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Die Schweizer Marke GEMÜ SWISSCLEAN wurde als Wortmarke am 22.02.2007 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.09.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Gelöschte Marke".
| Anmeldedatum | 22. Februar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. September 2007 |
| Eintragungsdatum | 03. September 2007 |
| Ablaufdatum | 22. Februar 2017 |
Markeninhaber
Fritz-Müller-Strasse 6-8
74653 Ingelfingen
DE
Markenvertreter
Gartenstrasse 28 A
5400 Baden
CH
Waren und Dienstleistungen
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Erzeugnisse und Bauteile aus Metallen und deren Legierungen, nämlich Ventile aus Metall; Prozess- und Regelventile aus Metall; Proportionalventile aus Metall für Flüssigkeiten und Gase; Ventilbaugruppen und Ventilgehäuse; Rohrverbindungen, Rohrleitungs- und formteile aus Metall zur Dosierung von Fluiden; Bauteile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Ventile, Klappen und Hähne als Maschinenteile aus Kunststoff und/oder Metall für hydraulische und pneumatische Medien sowie deren Teile soweit in Klasse 07 enthalten; elektrische, pneumatische und hydraulische Antriebe für Ventile, nämlich pneumatisch oder hydraulisch betätigte Zylinder; reinraumtaugliche Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Fertigung von medizinischen Geräten, für die Fertigung von Datenträgern, für die Display-, Automobil-, Mikrotechnik-, Halbleiter-, Solarfertigung, für die Fertigung in der Pharmaindustrie und Medizintechnik und für die Fertigung in der Lebensmittel- und Verpackungstechnik
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Apparate und Instrumente zum Schalten, Regeln und Kontrollieren von Fluiden; Armaturen für die Mess- und Regeltechnik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; Mess- und Überwachungsgeräte; Durchflussmessgeräte und Durchflussregelgeräte; Druckmessgeräte und Druckregelgeräte für hydraulische und pneumatische Anlagen und elektromagnetisch betätigte Vorsteuerventile; wissenschaftliche Laborgeräte für den klinischen Bereich soweit in 09 enthalten; Filter als Teile von Analysegeräten für Laborzwecke, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Steuergeräte für medizinischen Geräte und Instrumente
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Geräte, Instrumente und medizinische Erzeugnisse soweit in Klasse 10 enthalten; Formteile, insbesondere Formteile aus Kunststoff, vorzugsweise in Form von Spritzgussteilen, für medizinische Zwecke; mikrostrukturierte Formteile für medizinische Zwecke; künstliche chirurgische Implantate; künstliche chirurgische Transplantate; Hähne, Klappen, Pumpen und Ventile für medizinische Zwecke; Serumfilter; chirurgische und mikro-chirurgische Instrumente sowie deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 10 enthalten; elektronische Diagnose-, Kontroll-und Operationsinstrumente für medizinische Zwecke Alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. September 2017 | 2017092505 | M15 | Löschung |
| 18. Oktober 2016 | 2016101810 | M90 | Änderung Vertreter |
| 30. August 2011 | 2011083005 | M90 | Änderung Vertreter |
| 03. September 2007 | 2007090310 | M00 | Eintragung |
| 03. September 2007 | 2007090310 | M00 | Eintragung |
ID: 121201884403