SCHOLL Logo (IGE, 14.07.2005)
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Die Schweizer Marke SCHOLL wurde als Wort-Bildmarke am 14.07.2005 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.09.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Gelöschte Marke".
| Anmeldedatum | 14. Juli 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Oktober 2005 |
| Eintragungsdatum | 22. September 2005 |
| Ablaufdatum | 14. Juli 2015 |
Markeninhaber
Palm Grove House, , P.O. Box 438, , Road Town
Tortola
VG
Markenvertreter
Gewerbestrasse 10, Postfach
4450 Sissach
CH
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und maschinelle Apparate zur Nassbehandlung von Fasern, Garnen, textilen Stoffen und textilen Fertigerzeugnissen, maschinelle Färbeapparate, maschinelle Vor- und Nachbehandlungsapparate für die Textilindustrie sowie Bleichapparate; Absauganlagen, im wesentlichen bestehend aus Pumpen und druckfesten Edelstahlbehältern; maschinelle Musterfärbeapparate; Teile der vorgenannten Maschinen, Apparate und Anlagen, nämlich Pumpen, Filter, Armaturen, Filtereinsätze, Haspeln, Flottenkupplungen, Gebläse; Materialträger als Zubehör zu Färbereimaschinen, nämlich Warenbäume, Packzylinder, Spulenträger, Kammzug-Materialträger, Garnwickelträger, Kettbaumträger, Flottenverdränger,-maschinelle Farbstoffmischapparate; maschinelle Apparate zum vollautomatischen Ansetzen von Textilhilfsmittel und Veredelungsmittelflotten; Filter als Maschinenteile; Schalt- und Steuergeräte als Teile von Absauganlagen
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Mess-, Datenausgabe-, Schalt-, Regel, Steuer-und Überwachungsgeräte, insbesondere für die Verwendung in der Textilindustrie; Laborgeräte, nämlich Labor-Färbeapparate; Dosierapparate, Temperaturschreiber, Programmregler; Rechner, Datenspeicher, Datenaufzeichnungsgeräte; mit und nicht mit Programmen versehene computerlesbare Datenträger, Hard- und Software für die Steuerung von Färbemaschinen, Datensichtgeräte und Drucker, Teile aller vorgenannter Waren; sämtliche vorbezeichnete Waren soweit in Klasse 9 enthalten
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Reparatur, Wartung und Instandhaltung sämtlicher vorbezeichneter Waren, soweit in Klasse 37 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Februar 2016 | 2016021505 | M15 | Löschung |
| 20. Juli 2009 | 2009072005 | M90 | Änderung Vertreter |
| 22. September 2005 | 2005092205 | M00 | Eintragung |
ID: 121201451482