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Die Deutsche Marke RHP wurde als Wortmarke am 02.11.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.01.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020192354188 |
| Registernummer | 302019235418 |
| Anmeldedatum | 02. November 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Februar 2020 |
| Eintragungsdatum | 13. Januar 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Februar 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Mai 2020 |
| Ablaufdatum | 02. November 2029 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Ladegeräte für Smartphones; Tastaturen für Smartphones; Hüllen für Smartphones; Schalen für Smartphones; Lederhüllen für Smartphones; Displays für Smartphones; Kabellose Ladepads für Smartphones; Angepasste Schutzfolien für Smartphones; Stromversorgungsgeräte für Smartphones; Schutzfolien aus Flüssigkristall für Smartphones
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LED-Beleuchtungsanlagen; LED-Sicherheitslampen; LED-Nagellampen; LED-Glühlampen; LED-Kerzen; LED-Leuchtstreifen; LED-Lichtmaschinen; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; LED-Stimmungsleuchten; LED-Landschaftsbeleuchtungen; Leuchtdioden [LED]-Beleuchtungsanlagen; LED-Unterwasserbeleuchtungen; LED-Taschenlampen; LED-Leuchten; Beleuchtungsgeräte mit organischen Leuchtdioden [OLED]; LED-Lampen; Toiletten [WCs]; Toilettenbecken; Toiletten [WC]; Toilettensitze [WC]; Toiletten; Toilettendeckel; Toilettensitze für Kinder; Toilettendeckel [Teile von sanitären Anlagen]; Elektrische Wärmflaschen; Wärmflaschen; Angepasste Stoffüberzüge für Wärmflaschen; Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke [elektrisch oder chemisch aktiviert]; Heizkissen zum Wärmen; Elektrische Heizkissen, ausgenommen für medizinische Behandlungszwecke; Elektrische Heizkissen, ausgenommen für medizinische Zwecke; Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke; Heizkissen [Polster], nicht elektrisch und nicht für medizinische Zwecke; Heizkissen, ausgenommen für medizinische Zwecke [elektrisch oder chemisch aktiviert]; Elektrische Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke; Nicht elektrische Heizkissen, ausgenommen für medizinische Zwecke; Campingkocher; Campinglaternen; Beleuchtung zu Dekorationszwecken; Dekorationsleuchten; Leuchten für festliche Dekorationen; Dekorationsbeleuchtung; Lampen für festliche Dekorationen; Lichterketten für die Festtagsdekoration; Bunte Lichterketten zu Dekorationszwecken; Elektrische Leuchten für festliche Dekorationen; Elektrische Innenbeleuchtungsanlagen; Dekorative Beleuchtungen; Beleuchtungsgeräte; Beleuchtungselemente; Außenbeleuchtung; Beleuchtungspaneele; Dekorative Beleuchtung für Christbäume; Batteriebetriebene Notbeleuchtungsgeräte mit Glühlampen; Batteriebetriebene Notbeleuchtungsgeräte mit Leuchtstoffröhren; Beleuchtungslampen; Dekorative Beleuchtung für Weihnachtsbäume; Elektrische Festbeleuchtung; Beleuchtungskörper mit Leuchtstoffröhren für den Innenbereich; Beleuchtungslampen für Nummernschilder; Beleuchtungskörper für Haushaltszwecke; Beleuchtungskörper für gewerbliche Zwecke; Dekorative elektrische Beleuchtungsapparate; Leuchten [Beleuchtung]; Anlagen für die Beleuchtung; Außenbeleuchtungskörper
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Reisetaschen für Flugreisen; Reisetaschen für Sportbekleidung; Gepäckbehältnisse für die Reise; Reisetaschen aus Kunststoffmaterialien; Reisetaschen; Kleine Reisetaschen; Reisenecessaires; Gurte für Reisegepäck; Strandschirme [Strandsonnenschirme]; Strandtaschen; Strandschirme; Decken [Bekleidung] und Mäntel für Tiere; Decken für Tiere; Transporttragetaschen; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder; Einkaufstaschen; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Rasiertaschen ohne Inhalt; Trolley-Reisetaschen; Taschen für Bekleidungstücke; Einkaufstaschen mit Rädern; Reisetaschen und Koffer; Taschen; Rollbare Taschen; Taschenrucksäcke; Taschen mit Rollen; Campingtaschen; Einkaufstaschen mit Rollen; Einkaufstaschen für Lebensmittel; sämtliche Waren nicht zum Transport von Computern, Laptops und Tablet-Computern
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Duschgelablagen; Abfallkörbe; Badeschwämme; Behälter für Haushalt und Küche; Formen für die Küche; Küchengeschirr; Geräte für Haushalt und Küche; Küchengeräte aus Silikon; Gemüseständer für die Küche; Küchengeräte [nicht aus Edelmetall]; Gartenzwerge aus Steingut; Sprühstäbe für Gartenschläuche; Gartenhandschuhe; Sprüher zur Befestigung an Gartenschläuchen; Gartenzwerge aus Porzellan; Bürsten zum Anschluss an Gartenschläuche; Sprühdüsen für Gartenschläuche; Gartenspritzen; Spritzen für Gartenschläuche; Gartenzwerge aus Glas; Backmatten; Picknickkoffer [Geschirr]; Ausgestattete Picknickkoffer; Wäschegestelle zur Wandmontage; Wäscheständer; Wäschesortierer für Haushaltszwecke; Bürsten für die Wäsche; Wäschekörbe für Haushaltszwecke; Wäschebehälter [Behälter für den Haushalt]; Wäschespinnen; Wäscheklammern; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Halter für Toilettenbürsten; Abkratzbürsten; Bürsten zur Pflege von Haustieren; Bürstenhalter für den Haushalt; Bürsten für Flaschensauger; Bürsten für Haushaltszwecke; Bürstengriffe aus Kunststoff; Haarbürsten; Haushaltsbürsten; Bürstenhalter; Toilettenpapierablagen; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierhalterungen; Toilettenbürstenständer; Toilettenpapierrollenspender; Toilettenbürstenhalter; Toilettenecessaires; Toilettenbürsten; Backbleche aus Aluminium; Kehrbleche; Bäckereiblechwaren; Backformen und -bleche; Backbleche aus unedlem Metall; Kuchenbleche; Backbleche; Kunststoffstiele für Kehrbesen; Kehrschaufeln; Krümelkehrer; Kehrichtschaufeln; Messerblöcke; Teigmesser; Messerbänkchen; Kochgeschirr, ausgenommen Gabeln, Messer und Löffel; Korkenzieher mit Messer; Messerbänke; Messerbretter; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Messerbänke für den Tisch; Flaschenöffner mit Messer; Tragbare Campingtöpfe und -pfannen; Grillroste [Küchengeräte] für Campingzwecke; Fliegenfallen; Fliegenklatschen; Fliegenfänger; Isolierglocken zum Abdecken von Lebensmitteln; Wiederverwendbare Lebensmittelabdeckungen aus Silikon; Vorratsbehälter für Lebensmittel; Kühltaschen; Kühlboxen; Kühlflaschen; Flaschenkühler [Gefäße]; Getränkekühler [Behälter]; Eiswürfelformen für Kühlschränke
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Unkrautvernichtung; Unkrautbekämpfung; Unkrautvernichtung für die Land-, Garten- und Forstwirtschaft
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. August 2023 | 202000014332 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 30. April 2021 | 202100175187 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 05. Juni 2020 | 202000014332 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 13. Januar 2020 | 201900347222 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020192354188