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Waren und Dienstleistungen

5 Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke, insbesondere diätetische Backwaren, diätetische Zuckerwaren, diätetische Fruchtkonserven und -gallerten, Diätkonfitüren, Diabetiker-Schokolade, -pralinen, -bonbons, -süsse; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, nämlich Mittel zur Ergänzung des täglichen Bedarfs an essentiellen Nährstoffen, insbesondere Vitamine, Vitaminpräparate, Mineralstoffe, Spurenelemente, Fettsäuren und Bierhefe, Ballaststoffe, Quellmittel, auch in Form von Tabletten, Emulsionen, Kapseln, Dragees, Pulvern, Granulaten, Tafeln, Riegeln und Faserkernen; Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel

29 Fleisch, Wurst, Fisch (einschliesslich verarbeitete Krusten-, Schalen- und Weichtiere), Geflügel und Wild; Fleisch-, Wurst-, Geflügel-, Wild- und Fischwaren; Fleischextrakte; Obst, Gemüse, Kräuter und Kartoffeln in konservierter, getrockneter, gekochter, tiefgekühlter oder zubereiteter Form, einschliesslich Erdnusskerne, Nüsse, Mandeln und Cashew-Kerne, auch als Knabbererzeugnis; Kartoffelprodukte, nämlich Kartoffeln in gebratenem, gekochtem, fritiertem oder vorgegartem Zustand, Pommes Frites, Kartoffelkroketten, -puffer, -klösse, Röstkartoffeln; süsse und/oder würzige Knabbererzeugnisse, im wesentlichen bestehend aus getrockneten Früchten, Nüssen, Kartoffelprodukten, Erdnusskernen, Mandeln und Cashew-Kernen; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten (-gelees); Marmeladen und Konfitüren; Eier; Milch, insbesondere Buttermilch, Sauermilch, Dickmilch, Milchkonserven und kondensierte Milch; Milchprodukte, insbesondere Butter, Butterschmalz, Käse, Quark, Käsekonserven, Kefir, Sahne (einschliesslich Sprühsahne), Joghurt (auch mit Fruchtzusätzen), Milchpulver für Nahrungszwecke; im wesentlichen aus Milch, Joghurt, Quark, Gelatine und/oder Sahne bestehende Desserts; alkoholfreie Milch- und Milchmischgetränke, auch mit Kakao-, Schokolade- oder Kaffeezusatz; Speiseöle und -fette, einschliesslich Margarine und Schmalz; Brotaufstrich, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Fetten, Speisefett und Speisefettgemischen; Backöle, Backfette, Trennöle und Trennfette für Backzwecke; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Feinkostsalate sowie Tiefkühlkost, Misch-, Halbfertig- (auch Füllungen) und Fertiggerichte, auch konserviert, jeweils im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel, Wild, zubereitetem Obst und Gemüse, Hülsenfrüchten, Käse, Eiern, Kartoffeln, Mais und/oder Kartoffelprodukten; Mixed Pickles; Fleischbrühextrakte, und andere Fleischbrühpräparate, insbesondere gekörnte Fleischbrühe; kochfertige Suppen, Suppenkonzentrate; Suppenpräparate, insbesondere Fleisch- und Gemüsebrühwürfel, Brühpastenpräparate, Gemüseextrakte; Nahrungsergänzungsmittel, diätetische Erzeugnisse und Nahrungsmittelzusätze für nicht-medizinische Zwecke (soweit in Klasse 29 enthalten)

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker (einschliesslich Vanille- und Vanillinzucker sowie Traubenzucker für die Ernährung), Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffee und Tee-Extrakte; Kakaopulver; alkoholfreie Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke, einschliesslich -Instantgetränke; Puddings, Puddingpulver und Puddingdesserts, im wesentlichen aus Stärke bestehende Desserts; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Puffmais, Maisflocken (für Nahrungszwecke); für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken, insbesondere als Frühstücknahrungsmittel, auch in Mischungen mit getrockneten Früchten (einschliesslich Nüssen), Zucker und/oder Honig; Kartoffelmehl, Griess; Teigwaren, Teigwarenfertiggerichte und Teigwarenkonserven; Feinkostsalate sowie Tiefkühlkost, Misch-, Halbfertig-(auch Füllungen) und Fertiggerichte, auch konserviert, jeweils im wesentlichen bestehend aus Teigwaren, Reis, Mehlspeisen und/oder Kartoffelmehl, auch unter Zusatz von Gewürzen und Sossen (einschliesslich Salatsossen) und/oder in Verbindung mit Brot oder Brötchen; Pasteten, nämlich Fleischpasteten, in der Hauptsache mit Fleisch, Fisch, Obst oder Gemüse gefüllte Pasteten, sowie leere Pastetenhüllen; Brot, Biskuits, Kuchen und andere feine Backwaren; süsse und/oder würzige Knabbererzeugisse, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Kakao, Kuchen, Schokolade, Zucker, Honig, Kartoffelmehl und/oder Gebäck; Dauerbackwaren (auch mit süssen und würzigen Füllungen), insbesondere Knäckebrot, Knuspergebäck und Kekse; Pizzas, auch konserviert; Schokolade; Konditorwaren, insbesondere Schokoladewaren und Pralinen, auch mit einer Füllung aus Obst, Kaffee, alkoholfreien Getränken, Wein und/oder Spirituosen sowie aus Milch oder Milcherzeugnissen, insbesondere Joghurt; Speiseeis, auch in Form von Eistorten und Speiseeispulver; Zuckerwaren, insbesondere Bonbons und nicht-medizinische Kaugummis; Marzipan; Honig, Invertzuckercreme, Fruchtsirup, Melassesirup; streichfähige Kakaomassen, Brotaufstrich, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao und/oder Nougat; Hefe, Backpulver, Essenzen für Backzwecke (ausgenommen ätherische Öle); Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Sossen (einschliesslich Salatsossen), Sossenpulver und Sossenextrakte (einschliesslich solche für Salatsossen), Salatdressings; Mayonnaisen; Ketchup, Gewürze und Gewürzmischungen; Würzmittel, insbesondere Suppenwürzen als Zusätze zu Speisen und Fleisch; Kühleis; Nahrungsergänzungsmittel, diätetische Erzeugnisse und Nahrungsmittelzusätze für nicht-medizinische Zwecke (soweit in Klasse 30 enthalten)

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	00746/2006
Registernummer	547491

Anmeldedatum	06. April 2006
Veröffentlichungsdatum	13. Juli 2006
Eintragungsdatum	29. Juni 2006
Ablaufdatum	06. April 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
07. November 2016	2016110705	M15	Löschung
22. September 2010	2010092205	M90	Änderung Vertreter
29. Juni 2006	2006062905	M00	Eintragung

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Markendetails Letztes Update: 20. März 2018

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