(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 01420/2003 (IGE, 06.03.2003)

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

4 Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere Türschilder

8 Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, insbesondere Kinderbesteck

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Telefone, Kassettenrecorder, CD-, DVD- und MP3-Spieler; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Taschenrechner und Rechenschieber; Feuerlöschgeräte; Mobiltelefontaschen aus Leder und Lederimitat; Computerspiele

11 Beleuchtungsgeräte, insbesondere Lampen, Nachtlichter und Lichterketten; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere Schlauchboote, Kinderfahrräder, Dreiräder

13 Feuerwerkskörper, insbesondere Tischfeuerwerk

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, insbesondere Kettenanhänger, Ohrringe und Armbänder; Uhren und Zeitmessinstrumente, insbesondere Armbanduhren, Wanduhren und Wecker; Schlüsselanhänger

15 Musikinstrumente

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Kalender, Poster, Karten, Luftschlangen, Papphütchen, Servietten, Tischdecken und Platzdecken aus Papier; Schultüten, Stundenpläne, Briefpapier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Kinderbücher und Malbücher; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren, insbesondere Bleistifte, Buntstifte und andere Stifte; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Kindermalkreiden; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Radiergummi, Anspitzer, Lineale und Etuis für Schreibfedern, Füllfederhalter und Stifte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere Schreibhefte; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Glimmer und Waren daraus (soweit in Klasse 17 enthalten); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse enthalten), insbesondere Beutel, Taschen, Rucksäcke, Schulranzen, Geldbörsen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

20 Möbel, insbesondere Kindermöbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Geschirr und Spardosen; Pappbecher und -teller

22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern

24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Bettwäsche, Vorhänge, Gardinen, Tapeten, Handtücher und Waschlappen; Bett- und Tischdecken

25 Bekleidungsstücke, insbesondere Sport-, Freizeit- und Outdoorbekleidung, Winterbekleidung, Nachtbekleidung, Unterwäsche, Regenbekleidung und Faschingskostüme; Schuhwaren, insbesondere Gummistiefel, Kinderschuhe und Hausschuhe; Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke, Gürtel (aus Leder und Lederimitat); Gürtel

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Girlanden

27 Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

28 Spiele, insbesondere Abenteuer-, Geschicklichkeits- und Brettspiele, Reisespiele, Puzzles, Zauber- und Quizspiele; Spielzeug, insbesondere Strand-, Sand- und Badewannenspielzeug, Bälle, Ballons, Jojos, Drachen, Mobile; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere Schwimmflossen, Taucherbrillen, Schnorchel, Bälle, Kickboards, Inlineskates und Rollschuhe, Tretautos (Go Karts) und Laufwagen, Snowboards, Ski, Bobs, Surfboards (beziehungsweise Surfbretter), schwimmfähige Bretter aus Kunststoffmaterialien zum liegenden, knienden oder stehenden Surfen auf Wellen (Bodyboards) und Skateboards und Kinderschlitten; Christbaumschmuck, insbesondere Lichterketten und Christbaumkugeln; Scherzartikel, Konfetti

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, insbesondere Kartoffelchips, Kartoffelsticks, im Extrudier- und Pelletierverfahren sowie andersartig hergestellte und zubereitete Kartoffelprodukte für Knabberzwecke, geröstete, getrocknete, gesalzene oder gewürzte Nüsse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere im Extrudier- oder Pelletierverfahren sowie andersartig hergestellte oder zubereitete Getreideprodukte für Knabberzwecke, Salz- und Laugengebäck, Müsliriegel, im wesentlichen bestehend aus zubereiteten Getreidekörnern, Nüssen, Trockenfrüchten und Schokolade, alle vorgenannten Waren auch mit Schokolade; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten), insbesondere Kartoffelpflanzen; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Malz

32 Biere, insbesondere Malzbier; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

35 Werbung

36 Finanzwesen, nämlich Spareinlagen und Ausgabe von Sparbüchern sowie von Geld, Herausgabe von Geld, Kredit- und Kundenkarten; Geldgeschäfte

38 Telekommunikationsdienstleistungen im Internet; Telekommunikationsdienstleistungen im Internet, insbesondere Verschaffen des Zugangs auf das Internet, auch auf Foren; Telekommunikationsdienstleistungen im Rahmen des Betriebes eines Mobilfunknetzes und zur Ermöglichung des Herunterladens von Logos und Klingeltönen auf Mobilfunktelefone

39 Transportwesen; Veranstaltung von Reisen, insbesondere Kinder- und Jugendreisen

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere die Entwicklung von über das Internet spielbarer Spiele

43 Verpflegung, Beherbergung von Gästen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	01420/2003
Registernummer	514202

Anmeldedatum	06. März 2003
Veröffentlichungsdatum	02. Oktober 2003
Eintragungsdatum	18. September 2003
Ablaufdatum	06. März 2013

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
07. Oktober 2013	2013100705	M15	Löschung
18. September 2003	2003091805	M00	Eintragung

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Markendetails Letztes Update: 20. März 2018

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