CWS

IGE IGE 1995 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Schweizer Marke CWS wurde als Wortmarke am 29.03.1995 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.09.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 26. November 2019

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 04218/1995
Registernummer 2P-430229
Anmeldedatum 29. März 1995
Veröffentlichungsdatum 06. November 1996
Eintragungsdatum 05. September 1996
Ablaufdatum 29. März 2025

Markeninhaber

Industriestrasse 20 8152 Glattbrugg CH
Mellingerstrasse 2a, Postfach 2006 5402 Baden CH

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse, nämlich Filtermaterialien; Konservierungs- mittel; Klebstoffe; alles soweit in Klasse 1 enthalten
2 Farben, Farbstoffe; Dekorationsmetalle
3 Wasch-, Bleich-, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleif- mittel; Seifen, Seifenlösungen, Parfüms, Hand- und Hautcrèmes
4 Technische Öle und Fette, Schmiermittel, Bindemittel, alles soweit in Klasse 4 enthalten
5 Desinfektions-, Neutralisations- und Desodorierungsmittel und -lösungen
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Metallrohre, nämlich Abzweigrohre, Ansatzrohre, Wasserleitungen; Waren aus Metall, nämlich Armierungen, Muffen, Verbindungsstücke, Abzweigungen, Befestigungslaschen, Beschläge, Flanschen, Kapseln; Ventile aus Metall, Klappenventile aus Metall für Wasserleitungen; Hand- tuchspender und Handtuchhalter
7 Maschinen und Motoren, soweit in Klasse 7 enthalten; Turbinen; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge, Elektromotoren; Spülmaschinen, Reinigungsmaschinen, Bestandteile zu Maschinen und Motoren, soweit in Klasse 7 enthalten, nämlich Kolben, Ventile, Transportbänder, Kupplungen, Scheiben, Druckregler, Druckventile, Federn, Förderbänder, Getriebe, Hähne, Maschinenklappen, Maschinengehäuse, Membranen, Pumpen, Regler, Ringe
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte und Messerschmiedewaren, Rasier- apparate
9 Elektrische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente jeglicher Art (soweit in Klasse 9 enthalten) einschliesslich solche für die Energieerzeugung, nämlich Generatoren; Komponenten und Ausrüstungen dazu jeglicher Art (soweit in Klasse 9 enthalten); elektromechanische Geräte, nämlich Relais: elektrisch betriebene Ventile; elektrische Anschlussteile, elektrische Anzeigegeräte, Batterien, elektrische Kupplungen, Dosiergeräte, Drähte, Druck- messer, Ventilknöpfe für Druckmesser, Elektrokabel, Hydrometer, Sicherungen, elektrische Sensoren, Steuerungseinrichtungen; Daten- verarbeitungsgeräte und -anlagen; Mikroprozessoren; elektronische, elektromagnetische, elektrooptische und magnetooptische Informationsspeicher
11 Apparate und Einrichtungen für die Waschraum- und Toilettenhygiene sowie für Wäschereien; Einrichtungen zum Desodorieren und/oder Parfümieren und/oder Desinfizieren von Räumen, insbesondere türbetätigte Raumsprayspender, Desinfektionsapparate, Reinigungs- und Desinfektionsmittelspender für Toiletten, Desodorierungs- geräte; sanitäre Anlagen, sanitäre Apparate und Zubehörteile, Rohrleitungshähne, Wasserleitungsanlagen, Wasserreinigungsgeräte, Wasserreinigungsanlagen; Toiletten (WC), Toilettenschüsseln (WC), Toilettensitze (WC), Toilettenspülungen, Wasserkästen für Toilettenspülungen; selbstreinigende und -desinfizierende Toilettenanlagen und Zubehörteile dazu; Wasserfiltriergeräte; Handtrockner für Toiletten, Ausgussbecken; Einrichtungen zum Desodorieren und/oder Parfümieren und/oder Desinfizieren von Räumen, insbesondere türbetätigte Raumsprayspender
16 Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungs- und Transportmaterialien aus Papier, Karton und Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Handtücher aus Papier, Toilettenpapier, Toilettensitzabdeckungen aus Papier und Kunststoff
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Waren aus Kunststoffen; Dichtungsmaterialien, Isoliermaterialien, Ventile aus Gummi, Gummipfropfen, Leitungsdichtungen, Dichtungen, Dichtungsringe, Dichtungsstreifen, Gummimuffen, Rohrmuffen, Gummipuffer, Isolatoren, Isoliermittel, Unterlegscheiben, Schläuche, alles soweit in Klasse enthalten
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); transportable Bauten; Rohre für Bauzwecke (nicht aus Metall), Leitungen aus Kunststoff, Wasser- leitungen, alles soweit in Klasse 19 enthalten
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Kästen aus Kunststoff, insbesondere Toilettenschränke, Behälter aus Kunststoff, Scharniere, Beschläge, Dübel, Griffe, Befestigungslaschen, Behälterverschlüsse, alles soweit in Klasse 20 enthalten
21 Schwämme und Bürsten; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Putzzeug; Seifenspender; Papierhandtuch- spender; Toilettenpapierhalter und -spender; Toilettengeräte; Sammelbehälter, nämlich Abfalleimer, nämlich für die Aufnahme von benutzten Artikeln des hygienischen und sanitären persönlichen Bedarfs
24 Handtücher aus Stoff und stoffähnlichen Kunststoffen
27 Teppiche, Fussmatten
36 Finanzwesen
37 Bau- und Reparaturwesen; Unterhalt von sanitären Anlagen und Ein- richtungen sowie Gegenständen aus dem Sanitärbereich, nämlich von Toilettenanlagen, Seifenspendern, Raumsprayspendern, Handtuch- spendern, Abfallbehältern sowie Bestandteilen dazu; Reinigung und Waschen von Wäsche. Ausrüstung von insbesondere öffentlich zugänglichen Hygiene- und Sanitärräumen, nämlich Toiletten, Umkleide-, Wasch- und Baderäumen, Saunen mit Toilettenanlagen, Abfalleimern, Handtuchspendern, Seifenspendern, Raumsprayspendern, Papierhandtuchbehältern und -spendern, Toilettenpapierhaltern und -spendern; Reparatur, Wartung, Unterhalt und Reinigung der vorge- nannten Gegenstände
42 Vermietung von sanitären Anlagen und Einrichtungen sowie Gegen- stände aus dem Sanitärbereich, nämlich Toilettenanlagen, Seifen- spendern, Raumsprayspendern, Handtuchspendern, Abfallbehältern sowie Bestandteile dazu; Vermietung von Ausrüstung von insbesondere öffentlich zugänglichen Hygiene- und Sanitärräumen nämlich Toiletten, Umkleide-, Wasch- und Baderäumen, Saunen mit Toiletten- anlagen, Abfalleimern, Handtuchspendern, Seifenspendern,Raum- sprayspendern, Papierhandtuchbehältern und -spendern, Toiletten- papierhaltern und -spendern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. November 2019 2019112605 M90 Änderung Vertreter
26. Februar 2015 2015022605 M05 Verlängerung
06. August 2008 2008080605 M50 Übertragung / Adressänderung
27. April 2007 2007042705 M90 Änderung Vertreter
18. April 2005 2005041805 M05 Verlängerung
25. Januar 2005 2005012510 M85 Änderung Vertreter
09. August 2004 2004080910 M98 RAW: M98
09. August 2004 2004080915 M50 Übertragung / Adressänderung
09. August 2004 2004080920 M85 Änderung Vertreter
05. September 1996 1996090505 M00 Eintragung
05. September 1996 1996090505 M00 Eintragung

ID: 12142181995