MK – Infos zur Marke Nr 018152343 (EUIPO, 13.11.2019)

Waren und Dienstleistungen

16 Papier, Pappe; Papierwaren, nämlich Papierbänder [Papierstreifen], Papierschleifen; Schachteln aus Pappe (Karton) oder Papier (nicht für Nahrungszwecke); Einschlagpapier, Verpackungspapier, Papiertüten, Taschen aus Pappe (Karton); Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Papier; Notizbücher; Memo-Blöcke; Hüllen und Umschläge [Schreibwaren]; Schreibunterlagen/Schreibtafel; Druckereierzeugnisse; Bedruckte Einkaufstaschen, Kisten und Beutel; Broschüren, Magazine, Kataloge, Versandhandelskataloge, Druckschriften, Booklets, Rundschreiben, Zeitungen, Publikationen, Kalender, Terminplaner, Handbücher, Formulare, Einladungen, Platzkarten, Notizkarten, Glückwunschkarten, Postkarten, Anzeigekarten, Bücher, Briefmarken, Aufkleber, Stickers; Lederaufkleber; Buchbindeartikel; Klebstreifenspender [Papier- und Schreibwaren]; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Buchstützen; Aktenordner; Dokumentenhüllen; Klemmtafeln [Büroartikel]; Schreibwaren, mit oder ohne Prägungen; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Ordner [Büroartikel]; Reißnägel [Heftzwecken]; Notizklemmen [Papeteriewaren]; Briefbeschwerer; Schreibbedarf; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Bleistifte; Schreibfedern aus Gold; Zeicheninstrumente; Federhalterclips; Bleistiftminen; Bleistifthalter; Federhalter; Halter für Schreibfedern und Bleistifte; Bleistiftspitzmaschinen [elektrisch oder nicht elektrisch]; Radiergummis; Lineale für technisches Zeichnen; Künstlerbedarfsartikel; Malerleinwände; Zeichenblöcke, Zeichenbedarfsartikel; Pinsel; Zeichenetuis; Schablonen zum Dekorieren von Speisen und Getränken; Pergamentpapier; Pergamentpapier; Figuren und Statuetten aus Papiermaché; Tortenaufsätze aus Papiermaché; Lithografische Kunstgegenstände; Bilder [Gemälde], gerahmt oder ungerahmt; Plakate; Fotografien; Bilder; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Stempelkästen; Stempelkissen für Siegel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke; Alben, Sammelalben, Ständer für Fotografien; Löschpapier, Federkästen; Klemmtafeln [Büroartikel], Gummibänder für Bürozwecke, Aktenhüllen, Globen [Erdkugeln], Stempelkissen, Tintenfässer, Schreibgarnituren, Schreibfedern, Locher [Büroartikel], Zettelspieße für Bürozwecke [Haken], Federkästen, Bleistiftspitzer, Büroklammern, Büroklammern, Geldsortier- und -zähltabletts, Schreibmaschinentasten, Farbbänder für Schreibmaschinen; Schreibtischablagen; Scheckhefthüllen; Banknotenhalter; Geldscheinklammern; Reisepasshüllen; Lesezeichen; Brieföffner; Notizbücher und Dokumenthüllen aus Leder, Terminkalender aus Leder

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Container, nicht aus Metall [Lagerung, Transport]; Luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Wickelunterlagen; Teigkörbe; Bambusvorhänge; Körbe, nicht aus Metall, für den Transport von Waren für wirtschaftliche Zwecke; Wiegen; Wiegen; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Bettrollen, nicht aus Metall; Liegen für Haustiere; Kabelklemmen, nicht aus Metall; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Vogelhäuser; Kopfpolster; Bolzen, nicht aus Metall; Büchergestelle; Flaschenkästen; Flaschenkappen, nicht aus Metall; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Flaschenverpackungen aus Holz; Boxen aus Holz oder Kunststoff; Winkelstücke, nicht aus Metall, für Möbel; Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Kunsttischlerartikel; Lagergestelle, nicht aus Metall, für Fässer; Hackklötze aus Holz in Form von Tischen; Befestigungslaschen, nicht aus Metall, für Kabel und Rohre; Verschlussclips aus Kunststoff für Beutel; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Kleiderbügel und Kleiderhaken; Kleiderbügel und Kleiderhaken; Mantelhaken, nicht aus Metall; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Kleiderständer [Möbel]; Rohrschellen, nicht aus Metall; Tanks, nicht aus Metall, für flüssige Brennstoffe; Behälter für gewerbliche Zwecke, nicht aus Metall (Lagerung, Transport); Schneiderbüsten; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Harasse; Vorhangringe; Gardinenhalter, nicht aus textilem Material; Gardinenrollen; Vorhangschienen; Gardinenstangen; Gardinenhaken; Gardinenraffhalter in Form von Gardinenhaltern, nicht aus textilem Material; Kissen; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Ortsfeste Spender, nicht aus Metall, für Hundekotbeutel; Anschlagtafeln; Türbeschläge, nicht aus Metall; Türgriffe, nicht aus Metall; Türbolzen, nicht aus Metall; Türklingeln, nicht aus Metall [nicht elektrisch]; Türklopfer aus nicht metallischen Materialien; Türfeststeller, nicht aus Metall oder Gummi; Türriegel, nicht aus Metall; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte], nicht aus Metall; Kantenabschlüsse für Möbel, aus Kunststoff; Stickrahmen; Fächer zum persönlichen Gebrauch [nicht elektrisch]; Ständer für Blumentöpfe; Blumenständer als Möbel; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Hutständer; Scharniere, nicht aus Metall; Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Identifikationsarmbänder, nicht aus Metall; Innenjalousien für Fenster [Einrichtungsgegenstände]; Rollos für die Innenanbringung; Kinderlauflerngeräte; Kanister, nicht aus Metall; Schlüsselbretter; Knöpfe [Griffe], nicht aus Metall; Etiketten aus Kunststoff; Türriegel, nicht aus Metall; Lesepulte; Briefkästen weder aus Metall, noch aus Mauerwerk; Schubladen; Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall; Schlösser [ausgenommen elektrische], nicht aus Metall; Spülsteinmatten; Matten für Babylaufgitter; Matratzen; Speiseschränke; Mobiles [Dekorationsgegenstände]; Profilleisten für Bilderrahmen; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Nester für Haustiere; Kennzeichenschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge; Schraubenmuttern, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Innenjalousien aus Papier für Fenster; Kissen für Haustiere; Rahmenleisten [Einrahmung]; Kopfkissen; Kunststoffschlüsselkarten, uncodiert und nicht magnetisch; Geschirrschränke; Laufställe für Kleinkinder; Dübel, nicht aus Metall, nämlich Wanddübel; Befestigungsdübel, nicht aus Metall; Stangen, nicht aus Metall; Vorhangrollen aus Kunststoff; Nieten, nicht aus Metall; Fensterreiber, nicht aus Metall; Kratzbäume für Katzen; Schraubverschlüsse, nicht aus Metall, für Flaschen; Schrauben, nicht aus Metall; Innenlamellenjalousien; Isomatten; Isomatten; Spaltringe, nicht aus Metall, für Schlüssel; Spalierstäbe, nicht aus Metall; Trittleitern, nicht aus Metall; Verschlusskappen, nicht aus Metall; Fasshähne, nicht aus Metall; Teewagen/Servierwagen; Zeltheringe, -pflöcke, nicht aus Metall; Innenjalousien aus Stoff für Fenster; Leere Werkzeugkästen, nicht aus Metall; Handtuchspender [ortsfest], nicht aus Metall; Windspiele [Dekorationsartikel]; Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Fensterfeststeller, nicht aus Metall oder Gummi; Fensterriegel, nicht aus Metall; Kunstgegenstände aus Wachs, Gips oder Kunststoff; Figurinen und Statuetten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Tortenaufsätze aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel, Tortendekorationen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Unbearbeitetes oder teilweise bearbeitetes Glas, ausgenommen Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingutwaren; Kuchenformen; Spritztüllen; Spritzbeutel; Kochformen [Küchenartikel]; Figuren und Statuetten aus Porzellan, gebranntem Ton, Keramik, Steingut und Glas; Tortenaufsätze aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta oder Glas; Tortendekorationen aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta oder Glas; Teigmesser; Lebensmittelabdeckungen aus Silikon; Cupcakeförmchen; Kuchendekorationen aus Porzellan; Kuchenpinsel; Tortenringe; Tortenständer; Backbleche; Backmatten; Backförmchen aus Papier

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	018152343

Anmeldedatum	13. November 2019
Veröffentlichungsdatum	29. November 2019
Eintragungsdatum	07. März 2020
Ablaufdatum	13. November 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. April 2024			RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published
26. März 2024			RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published
26. Februar 2024			Änderung Vertreter, Published
09. Dezember 2020			RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published

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Markendetails Letztes Update: 10. April 2024

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