(2019) Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft

Deutsche Marke Nr. 3020191165314 (Bildmarke) - Markenregister: DPMA dpma
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Logo (DPMA, 2019)
#Gebogene Linien oder Bänder #Mehr als zwei Linien oder Bänder #Ein Viereck #Vierecke mit anderen eingeschlossenen Bildbestandteilen
Die Deutsche Marke wurde als Bildmarke am 18.12.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet und am 13.08.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsfrist laeuft".


Markeninformationen Aktualisiert: 13.08.2020

Marke (Bildmarke)
Aktenzeichen 3020191165314
Registernummer 302019116531
Anmeldung 18.12.2019
Eintragung 13.08.2020
Veröffentlichung 18.09.2020
Schutzende 18.12.2029

Waren- und Dienstleistungen

9 Computersoftware; Digitale Grafiken zur Anzeige auf Bildschirmen; Digitale Hintergrundbilder [Wallpaper] zur Anzeige auf Bildschirmen
16 Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Einkaufstaschen und Beutel aus Kunststoff; Verpackungen aus Papier, Pappe und/oder Kunststoff [auch in Kombination], auch bedruckt; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe und/oder Kunststoff [auch in Kombination], auch bedruckt; Boxen, Kisten, Behälter und/oder Schachteln aus Karton aus Papier und/oder Pappe, auch bedruckt; Tüten, Beutel und/oder Taschen aus Papier und/oder Pappe, auch bedruckt; Bänder, Streifen und Folien aus Papier, Pappe und/oder Kunststoff für Verpackungszwecke; Papier- und Schreibwaren; Kalender; Notizblöcke; Briefpapier; Etiketten aus Papier und/oder Pappe; Druckereierzeugnisse; Broschüren, insbesondere für Werbung und Information; Faltblätter; Flyer; Gutscheine; Gutscheinheftchen; Informationsblätter; Kataloge; Kupons [Rabattmarken]; Plakate; Prospekte; Reklameposter; Werbepublikationen; Werbeschilder aus Papier oder Pappe
17 Klebebänder, -streifen und -folien; Folien aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Folien und Bänder aus Kunststoff für Werbezwecke, auch selbstklebend; Folien und Bänder aus Kunststoff zur Dekoration von Oberflächen, auch selbstklebend
18 Textile Einkaufsbeutel; Textile Einkaufstaschen
20 Möbel; Matratzen, einschließlich Unter-, Ober- und Auflagematratzen; Obermatratzen; Untermatratzen; Polster für Möbel [Kissen]; Polster, einschließlich Kopf-, Rücken- und Beinpolster [nicht für medizinische Zwecke, Schutz oder Sport]; Sitzpolster; Kissen, insbesondere Kopfkissen und Nackenrollen [ausgenommen für medizinische oder chirurgische Zwecke]; Betten; Polsterbetten, Polsterliegen und Liegemöbel, auch klapp- und/oder einstellbar; Boxspringbetten, auch motorisch verstellbar; Lattenroste für Matratzen und Polster, auch mechanisch und/oder motorisch verstellbar; Bettgestelle, einschließlich Rahmen und Sockel [Möbel]; Untergestelle für Matratzen, Polster und Lattenroste [Möbel]; transportable Betten und Liegen, einschließlich Feld- und Klappbetten; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Ersatzteile und Zubehör für die vorgenannten Waren der Klasse 20; angepasste Beutel zum Transport von Matratzen, Kissen oder Bettwaren, auch mit Kordelzug oder Reißverschluss; Federkissen
24 Stoffe, auch bedruckt oder bestickt; Webstoffe für Matratzen, Polster, Bettwaren und Bettwäsche; Wollstoffe für Matratzen, Polster, Bettwaren und Bettwäsche; Vliesstoffe [Textilien] für Matratzen, Polster, Bettwaren und Bettwäsche; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Möbelüberzüge; Möbelüberzüge aus textilem Material; Möbelüberzüge aus Kunststoff; Etiketten aus textilem Material, auch bedruckt oder bestickt; Haushaltswäsche; Bettwäsche und Decken; Bezüge, Überzüge und Hüllen für Matratzen; Bezüge für Kissen und Decken; Bettbezüge; Kissenbezüge; Bettlaken; Tücher [Laken]; Bettdecken; Oberbetten; Steppdecken [Decken]; Überwürfe; Federdecken; Wandbehänge; Gardinen und Vorhänge
26 Bedruckte oder bestickte Bänder als Border für Matratzen; Bedruckte oder bestickte Bänder Reißverschlüsse

Inhaber

RUMMEL Matratzen GmbH & Co. KG
91413 Neustadt DE

Vertreter

Klaus, Dipl.-Ing. (Univ.) Patentanw. Mielke
91413 Neustadt a.d. Aisch DE
10302019116531
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