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Die Deutsche Marke GRANIT Black Edition wurde als Wortmarke am 24.06.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.10.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020200134323 |
| Registernummer | 302020013432 |
| Internationale Marke | Nr. IR1583640, 27. April 2024 |
| Anmeldedatum | 24. Juni 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. November 2020 |
| Eintragungsdatum | 26. Oktober 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. November 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. März 2021 |
| Ablaufdatum | 24. Juni 2030 |
Markeninhaber
27404 Heeslingen
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
4
Technische Öle; technische Fette; Wachs; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel; Staubbenetzungsmittel; Staubbindemittel; Brennstoffe; Leuchtstoffe; Kerzen für Beleuchtungszwecke; Dochte für Beleuchtungszwecke
6
Werkzeugkästen und -koffer aus Metall [leer]
7
kraftbetriebene, motorbetriebene und pneumatische Werkzeuge; mechanisch betätigte Werkzeuge; hydraulisch angetriebene Werkzeuge [Maschinenteile]; Werkzeugmaschinen; landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, jeweils soweit in Klasse 7 enthalten; Werkzeuge für Maschinen; Motoren; Kühler; Motorenkühlvorrichtungen; Kühlwasserpumpen; Pumpen, soweit in Klasse 7 enthalten, nämlich elektrische Pumpen, pneumatische Pumpen, Handpumpen, Tauchdruckpumpen, Schmutzwasserpumpen, Handkurbelpumpen, Gartenpumpen, Tauchpumpen, Hydraulikhandpumpen, Kolbenpumpen, Membranpumpen, Förderpumpen, Hochdruckpumpen; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
8
Werkzeuggürtel; Werkzeughalter; Werkzeugtaschen [gefüllt]; handbetätigte Werkzeuge und Geräte; landwirtschaftliche handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Teile, Ersatzteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
11
Beleuchtung und Lampen für Fahrzeuge; Teile und Ersatzteile der vorgenannten Waren
12
Fahrzeuge; Fahrzeuganhänger; Pleuel für Fahrzeuge [soweit in Klasse 12 enthalten]; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen und -warngeräte für Landmaschinen; Fahrzeugverdecke; Fahrzeugräder und -reifen; Hubstapler; Aufbauten für Fahrzeuge; Schmutzfänger für Fahrzeuge; Sicherheitsgurte und Kopfstützen; Windabweiser; Teile und Ersatzteile der vorgenannten Waren; Wasserpumpen für Landfahrzeuge
18
Werkzeugtaschen [leer]
20
Werkzeugtruhen und -schränke [Möbel]; Kunststoffeinsätze für Werkzeugkästen; Werkzeugkästen und -koffer [nicht aus Metall]
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf die in den Klassen 4, 6, 7, 8, 11, 12, 18, 20 und 25 genannten Waren [auch online]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Februar 2024 | 202000344083 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 18. Oktober 2022 | 202200336847 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. März 2021 | 202000344083 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 26. Oktober 2020 | 202000205528 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200134323