Golfclub-Geräte) verwendbar sind

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Januar 2015 2015012610 M05 Verlängerung
22. Dezember 2014 2014122220 M85 Änderung Vertreter
02. Februar 2011 2011020205 M90 Änderung Vertreter
17. November 2004 2004111715 M05 Verlängerung
28. August 2002 2002082805 M50 Übertragung / Adressänderung
18. April 2002 2002041810 M00 Eintragung
18. April 2002 2002041810 M00 Eintragung
18. April 2002 2002041810 M00 Eintragung
18. April 2002 2002041815 M25 Korrektur

ID: 12161511995