(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 03958/1997 (IGE, 17.03.1998)

Waren und Dienstleistungen

1 Lichtempfindliche Erzeugnisse, einschliesslich Papiere, Platten und Filme; Photochemikalien zur Fertigstellung von Photographien; Entwickler (Photographie); Chemikalien zur Verwendung in der Industrie, Wissenschaft, Photographie, Landwirtschaft, Gartenwirtschaft und Waldwirtschaft; lichtempfindliche kinematographische Filme (unbelichtet); Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

9 Wissenschaftliche-, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Videoanlagen, nämlich Kameras, Apparate und Einrichtungen zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Bearbeitung und Übermittlung von visuellen Bewegungsbildern und von Ton- sowie von Schriftinformationen (soweit die Ton- oder Schriftinformation durch visuelle Bilder begleitet sind), durch Videobänder oder optische Platten; Zubehörteile für Videoanlagen (soweit in Klasse 9 enthalten); Fernsehempfänger und Monitoren einschliesslich Zubehörteile (soweit in Klasse 9 enthalten); Tonfrequenz-Apparate (Hardware), nämlich Rundfunkempfänger, Tonträger sowie Apparate und Geräte für Karaoke, Diktiergteräte, drahtlose Mikrophone, optische und kompakte Platten-Hardware; kombinierte Audio/Video-Anlagen; Kopiergeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Abtastgeräte; elektronische Druckanlagen für hohe und mittlere Volumina und Zubehörteile für dieselben (soweit in Klasse enthalten); Pult-Drucker; Computer- und Textverarbeitungssoftware; Facsimile-Geräte; Einrichtungen bestehend aus Abtastegeräten, Photokopiergeräten, Druckern und Facsimile-Geräten; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente zum Empfangen, Verarbeiten, Aussenden, Speichern, Übermitteln, Eingeben, Ausgeben, visuellen Darstellen und Bearbeiten von Daten; elektrische Kommunikationsapparate; Computer und Computerperipheriegeräte; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Computersoftware, nämlich Programme für Computerspiele; elektronische Datenverarbeitungsgeräte; Magnetbänder; Computerprogramme; Magnetbänder, auf denen vor-aufgezeichnete Programme gespeichert sind und die in Kassetten enthalten sind; Alarmgeräte und -Apparate; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Audio- und/oder Videosignalen; Fernsehempfänger; Lautsprecher; Kopfhörer; Radioapparate; Mikrophone; Videoplatten; Antennen zum Empfangen von Audio- oder Video-Signalen; Trockenbatterien; Telefonapparate; Schaltungskarten und Computer-Software, mit deren Hilfe Computer mit Telefonnetzen kommunizieren; Photoapparate; Kameras; Video-Kameras; belichtete Filme, belichtete kinematographische und photographische Filme; Video- und Photo-, Ein- und Dreibeinstative; Facsimile-Telegraphenapparate; Photokopiergeräte; Rechenmaschinen; Buchhaltungsmaschinen und Registrierkassen; Rauchdetektoren; Feuerlöschgeräte; Sonnenbrillen; Schutzvisiere; Leitungsdraht; Kabel und Leitungsschnüre; elektrische Stecker; Sicherheitsapparate und -instrumente; Feuermelder; Einbruchsalarmanlagen und -Geräte; elektrische Geräte, nämlich Bügeleisen und Werkzeuge zur Verwendung in diesem Gerät (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und elektronische Apparate und Instrumente zum automatischen Steuern von Beleuchtungsanlagen; Karten, Etiketten und Personaldokumente aus Kunststoff mit magnetisch codierten Informationen zur Gewährleistung der Sicherheit; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer-Hardware und -Software; Pult- und Tisch-Druckeranlagen; Drucker für Computer; computergestützte Multimedia-Geräte, Kommunikationssteuerungen, Modems; mobile und tragbare Zweiweg-Radiogeräte; Zweiweg-Radio-Zentralstationen, -Verstärker-stationen und -Steuergeräte und -Anlagen; mobile und tragbare Zellular-Telefon-Abonnentengeräte und Zellular-Telefon-Hochfrequenz-Zentralgeräte und -Steuergeräte und -anlagen; Punkt-zu-Punkt-Hochfrequenz-Personensuchgeräte und -steuerungen; Geräte zum Festhalten von Abbildungen, nämlich Kameras und Projektoren (ausgenommen Hellraumprojektoren), und Teile derselben, sowie Zubehör für dieselben (soweit in Klasse 9 enthalten); medizinische Abbildungsgeräte für Diagnosezwecke; Bildidentifikationsgeräte; Batterien (ausgenommen Fahrzeugbatterien und Nickel-Cadmium-Batterien); Ladegeräte für solche Batterien Apparate, Geräte und Vorrichtungen zum Vergrössern und Verbessern von Photographien

14 Edelmetalle und deren Legierungen, sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren; Juwelierwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

16 Vervielfältigungsgeräte; alleinstehende und vernetzte Reprographiegeräte; Reprographiegeräte für Ingenieurarbeiten; Materialien für die Erzeugung von Dokumenten, nämlich Papiere für Kopierer und für elektronische Drucker; Papier, Karton und daraus hergestellte Waren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Magazine, Zeitschriften und Zeitungen; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

28 Elektronische Spiele (einschliesslich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spiele und Spielsachen; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidezubereitungen, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Hamburger- und Frühstücks-Sandwiches; Pizzas; Biscuits; Pfannkuchen; Speiseeis, Eiscreme, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen, Gewürze, Kühleis

32 Biere, Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere nichtalkoholische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe, Präparate, Extrakte und Essenzen für die Zubereitung von Getränken; nichtalkoholische Getränke (ausgenommen alkoholfreies Bier)

36 Ausgabe von Kredit- und Debetkarten, Ausgabe von Reiseschecks, Reisegutscheinen, Wertmarken und Karten für den elektronischen Geldtransfer, elektronischer Geldtransfer; Abwickeln von Geschäften mit Kredit- und Debetkarten; Lebensversicherungen, Rentenversicherungen, nicht für Konsumenten bestimmte institutionelle Pensionskassendienstleistungen und Langzeit-Pflegeversicherungen

38 Bildschirmtextdienst, Fernschreibedienst, Fernsprechdienst, Mobil-Funktelefondienst; Sammeln und Liefern von Nachrichten, Übermittlung von Nachrichten, Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer, elektronische Nachrichten- und Bildübermittlung; Personenruf (Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation), Telegrammdienst (Depeschen), Telegrammübermittlung, Telegraphendienst, Telekopierdienst, Telephondienst

39 Beförderung und Auslieferung von Express-Post und Express- oder reguläre Lieferung von Paketen

41 Veranstaltung von grossen Sport- und Unterhaltungsanlässen; Zeitmessung bei Sport-Veranstaltungen; Filmproduktion; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Durchführung von Live-Veranstaltungen; Montage (Bearbeitung) von Video-Bändern; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen

42 Bewirtung von Gästen; Betrieb von Restaurants und Verpflegungsdienste einschliesslich Eiscreme-, Keks-, Joghurt-, Pfannkuchen- (Donut), Hamburger- und ähnliche Spezialitätengeschäfte; Erstellen von Reportagen, Erstellen von Bildreportagen; Druckarbeiten; Mikroverfilmung; Photographieren; Dienstleistung eines Redakteurs; Anfertigen von Übersetzungen; Vermieten von Verkaufsautomaten; Aufzeichnung von Videobändern; Verwaltung von Urheberrechten; Dienstleistungen eines Archivars

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	03958/1997
Registernummer	461558

Anmeldedatum	17. März 1998
Veröffentlichungsdatum	21. Juni 1999
Eintragungsdatum	27. Mai 1999
Ablaufdatum	17. März 2008

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. Oktober 2008	2008102005	M15	Löschung
27. Mai 1999	1999052705	M00	Eintragung

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Markendetails Letztes Update: 20. März 2018

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