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Die Schweizer Marke SCOTCHGARD wurde als Wortmarke am 14.08.1978 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.12.1978 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 14. August 1978 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Januar 1979 |
| Eintragungsdatum | 06. Dezember 1978 |
| Ablaufdatum | 14. August 2028 |
Markeninhaber
3M Center,, 2501 Hudson Road
St. Paul (MN 55144)
US
Markenvertreter
Konsumstrasse 16A
3007 Bern
CH
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, einschliesslich chemische Zusammensetzungen für die Auftragung auf verschiedenen Oberflächen zur Abstossung von Fett und Ölen von denselben, Fluor-Chemikalien, chemische Zusammensetzungen zur Verwendung als Schmiermittel oder als Zusätze für die Abänderung der Eigenschaften von Schmiermitteln, chemische Zusammensetzungen zum Gebrauch als Emulgiermittel; Klebebänder, Verpackungsmaterialien und -folien; Schleifmittel, Schleifmaterialien; lichtreflektierende Materialien, reflektierende Folien und Platten, reflektierende Überzugszusammensetzungen; Schutzüberzüge; Zement; Abgabevorrichtung für Bänder und Streifen; Tonaufnahmebänder, magnetische Bänder für die Aufzeichnung von Tönen, Signalen, Impulsen für anschliessende akustische und/oder optische Wiedergabe; Klebstoffe; elektrische Isoliermaterialien; Plastikbehälter und Taschen zum Gebrauch für Harzmaterialien, welche hauptsächlich in der elektrischen Isolierung und Anschliessung Verwendung finden; elektrisch betriebene Maschinen, welche Strahlen von hoher Intensität verwenden zur Herstellung von Kopien von Druck- und Bildsachen mittels wärmeempfindlichem Papier; wärmeempfindliches Papier; Überzüge und Blätter für Pressdeckel; Maschinen für die Behandlung von Druckereimaterialien; vorsensibilisierte Druckplatten zum Gebrauch auf lithographischen Pressen; heissverschweissbare Polyesterfilme; flüssige polymere Überzugs-Zusammensetzungen zur Auftragung auf eine bedruckte Oberfläche, um dem Gedruckten bessere Haftbarkeit zu verleihen; mindestens auf einer Oberfläche mit einem metallischen Film überzogenes flexibles Plattenmaterial zur Verwendung z. B. in der Fabrikation von wärmereflektierenden Bekleidungsgegenständen; Zusammensetzungen für die Auftragung auf innere geformte Oberflächen von Kunststoff-Formapparaten zur Beschleunigung der Abtrennung der geformten Gegenstände von der Form; hochviskose Überzugs-Zusammensetzungen von Pigmenten und Lösemittel zum Gebrauch im graphischen Verfahren des Siebdruckes; Werkzeugtaschen enthaltend Gegenstände zur Verwendung in der Spleissung von elektrischen Anschlüssen; dekoratives Folienmaterial geeignet zur Verwendung in Verbindung mit der Verpackung von Geschenken und ähnlichem; korrosionsbeständige Kunststoff-Folienmaterialien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. April 2018 | 2018041205 | M05 | Verlängerung |
| 09. April 2018 | 2018040905 | M80 | Änderung Vertreter |
| 09. April 2018 | 2018040910 | M85 | Änderung Vertreter |
| 02. Februar 2011 | 2011020205 | M90 | Änderung Vertreter |
| 07. Januar 2008 | 2008010705 | M05 | Verlängerung |
| 28. August 2002 | 2002082805 | M50 | Übertragung / Adressänderung |
| 10. September 1997 | 1997091005 | M05 | Verlängerung |
| 06. Dezember 1978 | 1978120610 | M00 | Eintragung |
| 06. Dezember 1978 | 1978120610 | M00 | Eintragung |
ID: 121200069878