AKO Logo (DPMA, 15.05.2020)
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Die Deutsche Marke AKO wurde als Wort-Bildmarke am 15.05.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.08.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Überschneidende Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020201064337 |
| Registernummer | 302020106433 |
| Anmeldedatum | 15. Mai 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Oktober 2020 |
| Eintragungsdatum | 28. August 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Oktober 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Januar 2021 |
| Ablaufdatum | 15. Mai 2030 |
Markeninhaber
74613 Öhringen
DE
Markenvertreter
70173 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Filter für Maschinen und Motoren, Filter, Filteranlagen, Filterelemente, Filterpatronen und Filtereinsätze für Maschinen, Werkzeugmaschinen, Motoren, Schiffsmotoren und landwirtschaftliche Geräte, Ölfilter, Gasölfilter, Gasfilter, Kraftstofffilter, Schmiermittelfilter, Kühlmittelfilter, Luftfilter, Rückspülfilter, Automatikfilter, Filter und Filteranlagen [als Teile von Maschinen und Motoren], Filterapparate, Filterinstrumente und Filtervorrichtungen, soweit in Klasse 7 enthalten; sämtliche zuvor genannten Waren ausschließlich für oder als Oberflächenfilter oder als Drahtgewebefilter; Oberflächenfilter und Drahtgewebefilter für Düngemittelverteilmaschinen und -geräte, ausgenommen handbetätigte Geräte; Oberflächenfilter und Drahtgewebefilter für Fütterungsmaschinen und -geräte, ausgenommen handbetätigte Geräte
11
Wasserfilter, Filter, Filteranlagen, Filterelemente, Filtereinsätze und Filterpatronen für Anlagen, Systeme, Geräte und Maschinen zur Wasser- und Abwasserreinigung sowie für Heizungs-, Dampferzeugungs-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, Luftfilter, Staubfilter und Wasserfilter; sämtliche zuvor genannten Waren ausschließlich für oder als Oberflächenfilter oder als Drahtgewebefilter; Oberflächenfilter und Drahtgewebefilter für Wasseraufbereitungsanlagen; Filter, sowie daraus bestehende Filterapparate, Filterinstrumente, Filtervorrichtungen und Filtereinheiten für Industrie, Landwirtschaft und Haushalt, Siebkorbfilter für industrielle Zwecke, Filter zur Wasser- und Abwasserfiltration; sämtliche zuvor genannten Waren ausschließlich für oder als Oberflächenfilter oder als Drahtgewebefilter; Oberflächenfilter und Drahtgewebefilter für Bewässerungsgeräte, -maschinen und -anlagen, auch zur Verwendung für die Fertigation; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
42
Ingenieur- und Konstruktionsdienstleistungen im Bereich Oberflächenfilter und Drahtgewebefilter für Wasseraufbereitung, Wasserfiltration, Bewässerung, Düngung, Fertigation und Fütterung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. August 2022 | 202200271372 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 07. August 2022 | 202000279895 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 26. Januar 2021 | 202000279895 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 28. August 2020 | 202000160329 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201064337