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Die Schweizer Marke ASEA BROWN BOVERI wurde als Wortmarke am 16.02.1988 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.04.1988 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 16. Februar 1988 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juni 1988 |
| Eintragungsdatum | 18. April 1988 |
| Ablaufdatum | 16. Februar 2028 |
Markeninhaber
Affolternstrasse 44
8050 Zurich
CH
Markenvertreter
Intellectual Property (CF-IP/TM), Bruggerstrasse 66
5400 Baden
CH
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und fotografische Zwecke; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Kunststoffe und elastomere Massen zur Verarbeitung durch Formpressen, Spritzgiessen oder Extrudieren; pulverförmige und faserige Füllstoffe für Kunststoffe und elastomere Massen; Brennelemente für Kernreaktoren; Kunststoffbindemittel. Unedle Metalle und deren Legierungen; Bau- materialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienen- baumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Schlos- serei-Halbfabrikate; Guss- und Schmiedeerzeugnisse für den Maschinenbau; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Erze. Maschinen aller Art, einschliesslich Maschinen, Anlagen und deren Bestandteile für Energieerzeugung, Energieverteilung und Energieverwertung; Maschinen für die Textil-, Papier-, Kunststoff- und Gummi-Industrie, für die chemische Industrie, für Druckereien und das grafische Gewerbe, für Zementfabriken, für Industrien für die Herstellung von Glas, für die Nahrungs- und Genussmittelindustrie, für den Hütten- und Bergwerkbau sowie für die Landwirtschaft, die Forstwirtschaft und den Gartenbau; Raffinerie- Apparate und -Instrumente; Werkzeugmaschinen; Motoren; Verdichter zur Aufladung von Verbrennungsmotoren; Kupplungen und Treibriemen; grosse landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Pressen aller Art; Kessel aller Art, Hochdruckgefässe; Zugbänke; Walz- gerüste; Kräne, elektrische Kräne und Aufzüge, Förderanlagen und Fahrstühle, Schachtaufzüge für Bergwerke, Förderwagen; elek- trische Motorpflüge; Erzscheider; Industrieroboter; Getriebe, Getriebemotoren; Motorantriebssysteme für industrielle Zwecke, elektrische Maschinenantriebe; Apparate zur Erzeugung von Metall- pulver; Dampf- und Gasturbinen, Kompressoren, Pumpen, Generatoren, elektrische Generatoren in Verbindung mit Dampfmaschinen, Turbinen, einschliesslich Wasserturbinen und Verbrennungskraftmaschinen; Filterapparate; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln und Getränken; Zentrifugen; Maschinen zum Mangeln, Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Wäschetrockner; maschinelle Bearbeitungswerkzeuge, insbesondere Schneidewerkzeuge, Schleif- werkzeuge für Metalle und andere harte Werkstoffe, Bohrer und Sägen aller Art, Fräser, Gewindeschneider, Schleifscheiben, Schleifsteine, Feilen, Meissel; Atomreaktoren; sowie Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); wissenschaft- liche, nautische, geodätische, fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; elektrische und elektronische Apparate, Geräte, Instrumente, Komponenten und Ausrüstungen (soweit in Klasse 9 enthalten), einschliesslich solche für Energieerzeugung, Energieverteilung und Energieverwertung, für den Maschinenbau und die Traktion, für Hochfrequenz-, Nachrichten- und Fernmeldetechnik; Rundfunksender, Senderöhren, Antennen; elektrische und elektronische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Ueberwachungs-, Steuer-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Bank- und Geldscheinauto- maten; Sprechmaschinen, Registrierkassen, Rechenmaschinen; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Computer, Mikroprozessoren, elektronische Datenverarbeitungsgeräte, einschliesslich Bildschirmgeräte und Drucker, Kommunikationsgeräte und aus solchen Geräten zusammengestellte Anlagen; Magnetauf- zeichnungsträger, Computerprogramme, Schallplatten; Feuerlöscher; Thyristoren, Transistoren, Dioden, elektrische Umformer, elektrische Stromrichter, Transformatoren; Magnete; elektrische Widerstände, Anschlüsse, Schalter, Kontakte und Unterbrecher, elektrische Leitungen, Kabel und Schienen, elektrische Schalter und Auslöser, elektrische Schalttafeln und -geräte, elektrische Relais und Isolatoren und Gehäuse dafür; elektrische Kondensatoren, Synchron- kondensatoren; Ueberspannungsableiter, elektrische Kontakttrennvor- richtungen, elektrische Drosselspulen, Nebenschluss-Drosselspulen; Stromabnehmer, Wechselvorrichtung für elektrische Transformatoren; elektrische Buchsen und Durchführungen; Batterieladegeräte und Batterie-Ladezustandsmess- und -kontrollgeräte; elektrische Relais- Schutzvorrichtungen und -Schutzanlagen, elektrisches Leitungs- und Isoliermaterial, Kabelschränke, Kabelmuffen; elektrische Siche- rungen, Strommesser, Messinstrumente und Messtafeln, Blitzableiter und Blitzableitermaterial, elektrische Stellwerke und deren Teile; akustische und optische Signaleinrichtungen, Signaltafeln, optische Personensuchgeräte, Telefonanlagen, Ausrüstung und Anschlussgeräte für solche Telefonanlagen, Lautsprecher für Radio und Telefon, Radio- und Zentralradioapparate sowie Ausrüstung für diese, Akku- mulatoren; Batterien, Brennstoffzellen und -batterien; elektrische Anzeige- und Sicherheitsvorrichtungen; integrierte elektronische Schaltkreise; opto-elektronische Geräte und Anlagen; faser-optische Geräte und Anlagen; Fotozellen; Hochspannungsgleichstrom-Ueber- tragungsanlagen; Schalt- und Steueranlagen sowie Verteiler- und Nebenstationen für die Uebermittlung und Verteilung elektrischer Energie; elektronische Kraft-und Drehmomentmessvorrichtungen, elektronische Belastungsanzeigevorrichtungen; elektrische und elektronische Vorrichtungen und Instrumente zur Ueberwachung, Steuerung und Regelung von Anlagen zur Erzeugung, Umwandlung, Uebertragung und Verteilung elektrischer Energie, von industriellen Anlagen und Prozessabläufen und zur Ueberwachung, Steuerung und Regelung des Betriebs von Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen; elektrische Brotröster, Bügeleisen, Staubsauger und Bohnerapparate, elektrische Ventilatoren, elektrische Wasserkessel und Wärmeflaschen; Sonnenkollektoren; sowie Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); elektronische Bausteine; Glasfasern und deren Ersatzstoffe; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Klima-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und -anlagen sowie sanitäre Anlagen; Oefen aller Art; Fernheizungs- rohre; Wirbelschichtfeuerungen; sowie Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 11 enthalten). Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser, einschliesslich Gabelstapler, Lokomotiven und Motor- wagen, Strassenbahnwagen, Eisenbahnwagen, Trolleybusse; elektrische Motoren und Antriebe für Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge; Brem- sen; Klimaanlagen für Fahrzeuge; sowie Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten). Uhren und andere Zeitmessinstrumente. Zeitschriften, Publikationen, Fachliteratur und Druckschriften aller Art für die Elektro- und Maschinenbau- wirtschaft, Druckschriften mit Programmbeschreibungen. Elektrisches Isoliermaterial, Kunststoff in Form von Platten, Stangen und Folien (Halbfabrikate), Glimmer und Waren daraus (soweit in Klasse 17 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Dezember 2020 | 2020121205 | M90 | Änderung Vertreter |
| 30. August 2017 | 2017083005 | M05 | Verlängerung |
| 15. Mai 2015 | 2015051505 | M90 | Änderung Vertreter |
| 19. Dezember 2007 | 2007121905 | M70 | Übertragung / Adressänderung |
| 19. Dezember 2007 | 2007121910 | M90 | Änderung Vertreter |
| 17. Dezember 2007 | 2007121705 | M05 | Verlängerung |
| 18. April 1988 | 1988041805 | M00 | Eintragung |
| 18. April 1988 | 1988041805 | M00 | Eintragung |
ID: 121100360775