302019116530

Waren und Dienstleistungen

9 Computersoftware; Digitale Grafiken zur Anzeige auf Bildschirmen; Digitale Hintergrundbilder [Wallpaper] zur Anzeige auf Bildschirmen

16 Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Einkaufstaschen und Beutel aus Kunststoff; Verpackungen aus Papier, Pappe und/oder Kunststoff [auch in Kombination], auch bedruckt; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe und/oder Kunststoff [auch in Kombination], auch bedruckt; Boxen, Kisten, Behälter und/oder Schachteln aus Karton aus Papier und/oder Pappe, auch bedruckt; Tüten, Beutel und/oder Taschen aus Papier und/oder Pappe, auch bedruckt; Bänder, Streifen und Folien aus Papier, Pappe und/oder Kunststoff für Verpackungszwecke; Papier- und Schreibwaren; Kalender; Notizblöcke; Briefpapier; Etiketten aus Papier und/oder Pappe; Druckereierzeugnisse; Broschüren, insbesondere für Werbung und Information; Faltblätter; Flyer; Gutscheine; Gutscheinheftchen; Informationsblätter; Kataloge; Kupons [Rabattmarken]; Plakate; Prospekte; Reklameposter; Werbepublikationen; Werbeschilder aus Papier oder Pappe

17 Klebebänder, -streifen und -folien; Folien aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Folien und Bänder aus Kunststoff für Werbezwecke, auch selbstklebend; Folien und Bänder aus Kunststoff zur Dekoration von Oberflächen, auch selbstklebend

18 Textile Einkaufsbeutel; Textile Einkaufstaschen

20 Möbel; Matratzen, einschließlich Unter-, Ober- und Auflagematratzen; Obermatratzen; Untermatratzen; Polster für Möbel [Kissen]; Polster, einschließlich Kopf-, Rücken- und Beinpolster [nicht für medizinische Zwecke, Schutz oder Sport]; Sitzpolster; Kissen, insbesondere Kopfkissen und Nackenrollen [ausgenommen für medizinische oder chirurgische Zwecke]; Betten; Polsterbetten, Polsterliegen und Liegemöbel, auch klapp- und/oder einstellbar; Boxspringbetten, auch motorisch verstellbar; Lattenroste für Matratzen und Polster, auch mechanisch und/oder motorisch verstellbar; Bettgestelle, einschließlich Rahmen und Sockel [Möbel]; Untergestelle für Matratzen, Polster und Lattenroste [Möbel]; transportable Betten und Liegen, einschließlich Feld- und Klappbetten; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Ersatzteile und Zubehör für die vorgenannten Waren der Klasse 20; angepasste Beutel zum Transport von Matratzen, Kissen oder Bettwaren, auch mit Kordelzug oder Reißverschluss; Federkissen

24 Stoffe, auch bedruckt oder bestickt; Webstoffe für Matratzen, Polster, Bettwaren und Bettwäsche; Wollstoffe für Matratzen, Polster, Bettwaren und Bettwäsche; Vliesstoffe [Textilien] für Matratzen, Polster, Bettwaren und Bettwäsche; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Möbelüberzüge; Möbelüberzüge aus textilem Material; Möbelüberzüge aus Kunststoff; Etiketten aus textilem Material, auch bedruckt oder bestickt; Haushaltswäsche; Bettwäsche und Decken; Bezüge, Überzüge und Hüllen für Matratzen; Bezüge für Kissen und Decken; Bettbezüge; Kissenbezüge; Bettlaken; Tücher [Laken]; Bettdecken; Oberbetten; Steppdecken [Decken]; Überwürfe; Federdecken; Wandbehänge; Gardinen und Vorhänge

26 Bedruckte oder bestickte Bänder als Border für Matratzen; Bedruckte oder bestickte Bänder und/oder Reißverschlüsse

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020191165306
Registernummer	302019116530

Anmeldedatum	18. Dezember 2019
Veröffentlichungsdatum	18. September 2020
Eintragungsdatum	13. August 2020
Beginn Widerspruchsfrist	18. September 2020
Ende Widerspruchsfrist	18. Dezember 2020
Ablaufdatum	18. Dezember 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
09. Februar 2023	202300034477	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Januar 2021	202000268025	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. August 2020	201900397410	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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