H Logo (IGE, 01.03.2000)
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Die Schweizer Marke H wurde als Wort-Bildmarke am 01.03.2000 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.03.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 01. März 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. März 2002 |
| Eintragungsdatum | 12. März 2002 |
| Ablaufdatum | 01. März 2030 |
Markeninhaber
n° 1-1, 2-chome, Minami-aoyama, Minato-Ku
Tokyo
JP
Markenvertreter
Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16
3000 Bern 25
CH
Waren und Dienstleistungen
4
Industrieöle und Fette (mit Ausnahme von Treibstoffen)
7
Krane Bagger, Saugbagger, Förderbänder, Hubwerke, Fördermaschinen, Winden, Fahrstühle, Rolltreppen, Wagenheber, Trichter- und Behälterwagen; Motoren, ausser solchen für Landfahrzeuge; pneumatische oder hydraulische Maschinen und Instrumente; landwirtschaftliche Maschinen und Arbeitsgeräte; Starter für Motoren und Kraftmaschinen ausser solchen für Landfahrzeuge; Wechselstrom- oder Gleichstrommotoren mit Ausnahme solcher für Landfahrzeuge; Generatoren für Wechselstrom; Generatoren für Gleichstrom; Rasenmäher; Geschirrwaschmaschinen; Lackiermaschinen; Einrichtungen zum Waschen von Fahrzeugen; Apparate zum Zerkleinern bzw. zum Zerreissen von Abfall; Maschinenelemente bzw. -bauteile (mit Ausnahme von solchen für Landfahrzeuge)
9
Elektronische Apparate und Instrumente sowie ihre Bestandteile und Zubehör; Apparate und Instrumente zur elektrischen Kommunikation; Batterien; Apparate, Vorrichtungen und Instrumente zur Verteilung oder Regelung von Elektrizität; elektrische Drähte und Kabel; Apparate und Instrumente zum Messen elektrischer oder magnetischer Grössen; Messapparate und -instrumente; Simulatoren zur Ausbildung als Fahrzeugführer; Schutzhelme; Videospiele als Zusatzgerät für Fernsehgeräte; Kopiermaschinen; Kopierdrucker; Pauseapparate
12
Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Geländefahrzeuge; Kühlfahrzeuge (Automobile); Luftkissenfahrzeuge; Schwimmbagger; Raumfahrzeuge; Golfkarren; Eisenbahnwagen für Untergrundbahnen; Kinderwagen; Rollstühle sowie Bestandteile und Zubehör sämtlicher vorstehend genannter Waren, soweit sie in Klasse 12 gehören; Bremsregelvorrichtungen für Motorfahrzeuge, Bremsen; Hupen für Fahrzeuge; Getriebe und Kupplungen für Fahrzeuge; Motoren und Antriebsriemen für Landfahrzeuge; Ventilatoren und Zylinder für Motoren für Landfahrzeuge; Fahrzeugkarosserien; Fahrzeugsitze; Lenkräder; Fahrzeugreifen; Fahrzeugfelgen; Reifenventile; Stossdämpfer für Fahrzeuge; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Skiträger; Kotflügel; Schmutzfänger; Schneeketten; Windschutzscheiben; Kopfstützen für Fahrzeuge; Sicherheitsgurte; Sicherheits-Kindersitze; Fahrradträger; Fahrradgepäckträger; Fahrradglocken; Luftpumpen; Apparate zur Fortbewegung mittels Luft oder Wasser, nämlich Seilbahnen, Zahnradbahnen, Seilschwebebahnen, Sessellifte, andere Seilbahnen, Schlittenseilbahnen und Skilifte; Gabelstapler; Transportkarren; Bestandteile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit sie in Klasse 12 gehören; Fahrzeuge zur Verwendung in Vergnügungsparks und anderen Vergnügungsstätten
14
Taschen und Beutel aus Edelmetall; Taschen und Beutel für Zigaretten aus Edelmetall; Schachteln und Etuis für Zigaretten aus Edelmetall; Zigarettenbehälter aus Edelmetall; Aschenbecher aus Edelmetall; Tabakpfeifen aus Edelmetall; perönliche Schmuckstücke mit Ausnahme von Manschettenknöpfen; Uhren und Armbanduhren; Pokale und Trophäen aus Edelmetall; Erinnerungsmedaillen; Schlüsselhalter
16
Papier; Verpackungsbehälter aus Papier; Folien zum Einwickeln von Lebensmitteln für die Verwendung im Haushalt; Müllsäcke aus Papier; Toilettenpapier; Schnittmuster für Schneider; Papierhandtücher; Papiertischtücher; Papierservietten; Gesichtstücher aus Papier; Papierfahnen; Papierfähnchen; Papiertaschentücher; Papiervorhänge/-storen; Papierwindeln für Babys; Papiertücher für Babys; Schneiderkreide (Steatit); Gepäckanhänger; Drucksachen; Kalligraphie und Gemälde; Photographien; Photoständer; Briefpapier; Klebstoffe für die Verwendung in Büro und Haushalt; Adressiermaschinen; Druckerlineale; Stempelkissen; Farbbänder für Schreibmaschinen; Drucklettern; Vervielfältigungsmaschinen; automatische Frankiermaschinen; elektrische Heftklammermaschinen; Verschliessmaschinen für Umschläge im Büro; Stempelmaschinen; Zeicheninstrumente; Zeichenmaterialien; Malpinsel; Schreibmaschinen; Papierreisswölfe; Siegellack; Schablonen; Postwertzeichen-Frankiermaschinen; Rotationsvervielfältiger; Zimmeraquarien und deren Zubehör mit Ausnahme von Freiluftaquarien, soweit in dieser Klasse enthalten; Aufkleber
18
Faltbare und nicht faltbare Aktenmappen, Schultertaschen, Dokumentenkoffer, Reisetaschen, Kleidersäcke für die Reise, Reisekörbe, Handkoffer, Rollkoffer, Handtaschen, Bücher-Tornister, Kindertragtaschen, Rucksäcke, Kosmetikkoffer, Kartentaschen und -mappen, Dokumentenmappen, Visitenkartenmappen, Mappen für Kreditkarten und ähnliche Karten, Schlüsseletuis, Einkaufstaschen, Geldtaschen, Portemonnaies; Beautycases ohne Inhalt; Regenschirme; Sonnenschirme
25
Bekleidung; Hüftgürtel; Strumpfgürtel; Sockenhalter; Hosenträger; Armbänder; Gürtel; Fussbekleidung; Modekleidung; besondere Bekleidung für Sport und Gymnastik; besondere Fussbekleidung für Sport und Gymnastik
26
Gestrickte Spitzentextilwaren; gestickte Spitzentextilwaren; Bänder; Flechtbänder; Quasten, Troddeln; Knöpfe soweit in dieser Klasse enthalten; Nadeln; Stecknadeln; Nadeln für Stickmaschinen; Strickstifte; Nähkörbe; Fingerhüte; Nadelkissen; Nadeletuis, nicht aus Edelmetall; Ösen für Kleidung; Wappen für Kleidung, nicht aus Edelmetall; Schildchen für Kleidungsstücke, nicht aus Edelmetall; Schnallen und Spangen für Kleidungsstücke; Broschen für Kleidungsstücke; Armbänder; Schärpenklips, nicht aus Edelmetall; Hutnadeln, nicht aus Edelmetall; Aufkleber aus textilem Material; Armbinden; Haarschmuck; falsche Bärte; falsche Schnurrbärte; nicht elektrische Lockenwickler; Schuhornamente, nicht aus Edelmetall; Schuhösen; Schuhbänder; Schuhverschlüsse aus Metall; künstliche Blumen; Schiffchen zur Herstellung von Fischnetzen
27
Teppiche für Automobile; Bodenbeläge; künstlicher Rasen; Wandbehang (nicht aus Textilien)
28
Spielzeuge und Puppen; Geräte für Sport und Gymnastik, soweit in in dieser Klasse enthalten; Schwimmer für die Angel, Senker, Senkgewichte für Fischnetze und Angelleinen, Beutelfischnetze, Angelschnüre, Angelruten, Angelhaken, Fischerkörbe, Angelrollen, Köder zum Fischen; Spielkarten
37
Reparatur und Unterhalt von Motorfahrzeugen; Reparatur und Unterhalt von Motorrädern; Reparatur und Unterhalt von chemischen Maschinen und Apparaten; Reparatur und Unterhalt von Motoren, mit Ausnahme von solchen für Landfahrzeuge; Reparatur und Unterhalt von pneumatischen oder hydraulischen Maschinen und Instrumenten; Reparatur und Unterhalt von Motorpflügen und Geräten mit Ausnahme von handbetätigten Werkzeugen; Reparatur und Unterhalt von Kultivatoren; Reparatur und Unterhalt von Erntemaschinen und -geräten; Reparatur und Unterhalt von Startern; Reparatur und Unterhalt von Motoren für Wechselstrom oder für Gleichstrom mit Ausnahme von solchen für Landfahrzeuge; Reparatur und Unterhalt von Generatoren für Wechselstrom; Reparatur und Unterhalt von Generatoren für Gleichstrom; Reparatur und Unterhalt von Rasenmähern; Reparatur und Unterhalt von Schiffen und Booten; Reparatur und Unterhalt von Luftfahrzeugen; Reparatur von Fahrrädern; Reparatur und Unterhalt von Wasserreinigungsapparaten; Reparatur und Unterhalt von Blitzableitern; Reparatur und Unterhalt von Messgeräten und Messinstrumenten; Reparatur und Unterhalt von Einrichtungen zum Heizen oder zur Klimatisierung; Reparatur und Unterhalt von Apparaten und Instrumenten zur elektrischen Kommunikation; Reparatur und Unterhalt von Computern, einschliesslich der CPU, den elektronischen Schaltkreisen, Magnetscheiben und Magnetbändern, auf welchen Programme oder Daten gespeichert sind, und Schnittstellengeräten; Reparatur und Unterhalt von Lackiermaschinen; Reparatur und Unterhalt von Fahrzeugwaschanlagen; Reparatur und Unterhalt von Brennern; Reparatur und Unterhalt von Maschinen zum Zerkleinern bzw Zerreissen von Abfällen; Reparatur und Unterhalt von Maschinen zum Kompaktieren von Abfall; Reparatur und Unterhalt von Maschinen und Instrumenten zur Verteilung und Regelung von Elektrizität, Reparatur und Unterhalt von Pumpen; Reparatur und Unterhalt von Maschinen und Instrumenten zur Verwendung in Vergnügungsparks und anderen Vergnügungsstätten; Vermietung von Waschmaschinen und Instrumenten für Fahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Januar 2020 | 2020010605 | M05 | Verlängerung |
| 02. Februar 2011 | 2011020205 | M90 | Änderung Vertreter |
| 04. Januar 2010 | 2010010410 | M05 | Verlängerung |
| 04. Januar 2010 | 2010010405 | M85 | Änderung Vertreter |
| 12. März 2002 | 2002031205 | M00 | Eintragung |
ID: 121200592905