IGE IGE 2023 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Schweizer Marke wurde als Bildmarke am 26.04.2023 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.06.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 12. Januar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 05437/2023
Registernummer 798450
Anmeldedatum 26. April 2023
Veröffentlichungsdatum 07. Juni 2023
Eintragungsdatum 07. Juni 2023
Ablaufdatum 26. April 2033

Markeninhaber

Thurgauerstrasse 101B 8152 Glattbrugg (Opfikon) CH

Markenvertreter

Forchstrasse 30, P.O. Box 8032 Zürich CH

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte und Instrumente (inklusive Bestandteile) zur Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung, Verbreitung, Empfang, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild, Daten oder Signalen; Hardware für die Datenkommunikation; Antennen für Telekommunikationsnetze; Netzwerkkommunikationsapparate; Netzwerkkontrollapparate; Steuergeräte für das Netzwerkmanagement; Netzwerkverbindungsschnittstellen (gateways); aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Datenträger in Kartenform wie Kredit-, Wert- und Ausweiskarten mit Magnetstreifen oder Halbleiterchip; Rechenmaschinen, Codiergeräte; Computer und Computerperipheriegeräte; Ausrüstungen und Geräte für die Erfassung, Speicherung, Verarbeitung und die Übertragung von Daten und Informationen wie Computer sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten); Software; Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Computerhardware und -software für Telekommunikation; Verschlüsselungssoftware; Computerhardwaremodule zur Verwendung in elektronischen Geräten für das Internet der Dinge (IdD); Sensoren für das Internet der Dinge (IdD); Gateways für das Internet der Dinge (IdD); Computeranwendungssoftware zur Verwendung bei der Implementierung des Internets der Dinge (IdD)
35 Werbung; Dienstleistungen eines Telefonsekretariates, nämlich Telefonantwortdienste (für abwesende Teilnehmer) und Auskunftsdienste über Adressen (Adressenvermittlung); automatische Telefonbeantwortungsdienste; Verwalten von Telefonnummern; Bereitstellen von Geschäftsinformationen; Datenverwaltung mittels Computer; Beratung im Bereich der Datenverarbeitung; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte über Mobiltelefone; Detailhandel; Detailhandel mit Software, insbesondere über weltweite elektronische Netzwerke (Internet); Zurverfügungstellen von Geschäftsinformationen für Dritte über Mobiltelefone
36 Finanzdienstleistungen; Geldgeschäfte; Durchführung eines bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Geldtransferdienste; Überweisung von Geldern; finanzielles Sponsoring; Finanzförderung (Sponsoring) von sportlichen Aktivitäten; Finanzförderung (Sponsoring) von Unterhaltungs-, Sport- und Kulturveranstaltungen
37 Installationsarbeiten und Reparaturdienstleistungen; Installation, Reparatur, Wartung und Unterhalt von Apparaten und Anlagen (einschliesslich Netzwerken) zum Erfassen, Senden, Übermitteln und Empfangen von Daten sowie zu deren Auswertung; Beratung im Bereich der Installation, Wartung und Reparatur von Computerhardware
38 Telekommunikationsdienstleistungen; Telekommunikationsdienstleistungen im Zusammenhang mit mobiler und fester Telekommunikation, einschliesslich Satelliten-, Netzwerk- und Radiotelekommunikation; Senden, Übermitteln und Empfang von Daten mittels Telekommunikationseinrichtungen, Radio, Funk und Satellit; Netzwerkkommunikationsdienste in Bezug auf mit dem Internet verbundene Dinge (IdD); Telekommunikation über digitale Netzwerke, insbesondere im Bereich der Kommunikation zwischen Maschinen (M2M, Internet of Things) und der Kommunikation mit Datenbanken; Betrieb, Vermietung und Verleih von Apparaten und Anlagen (einschliesslich Netzwerken) zum Erfassen, Senden, Übermitteln, Speichern und Empfangen von Daten; elektronische Mail-Dienste; Datenaustauschdienste (Telekommunikation); Verbreitung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Videotext-, Teletext- und Bildschirmtext-Dienste; Datenaustausch- und -transferdienste; Sprachübermittlung (voicemail); Verschaffen von Zugang zu Computerdatenbanken via ein globales Computernetzwerk (Internet); Telefon- und Videokonferenzdienste; Videotelefondienste; Vermitteln des Zugriffs auf Suchmaschinen im Internet; Ausstrahlung von Film und Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Film und Fernsehsendungen über das Internet; Ausstrahlung und Übertragung von Pay-TV-Programmen; TV-Übertragungs-Service für Mobiltelefone; Bereitstellung des Telekommunikationszugangs zu Filmen und Fernsehprogrammen über einen Video-on-Demand-Dienst; Streaming von Video, Audio und Fernsehen; Computerunterstützte Übermittlung von Daten; Computerkommunikationsdienste; Bereitstellung von Informationen zu vorstehenden Dienstleistungen; Verschaffen des Zugriffs zu globalen Computernetzwerken; Bereitstellung und Betrieb von Chat-Räumen; Übermittlung von Videos, Filmen, Bildern, Texten, Fotografien, Spielen, von Usern erstellten Inhalten, Audio-Inhalten und Informationen über das Internet; Verteilen von Telefonnummern; Bereitstellung, Vermittlung und Vermietung von Zugangszeit zu Computerdatenbanken, Computernetzwerken, interaktiven Computerverbindungsnetzwerken; Auskünfte über Telefonnummern
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Dienstleistungen der Unterhaltung, Erziehung und Ausbildung, einschliesslich online angebotene Dienstleistungen erbracht via Computer, Internet oder anderen elektronischen Netzwerken; Anbieten von Unterhaltung (Chat-line Dienste); Publikationsdienste (ausgenommen Werbetexte); Dienstleistungen im Bereich der Radio- und Fernsehunterhaltung; Zurverfügungstellen von Multimedia-Unterhaltungsprogrammen über Fernsehen, Breitband-, kabellose und online-Dienste; Produktion von Filmen, Videofilmen, Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, insbesondere audiovisuelle Unterhaltungsprogramme im Bereich Multimedia und Computer; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren Filmen und Fernsehprogrammen über einen Video-on-Demand-Dienst; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren Filmen und Fernsehprogrammen über Pay-TV; Bereitstellung von digitaler Musik (nichtherunterladbar); Rundfunk- und Fernsehunterhaltungsdienste, einschliesslich solche online ab Computer, Internet, elektronischen Netzwerken oder Mobilfunknetzen; Zusammenstellung von Nachrichtenprogrammen; zur Verfügung stellen von Spielen über das Internet; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; elektronische Bibliotheksdienste für die Beschaffung von elektronischen Informationen (eingeschlossen Archivauskünfte) in Textform, Sprache und/oder Video; Durchführung von Konferenzen mit Hilfe von Telekommunikationsnetzwerken; Bereitstellung von Informationen und Ratschlägen bezüglich der vorgenannten Dienstleistungen; Platzreservation und Billetvorverkaufsdienstleistungen für Unterhaltungs-, sport- und kulturelle Anlässe
42 Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Hosting von Datenbanken; Hosting von Websites; Server-Hosting; Hosting von Computersoftwareanwendungen Dritter; Hosting von Plattformen im Internet; Hosting von Speicherplatz im Internet; Beratung in Bezug auf Computersoftware; Programmieren von Computern und Erstellen von Software; Installation, Wartung und Aktualisierung von Computersoftware und Programmen; Gestaltung und Unterhalt von Webseiten; Software as a Service (SaaS); Entwurf und Entwicklung von Datenbankverwaltungssoftware; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software zur Datenbankverwaltung sowie zur Gewährleistung der Sicherheit von elektronischer Post; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software zur Verwendung bei der Implementierung des Internets der Dinge (IdD); Beratung im Bereich der Informatiksicherheit; Online-Überwachung einschliesslich der Zugänge zu Computernetzwerken; Verschlüsselungsdienstleistungen bei der Übermittlung von Daten; Sicherheitsdienstleistungen, nämlich Online-Abwehr von Zugriffen auf Computernetzwerke durch unberechtigte Dritte; Dienstleistungen zum Schutz von Viren, Trojanern und ähnlichen schadenstiftenden Programmen; Speichern von Daten mittels Telekommunikationseinrichtungen, Radio, Funk und Satellit; Bereitstellung von Computerprogrammen zur Vermittlung von Handelsgeschäften, Werbeveranstaltungen oder Geschäftsinformationen für Dritte über Mobiltelefone; Entwurf, Entwicklung, Vermietung und Wartung von Computersoftware zur Verwaltung, Speicherung sowie Ver- und Entschlüsselung von Daten im Zusammenhang mit Kryptowährungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Juni 2023 2023060705 M00 Eintragung

ID: 121207232401