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Die Schweizer Marke HARLEKIN wurde als Wortmarke am 25.03.1998 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.01.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Gelöschte Marke".
| Anmeldedatum | 25. März 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Januar 1999 |
| Eintragungsdatum | 12. Januar 1999 |
| Ablaufdatum | 25. März 2008 |
Markeninhaber
Hochstrasse 17
81669 München
DE
Markenvertreter
Postfach 1772
8027 Zürich
CH
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen, auch elektrische, für Haushalt und Küche soweit in Klasse 7 enthalten wie elektrische Küchenmaschinen, einschliesslich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetmaschinen, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschliesslich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Staubsauger und deren Bestandteile, insbesondere Staubsaugerdüsen und -bürsten; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungstücken einschliesslich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, einschliesslich Fensterputzgeräte und Schuhputzmaschinen
9
Elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten wie Bügeleisen; elektronische Werkzeuge, elektrische Folienschweissgeräte, elektrothermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische und elektronische Fernbedienungs-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte; Schaltgeräte und elektrische und/oder elektronische Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; elektrische und elektronische Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; elektrische und elektronische Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektronische Kommunikationsgeräte, Magnet- und optische Datenträger (bespielt und unbespielt) wie Magnetaufzeichnungsträger und Schallplatten; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen und Verkaufsautomaten für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
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Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere auch Gefriergeräte, Geräte zur Bereitung von Eis sowie von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte, Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftqualität, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; elektrische Geräte zur Körper-, Haar- und Schönheitspflege soweit in Klase 11 enthalten, einschliesslich Haartrockengeräte, Apparate für Heissluftduschen, Bestrahlungsgeräte; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
21
Küchengeräte, nicht aus Edelmetall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Oktober 2008 | 2008102705 | M15 | Löschung |
| 01. April 2007 | 2007040110 | M90 | Änderung Vertreter |
| 12. Januar 1999 | 1999011205 | M00 | Eintragung |
ID: 121200096069