Logo (EUIPO, 28.02.2022)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 28.02.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.07.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Abwärts gerichtete Dreiecke #Dreieckige Figuren mit einem oder mehreren abgeschnittenen oder abgerundeten Winkeln #Buchstaben oder Ziffern, die ein Dreieck bilden (Fläche oder Peripherie) #Ein Brief #Buchstabe "M"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018663526 |
| Anmeldedatum | 28. Februar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. April 2022 |
| Eintragungsdatum | 19. Juli 2022 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2032 |
Markeninhaber
4205, River Green Parkway
30096-2568 Duluth,
US
30096-2568 Duluth,
US
Markenvertreter
22, rue du Général Foy
75008 Paris
FR
Waren und Dienstleistungen
1
Klebstoffe, Chemikalien für die Landwirtschaft, Frostschutzmittel, Bremsflüssigkeit, Hydraulikfluide; Chemikalien zur Reinigung von Abgasen von Kraftfahrzeugen
2
Farben und Tünchen, Korrosionsschutzmittel, Firnisse [Lacke], Verdünner für Farben und Firnisse (Lacke)
3
Mit Handseife gefüllte Nachfüllpackungen für Dosierspender
4
Schmiermittel; Brennstoffe; Betriebsflüssigkeiten für Verbrennungsmotoren
7
Maschinen, Geräte und Apparate, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: die Landwirtschaft, Ernten, Gartenbau, Für das Sähen, für das Mähen, Forstwirtschaft, Erd- oder Materialförderungs- und -bewegungsarbeiten, Erdarbeiten, Holzförderung und -bewegung, Bauarbeiten im Bereich Tiefbau, Schneeräumarbeiten und Strandreinigung; Stallreiniger, Düngerstreuer, Schwadleger, Ballenformmaschinen, Kultivatoren, Eggen, Rasenmäher [Maschinen], Pflüge, Heurechen [Maschinen], Dreschmaschinen, Landwirtschaftliche Bewässerungsmaschinen, Unkrautjätmaschinen, Radlader, Ladegeräte, Rollentransportbänder, Saatgutdrillmaschinen, Pulgeräte (Putzgeräte), Mulchmaschinen, Getreidereinigungsmaschinen, Sägegeräte, Apparate zum Verlegen von Rohren und Leitungen, Winden, Hebezeuge und Kräne; Führerstände, Sitze und Schutzabdeckungen dafür, alle zur Verwendung mit den vorstehend genannten Maschinen und Apparaten; Maschinen oder Maschinenteile, Nämlich Ketten, Bodenbearbeitungszähne und -messer, Luftfilter, Ölfilter; Pumpen [Maschinen]; Hydraulische Hebe- und Kippmechanismen zum Einbau in Kraftfahrzeuge (und Anhänger); Hydraulikmotoren; Hydraulische Rammen; Maschinen, Nämlich Luftverdichter, mit Druckluft betriebene Geräte; Wagenheber, nicht in Form von Handwerkzeugen; Getriebe und Kraftübertragungsgeräte, alle in Form von Maschinen; Apparate mit Antriebsscheibe, Achsen, Rollenlager, Elevatoren, Mechanismen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, Lagerbrücken, Kupplungsscheiben, Verbindungsstangen, Steuerkabel, Steuermechanismen, Pneumatische und hydraulische Steuerungen, Kurbelwellen, Motorgehäuse, Kurbeln, Trommeln, Auspuffanlagen, Lüfterriemen, Gebläse, Mitnehmer, Getriebe, Auskernmaschinen, Trichter; Dichtungen (Motorenteile); Elektrische Schweißgeräte, Handbetätigte Elektrowerkzeuge, Lichtbogenschneidgerate, Elektroden für Schweißgeräte; Maschinenteile, nämlich Zapfenlager, Lagerzapfen, Elektrische Motoren, Kolben [Maschinen- oder Motorenteile], Pflugschare, Druckminderventile, Druckregler, Ventile [Teile von Pumpen], Maschinell angetriebene Flaschenzüge, Wellenkupplungen, Schalldämpfer für Auspuffanlagen, Drehzahlregler für Motoren, Anlasser für Motoren, Übertragungen, Ölfilter, Luftfilter; Und Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
8
Handpumpen; Fettspritzen
9
Elektronische Steuerungen, Informationsanzeigesysteme; Geografische Ortungssysteme, Ernteanalysesysteme, Diagnosesysteme, Alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung auf oder in Bezug auf folgende Waren: Fahrzeuge, Ackerschlepper, Landwirtschaftliche Geräte, nicht handbetätigt, Landwirtschaftliche Maschinen, Mähdreschmaschinen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Datenträger zur Verwendung mit sämtlichen vorstehend genannten Waren; Software zur Verwendung mit den vorstehend genannten Waren, Einschließlich Software für die Fernkommunikation mit allen vorstehend genannten Systemen; Software für Verwaltung, Präsentation und Analyse landwirtschaftlicher Daten, Software zur Erstellung von Steuerungsregimes für alle vorstehend genannten Steuerungssysteme; Elektrische und elektronische Bauteile für landwirtschaftliche Fahrzeuge, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Audiogeräte zur Verwendung in Fahrzeugen und Teile und Bestandteile dafür, Radios, Kassettenabspielgeräte, Wechselstromgeneratoren, Elektrische Batterien und Akkumulatoren, Ladegeräte für Batterien; Elektrozäune, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, Elektronische Rechenmaschinen, Feldstecher
11
Beleuchtungsgeräte für Maschinen und Landfahrzeuge, alle zur Verwendung bei landwirtschaftlichen, Mäh-, forstwirtschaftlichen, Erd- bzw. Materialförderungs- und Schneeräumarbeiten; Fahrtrichtungsanzeiger (Lampen für - von Fahrzeugen); Klima- und Heizgeräte für Landfahrzeuge; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
12
Traktoren für landwirtschaftliche Zwecke; Scheibenenteisungsgeräte für Landfahrzeuge; Anhänger [Fahrzeuge], Gabelstapler, Lastwagen für kettenbetriebene Landfahrzeuge, Vorrichtungen für Fahrzeugräder zur Unterstützung der Traktion, Fahrerhäuser; Sicherheitsrahmen, Sitze, Sitzbezüge, Alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung mit Landfahrzeugen; Zugvorrichtungen, Ketten und Kupplungen, Zugstangen, Alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung mit motorbetriebenen Landfahrzeugen; Getriebe, Kraftübertragungsgeräte, hydraulische Kupplungen und elektrische Anlasser, alle zur Verwendung mit motorisierten Landfahrzeugen; Achsen, Lager, Bremsen, Bremsbeläge, Bremsbacken, Bremsschuhe, Fahrgestelle, Kupplungen, Kupplungsscheiben, Drehmomentwandler, Fahrtrichtungsanzeiger, Antriebsketten, Türen, Motoren, Getriebe, Hydraulikbauteile, Reifen, Räder, Felgen, Haltegurte, Stoßdämpfer, Tragfedern, Lenkgestänge, Lenkräder, Antriebsketten, Antriebswellen, Ventile für Fahrzeugreifen, Kraftstofftanks und Deckel dafür, Scheibenwischer und Wischblätter dafür, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung mit motorbetriebenen Landfahrzeugen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Werkzeugwagen
14
Uhren und Armbanduhren, Abzeichen, Krawattenhalter, Manschettenknöpfe, Schlüsselringe, Schlüsselanhänger, Ziergegenstände, Krawattennadeln, und Schmuckgegenstände
16
Schreibwaren, Schreibstifte, Bleistifte, Briefkartenblöcke, Malbücher, Farbstifte, Bücher, Reparatur- und Wartungshandbücher, Zeitschriften, Abziehbilder, Plakate; Verpackungsmaterialien aus Kunststoff und Verpackungen aus Heu, Stroh und anderen landwirtschaftlichen Nutzpflanzen
17
Schläuche, nicht aus Metall, Hydraulikschläuche, Rohfittings, nicht aus Metall, Dichtungen, Dichtungen, Dichtungen
18
Reisetaschen, Reisetaschen, Rucksäcke, Aktentaschen, Aktentaschen, Tragetaschen, Brieftaschen, Geldbeutel, Schlüsselanhänger aus Leder oder Lederimitationen, Regenschirme
21
Trinkgefäße, Isolierflaschen, Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten, Untersetzer, Korkenzieher und Flaschenöffner, Trinkkrüge Nicht aus Edelmetall; Seifenspender; Bürsten zum Putzen von Fahrzeugen
22
Seile, Bindfäden [Schnüre], Verpackungsbindegarne, Bindegarne, Netzumwicklungen und Kunststofffolien (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), alle in Bezug auf das Verpacken, Binden und Schnüren von Heu, Stroh und anderen landwirtschaftlichen Nutzpflanzen
25
Oberbekleidungsstücke für Herren, Damen und Kinder; Mäntel, Jacken, Hemden, Sweatshirts, T-Shirts, Sweater, Schürzen, Parkas, Gürtel, Kopfbedeckungen
27
Automatten
28
Brettspiele, Plüschtiere, Luftballons [Spielwaren], Bälle, Golfbälle, Golf-Tees, Fahrzeugmodelle, Modelle von landwirtschaftlichen Maschinen, Trettraktoren [Spielzeug]
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