RLX POLO SPORT Logo (IGE, 21.07.1998)
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Die Schweizer Marke RLX POLO SPORT wurde als Wort-Bildmarke am 21.07.1998 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.01.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Anmeldedatum | 21. Juli 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Januar 1999 |
| Eintragungsdatum | 12. Januar 1999 |
| Ablaufdatum | 21. Juli 2028 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Holbeinstrasse 36-38
4051 Basel
CH
Waren und Dienstleistungen
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
27
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
35
Detailhandel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Mai 2018 | 2018052405 | M05 | Verlängerung |
| 03. Juli 2014 | 2014070305 | M90 | Änderung Vertreter |
| 20. Juni 2008 | 2008062005 | M05 | Verlängerung |
| 01. April 2008 | 2008040105 | M90 | Änderung Vertreter |
| 08. Oktober 1999 | 1999100805 | M10 | Löschung |
| 12. Januar 1999 | 1999011205 | M00 | Eintragung |
| 12. Januar 1999 | 1999011205 | M00 | Eintragung |
| 12. Januar 1999 | 1999011210 | M25 | Korrektur |
ID: 121200108029