(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 01563/2005 (IGE, 23.06.2005)

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Compact Disks für Ton und Bild; Videokassetten; DVDs; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerzubehör (Hardware); Telefonkarten (magnetisch oder als Chipkarten); Magnetkarten; Chipkarten; Smartcards; Computersoftware, gespeichert auf Datenträgern aller Art; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Magazine (Zeitschriften), Zeitungen, Zeitungsbeilagen, Mitteilungsblätter, Bücher, Broschüren, Flugblätter, Verbraucherinformationen; Telefonkarten aus Plastik mit einem aufgedruckten Nummerncode; Buchbinderartikel; Fotografien; Kalender, soweit in Klasse 16 enthalten; Sammelbilder, Abziehbilder, Poster, Ordner; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche aus Kunststoff und Zubehör, soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug für hauswirtschaftliche und gewerbliche Zwecke, insbesondere Wischtücher, Putztücher und -läppen, Haushaltstücher; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten

28 Spiele, Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Angelgeräte und Zubehör, nämlich Angelschnüre, Angelhaken, Köder für den Angelsport, Angelruten, Angelrollen, Rutenständer, Angelstative; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren)

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; frischee oder zubereitete Fleischwaren; im Wesentlichen aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Eiern, zubereitetem Gemüse oder Obst oder Kartoffelprodukten hergestellte frische oder konservierte oder gekochte Fertiggerichte, Gurkensalate, Tomatensalate, Geflügelsalate, Krabbensalate, Obstsalate, Gemüsesalate, Fleischsalate, Fischsalate, Kartoffelsalate, Eiersalate; Suppen, Suppenerzeugnisse, kochfertige Suppen, Suppenfonds; Kartoffelprodukte, nämlich Kartoffelklöße, Pommes Frites, Folienkartoffeln, zubereitete Speisekartoffeln, Kroketten, Kartoffelpüree, Kartoffelchips und Kartoffelsticks, Reibekuchen, Rösties, Schupfnudeln, Bratkartoffeln; Fertig- oder Halbfertiggerichte aus Fleisch, Fisch, Gemüse, Wild oder Käse in Verbindung mit Brot oder Brötchen; zubereitete Hülsenfrüchte, Sauerkraut; Fertigsuppen, Fertiggerichte, jeweils bestehend aus Fleisch und/oder Fleischwaren und/oder Fisch und/oder Fischwaren und/oder Gemüse und/oder Kartoffeln und/oder zubereitetem Obst und/oder Geflügel und/oder Wild; vorgenannte Waren auch tiefgekühlt; Fleischkonserven; eingesalzene Fleischwaren (Pökelfleisch); Wurstwaren; Leberpasteten; Fischkonserven; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; hauptsächlich aus Soja bestehender Fleisch-, Würstchen- und Schnitzelersatz; Rosinen, Haselnuss-, Erdnuss- und Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt; getrocknete Früchte; Fruchtmark; Präparate aus Früchten, bevorzugt in Form von Chips, Riegeln, Schnitten oder Tafeln; im Wesentlichen aus Gemüse, Obst, Kräutern, Samen, Blütenpollen und/oder Gewürzen hergestellte Brotaufstriche, soweit in Klasse 29 enthalten; Gallerten (Gelees), Fruchtgelees; Konfitüren, Marmeladen, Kompotte; Eier; Milch- und Milchprodukte, insbesondere Milchpulver für Nahrungszwecke, Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Kefir, Sahne, Süss- und Sauerrahm, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen; Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel und/oder aus Joghurt, Quark oder Sahne; Butter, Butterschmalz; Käse, Käsezubereitungen, Frischkäse; Speiseöle und -fette; Margarine; Brotaufstrich (fetthaltig)

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Zuckerwaren, insbesondere Bonbons, Pastillen (Süsswaren), Karamellen, Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke), Lakritze (Süsswaren), Schokolade, Pralinen, auch solche mit einer Füllung aus Weinen oder Spirituosen; Schokoladenwaren, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Cerealien, Comflakes, Müsli; Brot, feine Back- und Konditorwaren, Biskuits, Kuchen, Zwieback, Dauerbackwaren; Knabbergebäck; verzehrfertig gebackene oder getrocknete kleinstückige und halbfeste Erzeugnisse, die aus Weizen-, Reis- oder Maisprodukten hergestellt werden; sämtliche vorgenannte Waren auch als extrudierte und co-extrudierte sowie gepresste Produkte auch in Riegelform; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Knabberzwecke; Maischips; Popcorn; Puffmais; tiefgekühlte Teig-und Backwaren, Mehl- und Getreidepräparate, frisch oder getrocknet, insbesondere tiefgekühltes Brot, Brötchen, Baguettes, feine Back- und Konditorwaren, einschliesslich deren Vor- und Zwischenprodukte sowie halbfertige Erzeugnisse wie halbgebackene Brötchen, Brotteig, Blätterteig; tiefgekühlte Fertiggerichte aus Reis-und/oder Teigwaren, nämlich Pizzen, Pizza- und Teigtaschen, Pizzaschnitte, Pizza-Baguettes, Fleisch-Pasteten und Pasteten mit Teigmantel; Sandwiches; Cheesburger, Hamburger, Hot Dogs; mit Fleischwaren, Eiern oder Käseprodukten belegte Brote; Speiseeis, Eiscreme, Eispulver, Eiskremkonfekt; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf; Essig, Sossen (Würzmittel), Gewürze und Gewürzzubereitungen für Nahrungsmittel; Pfeffer; Nudelsalate; Kühleis; Süssspeisen und Desserts, nämlich Mousse au Chocolat, Puddings, Palatschinken, Rote Grütze, Götterspeisen

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; Trockensträusse; frisches Obst und Gemüse; Nüsse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, insbesondere Schnittblumen

32 Biere, einschliesslich alkoholarme und alkoholfreie Biere, bierähnliche Getränke, auch mit wenig/ohne Alkohol, einschliesslich Malzgetränke; Biermischgetränke; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, insbesondere Limonaden und Cola-Getränke; isotonische Getränke; alkoholfreie Mischgetränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; alkoholfreie Obstmoste und Obstmostextrakte; diätetische und diabetische Fruchtnektare und Fruchtsaftgetränke, soweit in Klasse 32 enthalten; Gemüsesäfte für die Küche und Gemüsetrunk; Sirupe, Konzentrate und andere Präparate für die Zubereitung von alkoholischen und alkoholfreien Getränken; Brausepulver und -tabletten für Getränke

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); alkoholische Fruchtgetränke, alkoholhaltige Aperitifs, alkoholhaltige Cocktails; Liköre, Spirituosen, Weine, Apfelwein, Perlwein, Schaumwein, weinähnliche Getränke, weinhaltige Getränke, alkoholhaltige Mischgetränke auf Spirituosen- oder Weingrundlage; Sekt, Champagner, Branntwein, Honigwein, Reiswein, Magenbitter, destillierte Getränke, Schnaps, Kirschwasser, Whisky, Wodka, Gin

34 Verarbeiteter Tabak und Tabakprodukte, insbesondere Zigaretten, Zigarren, Zigarillos, Feinschnitttabak, Pfeifentabak, Kautabak, Schnupftabak, Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke); Raucherartikel, Raucherutensilien und Raucherzubehör soweit in Klasse 34 enthalten (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), insbesondere Tabakdosen, Zigarettenetuis, Aschenbecher, Schnupftabakflaschen, Schnupftabakdosen, Zigarettenspitzen, Zigarettenfilter, Pfeifenreiniger, Zigarettenpapiere, Zigarettenhülsen; Pfeifen, Pfeifenfilter, -reiniger, -regale, -Ständer, -aschenbecher, -stiele und -reinigungsbesteck; Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten; Feuchthaltebehältnisse (Humidore); Rauchertaschen angepasst an Raucherutensilien; Streichhölzer; Feuerzeuge inklusive Zubehör, nämlich Gaspatronen, Zünd- und Feuersteine

35 Werbung, Marketing, Marktforschung, Verkaufsförderung; Anzeigenvermittlung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, insbesondere von Kiosken, Tankstellengeschäften, Convenience-Geschäften und Supermärkten; Personalberatung; Vermietung von Werbeflächen; Büroarbeiten; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Verteilung von Waren (insbesondere Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben) zu Werbezwecken; Erstellen von Abrechnungen, insbesondere Abrechnung von Warenrechnungen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch als Franchisegeber; Zusammenstellen von Waren verschiedener betrieblicher Herkunft (ausgenommen deren Transport) für Dritte zur Ermöglichung oder Erleichterung des Erwerbs dieser Waren; Zusammenstellen verschiedener Waren des täglichen Bedarfes im Food- und Non-Food-Bereich (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren bei einem Grossisten zu erleichtern; Einzelhandel mit Artikeln des täglichen Bedarfs im Food- und Non-Food-Bereich, insbesondere mit Nahrungs- und Genussmitteln sowie mit Telekommunikationsprodukten; Förderung des Verkaufs von Waren und Dienstleistungen von Dritten durch Bereitstellung von Skonti, Incentives, Wettspielen, Verlosungen, Rabatten, Mehrwertangeboten und Gutscheinen

36 Finanzwesen; Finanzdienstleistungen, insbesondere Durchführung von Zahlungsverkehr, Factoring, Vermittlung von finanziellem Know-How (Franchising), Ausgabe von Kundenkarten, auch als Zahlungsmittel; Vermittlung von Kreditverträgen; Versicherungsvermittlung für andere; Geldgeschäfte; Rechnungsregulierung, Inkasso; Immobilienwesen; Vermietung von Geschäftsräumen; Grundstücks- und Hausverwaltung

38 Telekommunikation; Verschaffen von Zugriff zu globalen Telekommunikationsnetzwerken (Internet) zur Erlangung von Informationen; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Betrieb eines Teleshopping-Kanals; Ausführung von Telekommunikationsdienstleistungen im Bereich multimediale Marketing-, Verkaufs- und Vertriebstechniken, insbesondere Tele-Shopping; Vermittlung von Telekommunikations-Dienstleistungen

39 Transportwesen; Logistik-Dienstleistungen auf dem Transport- und Lagersektor; Dienstleistungen einer Spedition (ausgenommen die Verzollung von Waren für Dritte); Verpackung und Lagerung von Waren; Transport und Lagerung von Abfall und Recyclingstoffen

40 Materialbearbeitung; Müll- und Abfallrecycling

41 Organisation und Veranstaltung von Seminaren, Konferenzen, Schulungen und Weiterbildungen; Personal-, Team- und Organisationsentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Ausbildung; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf- und Entwicklung von Computerhardware und -Software; Rechtsberatung und -Vertretung; Beratung bei der Gestaltung von Home-Pages und Internetseiten; Qualitätsprüfung; Vermittlung von rechtlichem Know-How (Franchising) und von technischem Know-How (Franchising); Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten

43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen, insbesondere Verpflegung von Gästen in einem Restaurant, Schnellimbissrestaurant, Selbstbedienungsrestaurant oder einer Snackbar

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	01563/2005
Registernummer	P-537575

Anmeldedatum	23. Juni 2005
Veröffentlichungsdatum	22. September 2005
Eintragungsdatum	08. September 2005
Ablaufdatum	23. Juni 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
14. September 2023	2023091405	M85	Änderung Vertreter
09. Juli 2015	2015070905	M05	Verlängerung
12. Mai 2015	2015051220	M80	Änderung Vertreter
22. September 2010	2010092205	M90	Änderung Vertreter
08. September 2005	2005090805	M00	Eintragung

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Markendetails Letztes Update: 14. September 2023

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