Logo (EUIPO, 07.09.2020)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 07.09.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.07.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schwalben #Vögel im Flug oder mit ausgebreiteten Flügeln #Vögel oder Fledermäuse stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018302863 |
| Anmeldedatum | 07. September 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Oktober 2020 |
| Eintragungsdatum | 14. Juli 2021 |
| Ablaufdatum | 07. September 2030 |
Markeninhaber
Strzelce Małe 78
97-515 Masłowice
PL
97-515 Masłowice
PL
Markenvertreter
ul. Wyzwolenia 1b
42-624 Ossy
PL
Widerspruch / Beschwerde
25.01.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
RAIN BIRD CORPORATION
Waren und Dienstleistungen
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Land-, garten- und forstwirtschaftliche Maschinen und Apparate, Ausgenommen für Berieselungs- oder Bewässerungszwecke; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Pflüge; Bodenbearbeitungsmaschinen für den Garten; Bodenbearbeitungsmaschinen für landwirtschaftliche Zwecke; Auf Anhänger montierte landwirtschaftliche Geräte; Scheibeneggen; Mechanisierte Fördereinrichtungen für die Tierhaltung; Landwirtschaftliche Maschinen, Ausgenommen für Berieselungs- oder Bewässerungszwecke; Eggen; Sämaschinen; Düngemittelstreumaschinen und -geräte, ausgenommen handbetätigte Geräte; Maschinen zur Beseitigung von flüssigen Abfällen; Abfallfördermaschinen; Dungverteiler [traktorgezogene landwirtschaftliche Geräte]; Maschinen zum Verteilen von Mist; Düngemittelverteiler [Maschinen]; Kartoffelschäler [elektrische Maschinen]; Kartoffelstampfer [elektrische Maschinen]; Kartoffelsortiermaschinen; Gemüseschälmaschinen; Maschinen zum Waschen von Gemüse; Robotermechaniken zur Verwendung in der Gemüseverabeitung; Maschinen zur Verarbeitung von Gemüse; Maschinen zum Schneiden von Gemüse; Rührmaschinen; Landwirtschaftliche Spritzmaschinen, ausgenommen für Berieselungs- oder Bewässerungszwecke; Spritzmaschinen, Ausgenommen für Berieselungs- oder Bewässerungszwecke; Rasenmäher [Maschinen]; Frontlader; Ladegeräte [Maschinen]; Lader für landwirtschaftliche Maschinen; Pressmaschinen; Heuwender; Melkmaschinen; Melkanlagen zur automatischen Milchgewinnung; Getreidemähmaschinen; Bagger; Pflüge als landwirtschaftliche Maschinen; Pflüge [traktorgezogene landwirtschaftliche Geräte]; Walzen [traktorgezogene landwirtschaftliche Geräte]; Kraftbetriebene Ackerfräsen; Landwirtschaftliche Maschinen für die Bodenbearbeitung; Ackerfräsen [Maschinen] zum Anhängen an Fahrzeuge; Sprühmaschinen für Feldfrüchte; Bodenbearbeitungsmaschinen für Rasen und Garten; Traktorgezogene Eggen; Eggen [traktorgezogene landwirtschaftliche Geräte]; Futtermischmaschinen [Futtermischer]; Zerkleinerungsmaschinen für Futtermittel; Vorschubschleifmaschinen; Heuballenpressen; Ballenpressen für landwirtschaftliche Zwecke; Düngemittelstreuer [traktorgezogene landwirtschaftliche Geräte]; Maschinen zum Schneiden von Gemüse; Futterpressen; Futterschneidemaschinen [Futterhäcksler]; Auf Anhängern montierbare Spritzmaschinen, Ausgenommen für Berieselungs- oder Bewässerungszwecke; Sprühmaschinen zur Anbringung an Traktoren, Ausgenommen für Berieselungs- oder Bewässerungszwecke; Sprüher für Gartenbauzwecke [Maschinenteile], Ausgenommen für Berieselungs- oder Bewässerungszwecke; Erntemaschinen [traktorgezogene landwirtschaftliche Geräte]; Schaufeln für Mähtraktoren; Ladegeräte [Förderer]; Förderer für landwirtschaftliche und Gartenbaumaschinen sowie deren Teile und Bestandteile; Verpackungsmaschinen; Halbautomatische Stretchmaschinen; Schneepflüge; Grabenaushebemaschinen; Schneepflüge; Straßenkehrmaschinen; Straßenkehrvorrichtungen für Fahrzeuge; Gartenbaumaschinen, Ausgenommen für Berieselungs- oder Bewässerungszwecke; Elektrische Gartenwerkzeuge; Elektrische Gartenmaschinen, Ausgenommen für Berieselungs- oder Bewässerungszwecke; Strohballenspannmaschinen; Strohverteilgeräte [Maschinen]; Strohschneider [ausgenommen handbetätigte Werkzeuge]; Bindemaschinen; Greifer für Heu [Maschinen oder Maschinenteile]; Schneidemaschinen für Grünfutter; Milchfiltermaschinen; Homogenisiermaschinen für Milch; Milchzentrifugen; Räum- und Reinigungsmaschinen für den Außenbereich; Kombinierte Wasch- und Bürstmaschinen; Schneeräumfahrzeuge; Schneeräumaufsätze für Fahrzeuge; Ersatzteile und Zubehör für alle vorgenannten Maschinen, Geräte und Fahrzeuge
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Sattelanhänger; Sattelzüge; Anhänger [Fahrzeuge]; Müllfahrzeuge; Traktoren; Schüttguttransportanhänger; Sprengwagen [Straßenreinigung]; Kommunaltraktoren; Nutzfahrzeuge; Traktoren für gartenwirtschaftliche Zwecke; Geländegängige Gabelstapler mit Teleskopausleger; Traktoren; Abschleppfahrzeuge; Ersatzteile und Zubehör für alle vorgenannten Maschinen, Geräte und Fahrzeuge
ID: 11018302863