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Die Schweizer Marke single-portion-cleaning wurde als Wortmarke am 04.07.2003 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.01.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 04. Juli 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Januar 2004 |
| Eintragungsdatum | 15. Januar 2004 |
| Ablaufdatum | 04. Juli 2033 |
Markeninhaber
Carl-Wery-Strasse 34
81739 München
DE
Markenvertreter
Postfach
8027 Zürich
CH
Waren und Dienstleistungen
7
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschliesslich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschliesslich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken nämlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschliesslich elektrische Fensterputzgeräte; elektrische Schuhputzgeräte, Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger
9
Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regelung oder die Steuerung von elektrischer Energie, insbesondere für elektrische Bügeleisen, Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Folienschweissgeräte; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11
Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, elektrische Tee-, Kaffee- und Espressomaschinen; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Juni 2023 | 2023062305 | M05 | Verlängerung |
| 19. November 2021 | 2021111905 | M90 | Änderung Vertreter |
| 13. Oktober 2015 | 2015101305 | M60 | Übertragung / Adressänderung |
| 17. Juni 2013 | 2013061715 | M05 | Verlängerung |
| 01. April 2007 | 2007040110 | M90 | Änderung Vertreter |
| 15. Januar 2004 | 2004011505 | M00 | Eintragung |
| 15. Januar 2004 | 2004011505 | M00 | Eintragung |
ID: 121200911730