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Die Unionsmarke BORN FREE wurde als Wortmarke am 22.10.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.01.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017971614 |
| Anmeldedatum | 22. Oktober 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Juni 2019 |
| Eintragungsdatum | 10. Januar 2020 |
| Ablaufdatum | 22. Oktober 2028 |
Markeninhaber
1275 PARK EAST DRIVE
02895 WOONSOCKET
US
02895 WOONSOCKET
US
Markenvertreter
Gudridarstig 2-4
113 Reykjavik
IS
Widerspruch / Beschwerde
19.08.2019: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
FREE
Waren und Dienstleistungen
5
Babywindeln; Stoffwindeln
6
Tore aus Metall
9
Babyüberwachungsgeräte; Videobildschirme zur Überwachung von Babys und Kleinkindern
10
Fötale Pulsüberwachungsgeräte; Herzmonitore; Fieberthermometer; Babyflaschen, Sauger für Babyflaschen; Babyflaschen; Beißringe mit Babyrasseln; Babyflaschen
12
Autositze; Sportkinderwagen und Buggys
18
Am Körper zu tragende Babytragen; Am Körper zu tragende Babytragen
19
Tore, nicht aus Metall
20
Wiegen; Höhenverstellbare Sitze; Kinderhochstühle; Badesitze; tragbare Badesitze für Badewannen; Bettgitter
21
Badebürsten; Badeschwämme; Badregale; Badzubehör, nämlich Becherhalter; Badeprodukte, nämlich natürliche Meeresschwämme; Badezusätze, nämlich Luffaschwämme; Badeprodukte, nämlich Körperschwämme; Haarkämme; Haarbürsten; Töpfchen für Kinder; Geschirr aus Papier oder Kunststoff für Babys und Kleinkinder; Trinklerntassen für Babys und Kinder aus Kunststoff; Trinklerntassen für Babys und Kleinkinder, die in der Mikrowelle erwärmt, gereinigt oder sterilisiert werden können; Trinkflaschen ohne Inhalt, ausgenommen Babyflaschen; Tassen speziell zum Füttern von Babys und Kindern, die in der Mikrowelle erwärmt, gereinigt oder sterilisiert werden können
25
Bekleidung für Kinder und Kleinkinder, nämlich Pullover, Nachtwäsche in Form von Overalls, Schlafanzüge, Spielanzüge und einteilige Kleidungsstücke; Wickeltücher [Bekleidung]; Umhangtücher
28
Mehrzweckspielzeug für Babys; Mehrzweckbeschäftigungstische für Kinder; Mehrzweck-Bewegungsspielzeug für Kinder; Kindersitze zum Üben, nämlich Jumper und Krabbelstühle; Babyrasseln; Badespielzeug; Kinderbettspielzeug; Puppen [Spielwaren]; Aufblasbares Spielzeug; Mobiles; Musik-Spielzeug und Sandkastenspielzeug; Lauftrainer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juni 2023 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 05. Mai 2023 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 16. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11017971614