IGE IGE 2023 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Schweizer Marke wurde als Bildmarke am 01.03.2023 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.07.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 21. Juli 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 02715/2023
Registernummer 800754
Anmeldedatum 01. März 2023
Veröffentlichungsdatum 21. Juli 2023
Eintragungsdatum 21. Juli 2023
Ablaufdatum 01. März 2033

Markeninhaber

Eichwiesstrasse 9 8630 Rüti/Zürich CH

Markenvertreter

Urachstr. 23 79102 Freiburg DE

Waren und Dienstleistungen

3 Reinigungs- und Duftpräparate, nicht für den persönlichen Gebrauch; Reinigungsmittel; Waschmittel; Körperpflegemittel; imprägnierte Tücher für Kosmetikzwecke; mit Reinigungsmitteln imprägnierte Wischtücher
5 Hygienepräparate und -artikel; medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel; Antibakterielle und antiseptische Reinigungsmittel; Tücher für medizinische Zwecke; Antibakterielle und antiseptische Tücher; Tücher, imprägniert mit pharmazeutischen Lotionen; Mit Desinfektionsmitteln imprägnierte Tücher für hygienische Zwecke
7 Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Gestelle für Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen
21 Putzgeräte; Putzzeug; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Reinigungstücher; antistatische Tücher für Haushaltszwecke; Mopps; Wischtücher; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter
22 Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport; Wäschebeutel
24 Textilwaren und Waren aus Textilersatzstoffen; Tücher als textile Stückwaren
25 Bekleidungsstücke; Schuhe
35 Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen oder Franchisebetriebe, betriebswirtschaftliche Hilfe bei der Gründung von Franchise-Unternehmen oder bei dem Betrieb von Unternehmen oder Franchise-Unternehmen, Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung, Hilfe in Geschäftsangelegenheiten; Werbung, insbesondere Werbung für Franchising; Einzel- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Putzgeräte- und Putzzeug, Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, Textilwaren, Reinigungs- und Waschmittel sowie Ausstattungen von Wäschereien; Einzel- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungs- und Duftpräparate, Hygienepräparate und Hygieneartikel sowie medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel; Einzel- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Haushaltsgegenstände, Bekleidung und Schuhe
37 Reinigungsdienstleistungen; Reinigung und Pflege von Webstoffen, Textilien, Leder, Pelzen sowie Waren daraus; Dienstleistungen einer Wäscherei; Waschen von Wäsche; Vermietung von Wäschereiausstattungen; Vermietung von Putzzeug; Vermietung von mit Reinigungsmitteln imprägnierten Wischtüchern; Vermietung von Putzgeräten; Vermietung von Geräten für Reinigungsarbeiten; Vermietung von Reinigungs- und Waschmitteln; Vermietung von Reinigungs-, Wasch- und Trockenmaschinen sowie zugehöriger Ausrüstung
40 Textilbearbeitung; Imprägnierung von Textilien; Vermietung von imprägnierten Textilien
45 Lizenzierung von Franchising-Konzepten [juristische Dienstleistungen], insbesondere für Wäschereien und Reinigungsdienstleister; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, insbesondere an Betreiber von Wäschereien und an Reinigungsdienstleister als Franchisenehmer [juristische Dienstleistungen]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Juli 2023 2023072110 M00 Eintragung

ID: 121207212312