302019233297 Logo (DPMA, 15.10.2019)
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Die Deutsche Marke 302019233297 wurde als Bildmarke am 15.10.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.10.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Ein Polygon #Vertikale Linien oder Bänder #Polygone, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Ein Viereck #Quadrilateralen #Zwei Linien oder Bänder #Gerade Linien oder Bänder #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020192332974 |
| Registernummer | 302019233297 |
| Anmeldedatum | 15. Oktober 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. November 2019 |
| Eintragungsdatum | 25. Oktober 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. November 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. März 2020 |
| Ablaufdatum | 15. Oktober 2029 |
Markeninhaber
49424 Goldenstedt
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Landwirtschaftliche Maschinen für die Aussaat; Landwirtschaftliche Pflugmaschinen; Landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Landwirtschaftliche Sämaschinen; Landwirtschaftliche Spritzmaschinen; Landwirtschaftliche Maschinen; Landwirtschaftliche Maschinen für den Grasschnitt; Landwirtschaftliche Kultivierungsmaschinen; Landwirtschaftliche Düngemaschinen; Landwirtschaftliche Erntemaschinen; Landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschinen; Landwirtschaftliche Werkzeugmaschinen; Landwirtschaftliche Maschinen zum Graseinbringen; Landwirtschaftliche Maschinen für die Bodenbearbeitung; Erntemaschinen [traktorgezogene landwirtschaftliche Geräte]
9
Selbständige Steuerungen für das Führen von Fahrzeugen; Elektronische Steuerungen; Automatische Steuerungsgeräte; Software zur Steuerung industrieller Abläufe; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Steuerung von Fahrzeugen; Elektronische Steuerungssysteme; Automatische Geräte für die Steuerung; Computeranwendungen für Fahrzeugnavigationsgeräte; Computerprogramme zur Verwendung bei der Fahrzeugkontrolle; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Navigation von Fahrzeugen; Ethernet-Steuerung; Computerprogramme zur Steuerung von Fahrzeugen; Automatische Steuergeräte; Autopiloten; Computerprogramme zur Verwendung bei der assistierten Fahrzeugkontrolle; Steuerungsgeräte für das automatische Befahren von Fahrzeugen; Computeranwendungen zur automatischen Kontrolle der Steuerung von Fahrzeugen
42
Entwicklung von Steuerungscomputerprogrammen für elektrische Betriebssteuerungs- und Antriebsmodule; Entwicklung von Hardware für die digitale Signalverarbeitung; Programmieren von Computersoftware zum Lesen, Übertragen und Ordnen von Daten; Beratungsdienstleistungen im Bereich der Steuerungstechnik; Forschung in Bezug auf die computergestützte Automatisierung von technischen Prozessen; Forschung in Bezug auf die computergestützte Automatisierung von industriellen Verfahren; Programmierung elektronischer Steuerungssysteme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. März 2020 | 201900332385 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. Oktober 2019 | 201900322135 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020192332974