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Die Unionsmarke ILEE wurde als Wortmarke am 06.09.2016 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 015806979 |
| Anmeldedatum | 06. September 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. März 2017 |
| Eintragungsdatum | 12. Juli 2019 |
| Ablaufdatum | 06. September 2026 |
Markeninhaber
Birchstr. 155
8050 Zürich
CH
8050 Zürich
CH
Markenvertreter
Bonner Str. 323
50968 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
01.06.2017: Likelihood of confusion
Antragsteller
IEE International Electronics & Engineering S.A.
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Kontroll-, Film-, Wäge-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Schieß-Simulations-System bestehend aus Infrarot-Laser-Zielgerät und Sensoren, Schiedsrichter- und Testgerät, Interface zu Datenverarbeitungsanlagen mit Datenein- und -ausgabegeräten sowie Bestandteile und Zubehör dazu soweit in Klasse 9 enthalten; optomechanische Apparate und Komponenten; Optische Sichtgeräte; Optische elektronische Bauteile; Optische Prüfgeräte für die Industrie; Optische Spiegel; Optische Fasern [Lichtleitfäden]; Optische Faserkabel; Richtlaser; Laserpointer; Leuchtschilder; Lichtschrankensysteme; Laserschutzbrillen; Elektronische Zielvorrichtungen für Gewehre und Pistolen; Elektronische Zielvorrichtung für die Artillerie; Zielvorrichtung für Gewehre und Pistolen [optisch]; Zielvorrichtung für Gewehre und Pistolen [Laser]; Zielvorrichtung für die Artillerie [Laser]
11
Beleuchtungsgeräte; Suchscheinwerfer; Tragbare Suchscheinwerfer; Taschenlampen
13
Zielvorrichtungen für Schusswaffen [ausgenommen Zielfernrohre]
35
Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen im Bereich elektronischer oder optischer Artikel im Bereich Optik, Lasertechnik und Schieß-Simulationssysteme, optomechanische Apparate und Komponenten, Laser, Suchscheinwerfer, Taschenlampen, Zielvorrichtung für Gewehre und Pistolen, Zielvorrichtung für die Artillerie, Schieß-Simulations-System; Detailhandel mit elektronischen Artikeln
37
Reparatur von optischen Apparaten; Installationsarbeiten im Bereich optische Apparate; Wartungs- und Instandhaltungsdienstleistungen im Zusammenhang mit Schieß-Simulations-Systemen
40
Herstellen von Schieß-Simulations-Systemen mit Laser-Emitter und Laserdetektor
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Dienstleistungen von optischen Labors; Dienstleistungen von Ingenieuren im Bereich Schieß-Simulationssysteme mit Laser-Emitter und Laserdetektor sowie dazugehörige Software; Entwickeln und Planen von Schieß-Simulations-Systemen mit Laser-Emitter und Laserdetektor sowie von dazugehöriger Software; Entwicklung von messtechnischen Anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Mai 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. März 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Januar 2019 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 12. September 2016 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered |
ID: 11015806979