E-Mobility Display Cleaner Logo (DPMA, 05.09.2019)
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Die Deutsche Marke E-Mobility Display Cleaner wurde als Wort-Bildmarke am 05.09.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.11.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schwarz #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Ein Kreis #Ein Viereck #Personifizierte geometrische Figuren oder Körper, Kombinationen von geometrischen Figuren oder Körpern, die eine Person darstellen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Blau #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020192289254 |
| Registernummer | 302019228925 |
| Anmeldedatum | 05. September 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 2019 |
| Eintragungsdatum | 18. November 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Dezember 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. März 2020 |
| Ablaufdatum | 05. September 2029 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Brillenputztücher; Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Putztücher für Kameraobjektive; Poliermittel für Autos; Waschmittel für gewerbliche Zwecke; Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Wischtücher; Autowaschmittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Reinigungsflüssigkeiten für Kameraobjektive; Haushaltsreinigungspräparate; Reinigungsflüssigkeiten; Reinigungssprays; Duftmittel zur Benutzung in Kraftfahrzeugen; Haushaltreinigungsmittel; Polituren für Kraftfahrzeuge; Fleckentfernungsmittel; Fleckenentfernungsmittel; Reinigungsmittel für Glas; Glasreinigungspräparate; Glanzmittel; Waschmittel für Haushaltsreinigungszwecke; Fleckentfernungspräparate zur Verwendung auf Haushaltswaren; Duftstoffe; Glanzstärke; Reinigungsmittel zum Reinigen von Glas; Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Papierhandtücher; Autowachs mit Lackversiegelungskomponente; Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Autopolituren; Haushaltsreinigungsmittel; Reinigungsflüssigkeiten für Windschutzscheiben; Fensterreiniger; Autowachs; Glasreinigungsmittel; Reinigungsmittel für Windschutzscheiben; Reinigungsschaum [Reinigungsmittel]; Sprühreiniger für Haushaltszwecke; Detergenzien; Reinigungsmittel für den Haushalt; Chemische Reinigungsmittel für Haushaltszwecke; Waschmittel für Haushaltszwecke; Reiniger für Haushaltszwecke; Fleckenreiniger; Fensterreinigungsmittel in Sprayform; Autoshampoos; Mit Reinigungspräparaten imprägnierte Putztücher; Glasreiniger; Fleckenentferner; Autopoliermittel; Reinigungslotionen; Waschmittel für Kraftfahrzeuge; Reinigungsmittel zur Verwendung im Haushalt; Fensterreiniger [Poliermittel]; Reinigungslösungen für Brillengläser
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Bildschirmfilter für Computer und Fernsehgeräte; Interaktive Bildschirme; LED-Monitore; Digitale Telefonanlagen und -software; Am Armband tragbare Computer; LED-Mikroskope; Bildschirmständer [EDV-Artikel]; Hi-Fi-Geräte; Audiogeräte für das Auto; Helmkameras; Flüssigkristall [LCD]-Projektoren; Computer-Peripheriegeräte; Bildtelefone; LCD-Tafeln; Digitale Tafeln; 3D-Brillen; Computermonitore; Fernsehgeräte mit integrierten Videorecordern; Computer-Hardware; Dosiergeräte für Flüssigkeiten, die abzugebende Mengen abmessen; Bildwiedergabeapparate; Elektronische Zahlungsterminals; Computerserver; Displays für Smartphones; Computertastaturen; LCD [Flüssigkristallanzeigen]; Anzeigetafeln für Fahrzeuge; Berührungsempfindliche elektronische Bildschirme; Bordcomputer; Brillen [Augengläser]; Computer und Computerhardware; Fernsehsender; Elektronische Zahlungsstationen [Terminals]; LED-Positionssensoren; Breitbandfunkgeräte; Computer für selbstfahrende Fahrzeuge; Am Kopf befestigte Bildausgabegeräte; Bordrechner; Displays für Mobiltelefone; Laptops [Computer]; Computerteile; Flüssigkristallbildschirme; Computerterminals; Brillen; Displayschoner in Form von Schutzfolien für Mobiltelefone; Am Kopf befestigte holografische Displays; Interaktive Fernsehterminals; Computer; Bildschirme [Monitore]; Flüssigkristall [LCD]-Fernsehgeräte; Bildschirmschoner; 3D-Brillen zum Gebrauch mit Fernsehgeräten; Computer zur Verwaltung von Kontrollvorrichtungen für Luftfahrzeuge; Digitale Fernsehgeräte; Computerschwenkständer; Bildwiedergabegeräte; Fernsehgeräte; Datenbildschirmgeräte; OLED-Anzeigetafeln [organische LED-Anzeigetafeln]; Computermonitore [Displays]; Interaktive Grafikbildschirme; Apparate für die Motordiagnose; Computer-Gehäuse; Autofernsehgeräte; Gläser für Sonnenbrillen; Berührungsempfindliche Steuertafeln; Fernsehgeräte für die digitale Multimedia-Übertragung [DMB]; Fotokamerazubehör; Grafiktabletts; Computer für die Verwendung in der Datenverwaltung; Displaymodule für Mobiltelefone; Brillen [Optik]; Bildschirme mit Aktiv-Matrix-Technik; Fachkameras; Bildschirmeinheit; Displays für Fahrzeuge; Flüssigkristallanzeigen mit Dünnschichttransistoren [TFT-LCDs]; Am Körper getragene Monitore; Bildschirme [Displays]; Bildschirme für eine Rundumsicht in Fahrzeugen; Displays für Fernsehempfänger; 3D-Computergrafiksoftware; Berührungsempfindliche Eingabegeräte; Breitbandanlagen; LED-Anzeigen; Heimkinoanlagen; Hi-Fi-Audiogeräte; Displayschutz aus gehärtetem Glas für Mobiltelefone; Bildübertragungsgeräte; Fernsehüberwachungsgeräte; Digitale Telefone; Flüssigkristall [LCD]-Bildschirme für Heimkinoanlagen; Bildschirmgeräte; Breitbildmonitore; Flüssigkristall-Displays; Bildübertragungsapparate; Gläser für Brillen; Computer als Arbeitsstation; Bordkameras; Computersysteme für die Gebäudeverwaltung [BMS]; Bildschirme für Videokonferenzen; Biometrische Fingerabdruckscanner; Bildüberwachungsgeräte; Computerbildschirme für Bankgeschäftszwecke; Computerbildschirme; LCD-Bildschirme; Computersysteme zur automatisierten Fahrzeugsteuerung; Biometrische Erkennungsgeräte; Datenbrillen; Bildschirmtastfeld; Digitale Mobiltelefone
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Glas mit eingebetteten, dünnen elektrischen Leitern; Glas [teilweise bearbeitet]; Tücher zur Staubentfernung; Tücher für die Brillenreinigung; Tücher zum Reinigen von Glasfasersteckern; Putzzeug; Teilbearbeitetes Glas; Leder für Reinigungszwecke; Reinigungskissen; Reinigungspinsel; Poliertücher [nicht als Schleifmittel]; Reinigungshandschuhe aus Stoff; Reinigungsschwämme; Teilweise bearbeitetes Glas; Mikrofaser-Putztücher; Staubtücher für Fenster; Putzkissen; Glas mit eingebetteten elektrischen Leitern; Staubtücher; Glas [teilweise bearbeitet] für Fahrzeugscheiben; Polierhandschuhe; Reinigungstücher für optische Linsen; Leere Sprayflaschen; Glas mit eingebetteten dünnen elektrischen Leitern; Glas [teilweise bearbeitet] für Kraftfahrzeugscheiben; Sprühdüsen aus Kunststoff; Ledertücher für Polierzwecke; Spender für Reinigungsmittel; Tücher zur Reinigung fotografischer Linsen; Glas für Kraftfahrzeugscheiben [Halbfabrikate]; Poliertes Flachglas; Leere Flaschen; Putztücher; Reinigungstücher; Glas [teilweise bearbeitet] für Fahrzeuge; Reinigungstücher aus Zellulose; Reinigungsleder; Poliertücher; Reinigungsmitteldosierer; Reinigungswatte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. April 2020 | 201900359854 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. November 2019 | 201900286179 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020192289254