(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 01477/1996 (IGE, 04.03.1996)

Waren und Dienstleistungen

7 Aufzüge, Treppenlifte, Hebebühnen und ähnliche Hebegeräte für kranke, invalide, behinderte, gebrechliche und ältere Personen

10 Krücken und deren Bestandteile, Gehstöcke für medizinische Zwecke, Armstützen und Armschlingen sowie andere Arten von Stützen bzw. Halterungen, Urinflaschen für beide Geschlechter, Bettschüsseln, Gehgestelle und andere Geh-Hilfsmittel für Behinderte, geschäumte und aufblasbare Kissen, Kissen und Polster für Rollstühle, Polster und Schutzvorrichtungen für therapeutische Zwecke, Bettdecken-Stützvorrichtungen, Kopfkissen für medizinische Zwecke, alle Arten von Schüsseln und Becken für medizinische bzw therapeutische Zwecke einschliesslich nierenförmige Becken, höhenverstellbare und motor- bzw. handbetriebene Kranken- bzw Invalidentische, Zieh- bzw. Streckapparate, Schaumpolsterungen zur Prävention von Geschwüren bei Patienten in Liegestellung, tragbare Rampen, Arm- und Rückenlehnen, Sitz- und Rückenpolsterungen um eine Sitzstellung zu ermöglichen bzw. zu erleichtern, Vorrichtungen einschliesslich Sitze zum Heben und Verschieben von kranken, invaliden, behinderten, gebrechlichen oder älteren Personen; Atmungsapparate aller Art für medizinische Anwendungen, einschliesslich deren Bestandteile und Zubehör soweit in Klasse 10 enthalten, insbesondere Respiratoren, Sauerstoff-Konzentratoren und Inhalatoren, Schutzbehälter, Vorratsbehälter bzw. Speicher und Abgabe- bzw. Appliziervorrichtungen, Zerstäubungsapparate und deren Bestandteile, Überwachungsgeräte für den Atmungs-Luftstrom, Zerstäuber, Aerosol-Masken, Vorrichtungen zur Anwendung einer kontinuierlichen Respirationstherapie und deren Bestandteile, Ventilatoren für Heimtherapien, Ansaugpumpen, Luftverdichter bzw. -kompressoren und Luftfilter (alle vorgenannten Waren für medizinische Anwendungen); Kissen und Polster für medizinische Zwecke, Sessel und Rückenlehnen für medizinische Zwecke einschliesslich geschäumte, fliessfähige und aufblasbare Kissen, Polster und Sitze; fliessfähiges, zähflüssiges Polsterungs- bzw Füllmaterial für Spital-Matratzen und Prothese- bzw. (chirurgische oder ästhetische) Korrekturmittel; geschäumte, fliessfähige und aufblasbare Matratzen für medizinische Zwecke

11 Sanitäre Anlagen und deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Badewannen, Duschen, Bade- und Duschkabinen, Bidets, WCs und deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten) einschliesslich WC-Sitze und Sicherheitsgestelle bzw. -rahmen für WCs, Badewannen für Behinderte, Badewannen- und Duschensitze, bzw. -sessel und -bänke, Badewannen-Transferbänke sowie andere Arten von Sitzen und Rutschen um solche Personen in eine Badewanne zu bringen und wieder herauszuholen, Haltegriffe, Geländer, Haltestangen, Greifer, Haltevorrichtungen, sowie Badezimmer- und WC-Einrichtungen und -möbel (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Nachtstühle und Gefässe bzw. Behälter für menschliche Exkremente und Urin

12 Von Hand angetriebene und motorbetriebene Apparate und Fahrzeuge, die kranken, invaliden, behinderten, gebrechlichen oder älteren Personen die Fortbewegung erlauben bzw. erleichtern, insbesondere Roller einschliesslich Motorroller, Rollstühle und gleichartige Hilfsmittel (soweit in der Klasse 12 enthalten) sowie deren Bestandteile und Zubehör wie Rollstuhlräder und mittels Antrieb verstellbare Rückenlehnen für Rollstühle; Rollstühle für Wettkämpfe und sportliche Betätigungen; auf die medizinische Behandlung ausgerichtete Wagen bzw. Fahrzeuge; Wagen bzw. Fahrzeuge für kranke, invalide, behinderte, gebrechliche oder ältere Personen; Sitze und Sitzlehnen für Rollstühle, einschliesslich solcher aus geschäumtem, fliessfähigem und aufblasbarem Material, sowie Stütz- und Haltevorrichtungen für Rollstuhl-Benutzer wie Rückenstützen, Stützen für den Brustkorb, seitliche Rumpfstützen, Knieblocker, Kopfstützen, Fussschlaufen, Positionierungsschlaufen, Halterungen für therapeutische Schienen, Halterungen für Ventilatoren, Halterungen für Batterien, Halterungen für Sauerstoffflaschen, Halterungen für Krücken und Stöcke und Halterungen für Medikamente

20 Mobiliar für Spitäler, Mobiliar für die Betreuung, Pflege und Behandlung von kranken, invaliden, behinderten, gebrechlichen und älteren Personen zuhause und Mobiliar für Gesundheitszwecke sowie deren Bestandteile, insbesondere verstellbare oder feststehende Betten, geschäumte oder luftgefüllte Matratzen, geschäumte und aufblasbare Bettpolsterungen und Matratzenteile; Bettische und Nachttische, höhenverstellbare Tische und Stühle für kranke, invalide, behinderte, gebrechliche und ältere Personen, Stühle mit eingebautem Hebemechanismus, Schränke, Truhen, Kommoden und Frisiertische

42 Betreuung, Pflege und Behandlung kranker, invalider, behinderter, gebrechlicher und älterer Personen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	01477/1996
Registernummer	P-445922

Anmeldedatum	04. März 1996
Veröffentlichungsdatum	07. November 1997
Eintragungsdatum	09. Oktober 1997
Ablaufdatum	04. März 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
10. Oktober 2016	2016101005	M15	Löschung
18. Dezember 2012	2012121805	M30	Übertragung / Adressänderung
18. Dezember 2012	2012121805	M30	Übertragung / Adressänderung
02. Februar 2011	2011020205	M90	Änderung Vertreter
16. Januar 2006	2006011605	M05	Verlängerung
09. Oktober 1997	1997100905	M00	Eintragung
09. Oktober 1997	1997100905	M00	Eintragung
09. Oktober 1997	1997100905	M00	Eintragung
09. Oktober 1997	1997100910	M25	Korrektur

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Markendetails Letztes Update: 20. März 2018

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