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Die Unionsmarke BIBO wurde als Wortmarke am 30.04.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018057531 |
| Anmeldedatum | 30. April 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juni 2019 |
Markeninhaber
Torenplein 7.16.1
3500 Hasselt
BE
3500 Hasselt
BE
Markenvertreter
Charles de Kerchovelaan 17
9000 Gent
BE
Widerspruch / Beschwerde
04.09.2019: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Medela Holding AG
05.09.2019: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
BIMBO, S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Bentoboxen; Getränkekühler [Behälter]; Flaschen; Plastikflaschen für den Haushalt; Isolierflaschen; Kühlflaschen; Wasserflaschen; Aluminiumwasserflaschen, leer; Spritzflaschen [leer]; Tropfenfänger für Flaschen; Wasserflaschen für Fahrräder; Plastik-Wasserflaschen [leer]; Taschenflaschen; Sportflaschen [leer]; Wasserflaschen, ohne Inhalt, für Fahrräder; Mehrweg-Wasserflaschen aus beschichtetem Stahl; Leere Shaker-Flaschen; Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Babyflaschenbürsten; Mehrweg-Wasserflaschen aus Kunststoff ohne Inhalt; Flüssigkeitsspender zur Verwendung mit Flaschen für den Haushalt; Mehrweg-Wasserflaschen aus Edelstahl ohne Inhalt; Behälter für den Haushalt; Trinkbehälter; Abfallbehälter; Küchengefäße; Gläser [Gefäße]; Isolierbehälter, -gefäße; Glasballons [Behälter]; Eisbehälter; Vorratsbehälter für Lebensmittel; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Kunststoffschüsseln [Haushaltsbehälter]; Kühlboxen; Gefäße für Haushalt oder Küche; Isoliergefäße für Getränke; Tragbare Allzweckhaushaltskisten; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Isoliergefäße für den Haushalt; Doppelwandige Isolierbehälter für Nahrungsmittel; Schaber zum Reinigen von Behältern; Tränken aus Kunststoff für Haustiere; Isolierbehälter für Lebensmittel und Getränke; Isolierbehälter für Getränkedosen, für Haushaltszwecke; Abschließbare Haushaltsbehälter, nicht aus Metall, für Speisen; Flaschenkühler [Gefäße]; Einmachgläser; Gefäße für Utensilien; Keksdosen; Emaillierte Krüge; Isoliergefäße; Vakuumier-Behälter; Aufbewahrungskrüge für den Haushalt; Glastöpfe; Gefäße für Haushaltszwecke; Kühltaschen; Isolierglocken zum Abdecken von Lebensmitteln; Haushaltsisolierflaschen; Isoliermanschetten für Dosen, um deren Inhalt warm oder kalt zu halten; Isoliertaschen für Nahrungsmittel und Getränke; Proviantdosen; Proviantdosen aus Metall; Proviantdosen aus Kunststoff; Alle vorstehend genannten Waren, ausgenommen für Babys, Säuglinge und Kleinkinder
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Dezember 2020 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 13. Dezember 2019 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018057531