BOBO

IGE IGE 2000 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Schweizer Marke BOBO wurde als Wortmarke am 04.02.2000 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.03.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 23. August 2019

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 00867/2000
Registernummer P-470222
Anmeldedatum 04. Februar 2000
Veröffentlichungsdatum 30. März 2000
Eintragungsdatum 08. März 2000
Ablaufdatum 04. Februar 2030

Markeninhaber

Breitenweg 6 6370 Stans CH

Markenvertreter

Falkenplatz 7,, Postfach 8062 3001 Bern CH

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten-, und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel
2 Farben, Firnisse, Lacke; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer und Seifen; Zahnputzmittel
4 Technische Öle und Fette; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke
6 Aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge)
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Gabeln
9 Bespielte, mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton- und/oder Bild und/oder Daten; Karten mit integrierten Schaltkreisen, nämlich codierte Telefonkarten; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschoner; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; elektrische Taschenlampen, elektrische Blinkleuchten
10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate
11 Elektrische Taschenlampen, elektrische Blinkleuchten
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Davon ausgenommen "Sicherheitsvorrichtungen für Kinder in Fahrzeugen, insbesondere Kindersitze für Autos inkl deren Zubehör sowie Produkte im Zusammenhang mit Kindertransport und/oder Babytransport z.B. "Buggies"
13 Schusswaffen; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper
14 Waren aus unedlen Metallen einschliesslich Anstecknadeln, Schlüsselanhänger, Broschen, Krawattennadeln und Krawattenclips, Halsbandanhänger, Hals-, Arm- und Fusskettchen, Amulette; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Broschen, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke) und Tafelaufsätze Juwelierwaren; Schmuckwaren einschliesslich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Krawattenclips, Schlüsselanhänger, Halsanhänger, Hals-, Arm- und Fusskettchen, Amulette; Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente; Feuerzeuge aus Edelmetallen und deren Legierungen
15 Musikinstrumente
16 Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Pappteller, Pappbecher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier, Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressmappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, transparente, nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, Ausweise, Schreibwaren einschliesslich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln, und Wandtafelzeichengeräte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Spielkarten und Kartenspiele, Photographien
17 Waren aus Kautschuk oder Gummi, nämlich Figuren einschliesslich Tierfiguren, Hosenträger, Scherzartikel
18 Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an den aufzunehmenden Inhalt angepasste Behältnisse einschliesslich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke; Kleinlederwaren einschliesslich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel und -taschen, ferner Schreibunterlagen und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall)
20 Waren aus Kunststoff, nämlich Figuren, Statuen, Flaschenverschlüsse, Scherzartikel, Untersetzer, Tischsets, Tischdecken, Mausmatten, Abziehbilder, Aufkleber auch teilweise transparent, Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher, Papierkörbe; Handspiegel
21 Aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke) und Tafelaufsätze; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für den Haushalt, Bad und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; kleine handbetätigte Geräte für den Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind)
23 Garne und Fäden für textile Zwecke
24 Textilwaren nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken, Badetücher, Handtücher, Fahnen und Wimpel, Strickmuster, Kissenbezüge
25 Bekleidungsstücke einschliessich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschliesslich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken, Krawatten einschliesslich Binder bzw. Fliegen; Hosenträer und Gürtel (Bekleidung); Handschuhe; Kopfbedeckungen einschliesslich Stirn- und Schweissbänder; Sweat- und T-Shirts
26 Schnallen, Broschen und Knöpfe (Bekleidungszubehör); Gürtelschnallen
27 Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele einschliesslich elektrische und elektronische, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Spielwaren, Spielzeug einschliesslich Stoff- und Gummitieren sowie Maskottchen; Turn-, Fitness- und Sportgeräte
29 Eier, Milch und Milchprodukte; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild
30 Back- und Konditoreiwaren
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen
32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Biere, Fruchtsäfte
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Feuerzeuge für Raucher, auch aus Edelmetallen und deren Legierungen,Tabak, Streichhölzer
35 Verkaufsförderung via Internet, nämlich zur Verfügungstellung von Werbeflächen für Dritte auf Homepage, Geschäftsführung für darstellende Künstler
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten
38 On-line-Informationsdienste, nämlich Sammeln, Liefern und Übermitteln von Daten, Informationen, Bildern von Ton via Internet
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstalten von Reisen
40 Materialbearbeitung
41 Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen und anderen Informationsträgern; Musikdarbietungen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Betrieb einer Diskothek
42 Fotografieren; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten im Zusammenhang mit Verkaufsförderung (Merchandising); Zurverfügungstellung von Zugriffszeit für Dritte auf weltweite globale Computernetzwerke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. August 2019 2019082205 M05 Verlängerung
12. August 2009 2009081220 M05 Verlängerung
17. Februar 2006 2006021710 M85 Änderung Vertreter
18. November 2002 2002111805 M30 Übertragung / Adressänderung
18. November 2002 2002111805 M30 Übertragung / Adressänderung
06. März 2002 2002030605 M10 Löschung
08. März 2000 2000030805 M00 Eintragung
08. März 2000 2000030805 M00 Eintragung
08. März 2000 2000030805 M00 Eintragung

ID: 121200588023