Aquabarrier

EUIPO EUIPO 2016 Application refused

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The Union trademark Aquabarrier was filed as Word mark on 01/19/2016 at the European Union Intellectual Property Office. The current status of the mark is "Application refused".

Trademark Details Last update: February 9, 2024

Trademark form Word mark
File reference 015012735
Application date January 19, 2016

Trademark owner

Am Ahlmannkai
24782 Büdelsdorf
DE

goods and services

6 Baumaterialien aus Metall, insbesondere vorgefertigte Bauelemente zum Bau von Anlagen, zum Sammeln und Abführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten, für Entwässerungsanlagen im Tiefbau, Wasserbau, Straßenbau, Sportplatzbau und Gebäudebau (soweit in Klassen 6 enthalten), insbesondere für Linienentwässerung, Punktentwässerung oder Oberflächenentwässerung; aus Metall bestehende Entwässerungsrinnen, Einlaufkästen und -behälter, Zwischenbehälter, Sinkkästen, Fallrohrkästen, Schlammeimer, vorgefertigte Revisionsschächte, Bodenabläufe mit und ohne Geruchsverschluss, Deckel, Abdeckroste, Abdeckgitter, Abdeckplatten, Schachtabdeckungen mit und ohne Lochungen, Schmutzfangsiebe und -rechen, Rohr- und Schlauchverbindungsteile, Schellen, Rohrmuffen, Rohrkappen, Rohrendverschlüsse; Entwässerungsrohre, Be- und Entlüftungsrohre und Zu- und Abwasserrohre (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere flexible und nichtflexible Rohre, Teleskoprohre, Winkelrohre, T-Rohrstücke, Bogenrohre, Abzweigrohre, Reinigungsrohre, Sickerleitungsrohre, Dränagerohre für Bauzwecke; vorgefertigte Bauteile aus Metall zum Bau von Kontroll-, Spül- und Sammelschächten bei Entwässerungsanlagen; sowie metallene Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 6 enthalten)
7 Maschinen für die Abwasserbehandlung, insbesondere Abscheider, insbesondere für Leicht- oder Schwerstoffe, insbesondere Sedimentabscheider, Fettabscheider, Benzinabscheider, Abscheider für mineralische Leichtflüssigkeiten, Stärkeabscheider, Koaleszenzabscheider; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere vorgefertigte Becken und Behälter, Abdeckungen, Schwimmer, Schwimmerventile, Verschlüsse, Zulaufsperren, Schlammabzug, Ölabsaugvorrichtung, Filter, Schlammfang
19 Baumaterialien ganz oder teilweise bestehend aus mineralischen Baustoffen, Zementbeton, Kunststoffbeton, Kunststoff, Gummi, Gummiersatzstoffen, Steingut, Porzellan, insbesondere für Entwässerungsanlagen im Tiefbau, Hochbau, Wasserbau, Straßenbau, nämlich vorgefertigte Bauelemente (nicht aus Metall) zum Bau von Anlagen zum Sammeln und Abführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten (soweit in Klasse 19 enthalten), insbesondere für Linienentwässerung und Punktentwässerung; nicht aus Metall bestehende Entwässerungsrinnen, Einlaufkästen, Einlaufbehälter, Zwischenbehälter, Sinkkästen, Fallrohrkästen, Schlammeimer, vorgefertigte Revisionsschächte, Bodenabläufe mit und ohne Geruchsverschluss, Deckel, Abdeckroste, Abdeckgitter, Abdeckplatten, Schachtabdeckungen mit und ohne Lochungen, Schmutzfangsiebe und Schmutzfangrechen; Entwässerungsrohre, Be- und Entlüftungsrohre, Zu- und Abwasserrohre (soweit in Klassen 19 enthalten), insbesondere flexible und nichtflexible Rohre, Teleskoprohre, Winkelrohre, T-Rohrstücke, Bogenrohre, Abzweigrohre, Reinigungsrohre, Sickerleitungsrohre, Dränagerohre für Bauzwecke; vorgefertigte Bauteile (nicht aus Metall) zum Bau von Kontroll-, Spül- und Sammelschächten bei Entwässerungsanlagen; sowie Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren (nicht aus Metall)
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ID: 11015012735