3M – Infos zur Marke Nr 03513/1992 (IGE, 23.04.1992)

Waren und Dienstleistungen

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Fotografische Filme, fotografische Kameras und andere fotografische Apparate. Chemikalien für fotografische Zwecke; pharmazeutische Erzeug- nisse. Chemikalien einschliesslich chemische Zusammensetzungen für die Auftragung auf verschiedenen Oberflächen zur Abstossung von Fett und Oelen von denselben, Fluor-Chemikalien, chemische Zusammensetzungen zur Verwendung als Schmiermittel oder als Zusätze für die Abänderung der Eigenschaften von Schmiermitteln, chemische Zusammensetzungen zum Gebrauch als Emulgiermittel; Verpackungsmaterialien, soweit in den Klassen 16, 17 und 22 enthalten und Verpackungsfolien; lichtreflektie- rende Materialien, insbesondere Platten, Textilien und Transferfilme zum Schutz vor Verkehrsunfällen und zu Sicherheitszwecken (soweit in Klasse 9 enthalten); Schutzüberzüge, soweit in Klasse 24 enthalten, Schutzüberzüge, soweit in Klasse 2 enthalten, insbesondere Anstriche, Firnisse und Lacke; Abgabevorrichtung für Bänder und Streifen; magne- tische Bänder für die Aufzeichnung von Signalen, Impulsen für an- schliessende akustische und/oder optische Wiedergabe; Klebestoffe, soweit in den Klassen 1 und 16 enthalten; elektrische Isoliermate- rialien; Plastikbehälter und Taschen zum Gebrauch für Harzmaterialien, welche hauptsächlich in der elektrischen Isolierung und Anschliessung Verwendung finden; elektrisch betriebene Maschinen, welche Strahlen von hoher Intensität verwenden zur Herstellung von Kopien von Druck- und Bildsachen mittels wärmeempfindlichem Papier; Maschinen für die Behand- lung von Druckereimaterialien; vorsensibilisierte Druckplatten zum Ge- brauch auf lithografischen Pressen; heissverschweissbare Polyester- filme; flüssige polymere Ueberzugs-Zusammensetzungen zur Auftragung auf eine bedruckte Oberfläche, um dem Gedruckten bessere Haftbarkeit zu verleihen; mindestens auf einer Oberfläche mit einem metallischen Film überzogenes flexibles Plattenmaterial zur Verwendung z.B. in der Fabrikation von wärmereflektierenden Bekleidungsgegenständen; Form- trennmittel, soweit in Klasse 1 enthalten, zur Oberflächenbeschichtung von Werkzeugen, Spritzteilen und Formen; hochviskose Ueberzugs-Zusam- mensetzungen von Pigmenten und Lösungsmittel, soweit in der Klasse 1 enthalten, zum Gebrauch im grafischen Verfahren des Siebdruckes; Werk- zeugtaschen, enthaltend Gegenstände zur Verwendung in der Spleissung von elektrischen Anschlüssen, dekoratives Folienmaterial, geeignet zur Verwendung in Verbindung mit der Verpackung von Geschenken und ähnli- chem; korrosionsbeständige Kunststoff-Folienmaterialien; Bodenreini- gungsmittel in Spray-Form sowie Spray-Einheiten zum Anbringen an Boden- reinigungsmaschinen. Schleifmittel und Schleifmaterialien einschliess- lich Schleifbeschichtungen auf steifen oder biegsamen Trägern, nämlich Schleifpapier, Sandpapier, Schleiftuch, Schmirgelpapier, Schmirgeltuch und geformte Schleifprodukte wie z.B. Schleifscheiben, Schleifsteine und Wetzsteine; Klebbänder, soweit in den Klassen 5, 16 und 17 enthal- ten, insbesondere druckempfindliche bzw. mittels Druck haftende Kleb- bänder; Magnetbänder für Ton- und Bildaufnahmen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	03513/1992
Registernummer	P-408182

Anmeldedatum	23. April 1992
Veröffentlichungsdatum	21. Februar 1994
Eintragungsdatum	17. Januar 1994
Ablaufdatum	23. April 2022

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
17. November 2022	2022111705	M15	Löschung
18. Januar 2012	2012011805	M05	Verlängerung
02. Februar 2011	2011020205	M90	Änderung Vertreter
28. August 2002	2002082805	M50	Übertragung / Adressänderung
17. Januar 1994	1994011705	M00	Eintragung
17. Januar 1994	1994011705	M00	Eintragung

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Markendetails Letztes Update: 17. November 2022

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