Refingrad – Infos zur Marke Nr 3020202102674 (DPMA, 18.03.2020)

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Die Deutsche Marke Refingrad wurde als Wort-Bildmarke am 18.03.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.05.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020202102674
Registernummer	302020210267

Anmeldedatum	18. März 2020
Veröffentlichungsdatum	19. Juni 2020
Eintragungsdatum	18. Mai 2020
Beginn Widerspruchsfrist	19. Juni 2020
Ende Widerspruchsfrist	21. September 2020
Ablaufdatum	18. März 2030

Markeninhaber

HONG KONG HONG JI INVESTMENT GROUP COMPANY LIMITED

Anonymized street 123
1234 Anonymization

Die Daten des Anmelders sind nur für eingeloggte Benutzer sichtbar.

Markenvertreter

Oliver Rechtsanw. Liesmann

28844 Weyhe DE

Waren und Dienstleistungen

6 Eisen- und Metallwaren; Safes aus Metall oder nicht aus Metall; Balustraden aus Metall; Nicht elektrische Türöffner aus Metall; Tore aus Metall; Fensterriegel aus Metall; Metallrahmen für Bauzwecke; Eckschienen aus Metall für Bauzwecke; Jalousien aus Metall; Verkleidungsteile aus Metall für Bauzwecke; Bänder aus Metall; Drahtnetze [Gewebe] aus Metall; Sprossenleitern aus Metall; Palisadenzäune aus Metall; Plakatsäulen aus Metall; Türgriffe aus Metall; Bänder zum Binden oder Umwickeln aus Metall

20 Luftmatratzen; Möbel; Ausziehbare Sofas; Schlafsofas; Sofas; Klappbare Sofas; Büromöbel; Luftgefüllte Kopfkissen; Stützkopfkissen; Kopfpolster; Lagerregale [Möbel]; Lattenroste für das Bett; Spiegel [Möbel]; Federbettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Innenjalousien aus Stoff für Fenster; Tragbare Betten für Haustiere; Kennzeichenschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Toilettetische; Ausstellungsvitrinen für Waren; Vitrinen [Möbel]; Kleiderschränke; Verpackungsbehälter aus Kunststoff

21 Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Küchengeräte [nicht aus Edelmetall]; An kosmetische Geräte angepasste Taschen; Kosmetische Geräte; Toilettegeräte [Körperpflege]; Handbetätigte Putzgeräte; Teeservice [Tafelgeschirr]; Nicht elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Grillroste [Küchengeräte]; Behälter für Haushalt und Küche; Tafelservice [Geschirr]; Glasballons [Behälter]; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta oder Glas; Likörservice; Seifendosen; Abfalleimer; Zahnbürsten; Zahnbürsten für Haustiere; Bürsten für Kosmetikzwecke; Tierborsten [Bürsten- und Pinselwaren]; Futtertröge

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. Oktober 2020	202000161401	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. August 2020	202000276945	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Mai 2020	202000086952	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen