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Die Schweizer Marke SOILSTAB wurde als Wortmarke am 15.05.2007 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.09.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Gelöschte Marke".
| Anmeldedatum | 15. Mai 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. September 2007 |
| Eintragungsdatum | 13. September 2007 |
| Ablaufdatum | 15. Mai 2017 |
Markeninhaber
Suite 407 / One Bay Street
Nassau
BS
Markenvertreter
Promenadenstrasse 21
8201 Schaffhausen
CH
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Bindemittel für Bauteile und Beton
4
Technische Öle und Fette; Absorbierungs-, Benetzungs- und Bindemittel für Stäube
7
Maschinen für die Müll- und Abfallbeseitigung; Apparate zur Aufbereitung von Schichtwerkstoffen; Trenngeräte für mehrschichtige Bahnen oder Werkstoffe aus mehreren Komponenten, beispielsweise aus Kunststoff/Kunststoff, Kunststoff/Metall, Metall/Metall (jeweils mit oder ohne Glasanteile); Reinigungsapparate für Industrierückstände (nicht gasförmige, nicht flüssige); Zerkleinerungsmaschinen und Verbrennungsaggregate (ausgenommen Motoren); Zentrifugalmaschinen; Filterpressen
11
Konditioniereinrichtungen und Reinigungsapparate für Gase, Wasser, Schlamm sowie flüssige gasförmige Industrierückstände; Filterapparate für Gase (nicht zum Anbau an Kraftwagenmotoren bestimmt); Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate; Abwasserkläranlagen
12
Fördermittel, Transportgeräte und Fahrzeuge, insbesondere für die Abfallbeseitigung;
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Asphalt, Pech und Bitumen; Bindemittel; transportable Bauten (nicht aus Metall)
37
Bauprojektprüfungen; Ingenieur- und Dienstleistungen für das Bauwesen, insbesondere für den Strassenbau, Damm- und Deponiebau sowie das Verfestigen von Böden
40
Metallbearbeitung, Metallherstellung; Sammeln, Sortieren und/oder Zerkleinern von Werkstoffen aller Art; Bearbeitung von rezyklierfähigen Körpern, Schalen und/oder Bahnen durch deren Aufschluss in einzelne Komponenten; Bearbeitung von Müll und Abfall
42
Bau-, Konstruktionsplanung und -beratung; selbständige Dienstleistungen eines Ingenieurbüros, insbesondere Dienstleistungen eines Ingenieurs oder Chemikers auf dem Gebiet des Umweltschutzes und des Rezyklierens von Werkstoffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Dezember 2017 | 2017121805 | M15 | Löschung |
| 25. Februar 2014 | 2014022505 | M90 | Änderung Vertreter |
| 01. Januar 2008 | 2008010105 | M85 | Änderung Vertreter |
| 13. September 2007 | 2007091305 | M00 | Eintragung |
| 13. September 2007 | 2007091305 | M00 | Eintragung |
ID: 121201945538