Logo (IGE, 05.05.2000)
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Die Schweizer Marke wurde als Bildmarke am 05.05.2000 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.01.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 05. Mai 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Januar 2006 |
| Eintragungsdatum | 04. Januar 2006 |
| Ablaufdatum | 05. Mai 2030 |
Markeninhaber
70, avenue Général-Guisan
1009 Pully
CH
Markenvertreter
Holbeinstrasse 36-38
4051 Basel
CH
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen, einschliesslich Abfüll- und Verpackungsmaschinen, Backmaschinen für Waffeln, Schneckenpressen, Massenabfüllmaschinen, Maschinen zum Verschliessen von Flaschen, Blasformmaschinen, Spritzgussmaschinen, Maschinen zum Dehnblasen von Formen, Maschinen zum Auspressen von Blasformen, Druckmaschinen, Vakuumverpackungsmaschinen, Maschinen zum Formen von Karton; Verkaufsautomaten; Ausstattungen für Molkereien (soweit in Klasse 7 enthalten); Versiegelungsapparate (Maschinen) für die Versiegelung von Lebensmitteln; Fördervorrichtungen; Homogenisierungsapparate; Pumpen und Ventile zum Gebrauch in der Nahrungsmittelindustrie; Formen (Maschinenteile); Apparate für die Lebensmittelverarbeitung, nämlich Saft- und Gemüsepressen für industrielle Zwecke, Apparate zur Verdickung von flüssigen Lebensmitteln, Mischmaschinen für die Lebensmittelindustrie, Ausrüstungen für die keimfreie Lagerung von flüssigen Lebensmitteln während des Verarbeitungsprozesses (soweit in Klasse 7 enthalten), Apparate zur Wiederauflösung von Trockensubstanzen flüssiger Lebensmittelprodukte, Apparate für die Extraktion von flüssigen Lebensmitteln, Apparate zur Wiedergewinnung von Aromen flüssiger Lebensmittel; Apparate und Maschinen für die Zirkulation von Wasser und Reinigungsmittel für die Reinigung von Maschinen; Werkzeugmaschinen; Ersatzteile, Einzelteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten)
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsbehälter und Verpackungsmaterialien aus Papier und plastikbeschichtetem Papier; Taschen, Säcke und Bogen für die Verpackung und Lagerung von Lebensmitteln und von flüssigen oder halbflüssigen Produkten; Glacébehälter
29
Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
32
Biere; Mineralwässer und mit Kohlensäure angereichterte Wässer und andere nicht-alkoholische Getränke; Fruchtsaftgetränke und Fruchtsäfte; Sirups und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Januar 2020 | 2020012005 | M05 | Verlängerung |
| 03. Juli 2014 | 2014070305 | M90 | Änderung Vertreter |
| 15. Februar 2010 | 2010021510 | M05 | Verlängerung |
| 01. April 2008 | 2008040105 | M90 | Änderung Vertreter |
| 04. Januar 2006 | 2006010410 | M00 | Eintragung |
ID: 121200601042