OBI

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Streusalz für Eis und Schnee; Pflanzensubstrate, Blumenerde; Filtermaterialien aus chemischen und nicht chemischen Substanzen, soweit in dieser Klasse enthalten; chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, die Fotografie und den Druck; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Salze für industrielle Zwecke; unverarbeitete und künstliche Harze; Stärke für Herstellungsverfahren und industrielle Zwecke; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel; Holzschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente und Tinten; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Anstrichmittel; Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer und Zahnputzmittel; Schleifpapier; Poliercreme

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; gefüllte Verbandkästen; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide, Insektizide

6 Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Garagentore aus Metall; Werkzeugkoffer aus Metall (leer); Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Geldschränke; Zäune aus Metall; Vogelhäuser aus Metall; Schlösser aus Metall (ausgenommen elektrische); Vorhängeschlösser; Metallketten; Fülltrichter aus Metall (nicht als Maschinenteile); Sprossenleitern aus Metall, Stehleitern aus Metall; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitet und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Metallwaren; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Behälter (Tanks) aus Metall; Zeltheringe, -pflöcke aus Metall; Fensterbänke aus Metall; Fenster- und Türstürze aus Metall; Fensterbeschläge aus Metall; Fensterläden aus Metall; Fensteröffner (nicht elektrisch); Fenstergitter aus Metall; Fensterzubehör aus Metall; Fensterrollläden aus Metall; Fensterscharniere aus Metall; Fensterdichtungen aus Metall; Gitter aus Metall; Schwimmbecken (vorgefertigte Metallkonstruktionen); Dächer aus Metall; Bausätze (aus Metall); Fertighäuser (aus Metall)

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Maschinen, nämlich Farbmischmaschinen, Baumaschinen, Spülmaschinen, Waschmaschinen und deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten; Werkzeugmaschinen, maschinengetriebene Werkzeuge für Bau-, Garten- und Bastelzwecke, maschinengetriebene Garten- und landwirtschaftliche Geräte; Staubsauger, Staubsaugerbeutel; Pumpen für Heizungsanlagen, Teiche, Aquarien und Aquaristik; Kompressoren (Maschinen); Farbspritzpistolen, Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen, Klebepistolen (elektrisch), Tacker (elektrisch), Pistolen und Pumpen zum Auftragen von Farben, Kitten und anderen dickflüssigen Produkten; Lötkolben (gasbetrieben); Bohrfutter (Maschinenteile), Bohrmaschinen, Handbohrmaschinen (elektrisch), Gewindebohrmaschinen, Bohrständer für elektrische Handbohrmaschinen; Hobelmaschinen; Schleifmaschinen, Schleifscheiben (Maschinenteile), Trennscheiben (Maschinenteile), Sägen (Maschinen), Kettensägen; Stromgeneratoren; Schweißapparate (gasbetrieben); Rasenmäher (Maschinen), Laubsauger, Vertikutierer (nicht handbetätigt); Schneefräsen (nicht handbetätigt); Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch); Dampfreiniger; Hochdruckreiniger; Motorenteile für Kraftfahrzeuge nämlich Zündkerzen für Verbrennungsmotoren, Schalldämpfer für Motoren (Auspuff), Benzin- und Ölfilter, Luftfilter für Motoren, Zylinder für Motoren, Zylinderköpfe für Motoren, Kolben für Motoren, Kolbenringe; Rolllädenantriebe (elektrisch), Garagentorantriebe (elektrisch); Aufzüge; Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Roboter; Umzugs- und Transportgeräte; Elektrogeneratoren; Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Abgabemaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Motoren für Boote und Schiffe; Fensteröffner (elektrisch); Fensteröffner (hydraulisch), Fensteröffner (pneumatisch); Poliermaschinen und -geräte (elektrisch); Lötkolben (elektrisch), Schweißgeräte (elektrisch)

8 Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie für die Bautechnik; handbetätigte Drucksprühgeräte; handbetätigte Pistolen zum Auftragen von Farben, Kitten und anderen dickflüssigen Produkten, Pistolen zum Spritzen von Spachtelmassen (handbetätigt); Schuhleisten für Schuhmacher (Werkzeuge); Messerschmiedewaren, Bestecke aus Kunststoff oder Metall; Tafelsilber (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel); Schneeschieber (Handwerkzeug); Eiskratzer; Schleifsteine; Tacker (handbetätigt); Nietwerkzeuge (handbetätigt); Maurerkellen; Sägen (Handwerkzeuge); Feilen (Handwerkzeuge); Schraubzwingen; Zangen (Handwerkzeuge); Schraubenzieher; Schraubenschlüssel (Handwerkzeuge); Hämmer (Handwerkzeuge); Beile (Äxte); Rasenmäher (handbetätigt); Heckenscheren (handbetätigt); Hobel; Papierscheren; Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Hebewerkzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Bügeleisen (elektrisch)

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Feuerlöschgeräte; Elektroinstallationsmaterial (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich elektrische Kabel, elektrische Leitungen, Lüsterklemmen; Spannungsmesser; elektronische Steuerungen für Rollläden, Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke); elektronische Überwachungs- und Messgeräte, nämlich Bewegungsmelder, Gas-, Rauch- und Kohlenmonoxidmelder, Funksender und Empfänger zur Steuerung von Licht, Diebstahlalarmanlagen (elektrisch), Klingeln (Alarmanlagen), Türsprechanlagen, Telefonendgeräte, Anrufbeantworter; Radios für Fahrzeuge, CD-Spieler, Antennen und -zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten); Satellitenempfangsgeräte und -antennen, optische Datenträger in Bezug auf Bau- und Gartenartikel sowie Dienstleistungen eines Handwerkers; Videokassetten in Bezug auf Bau- und Gartenartikel sowie Dienstleistungen eines Handwerkers; Fahrradcomputer; Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Batterien (elektrisch), Batterieladegeräte; Messgeräte; Messwerkzeuge; Thermostate; Thermometer (nicht für medizinische Zwecke); Waagen; Leuchtschilder; Arbeitsschutzbekleidung (soweit in Klasse 9 enthalten); Schutzhelme und Schutzhelme für den Sport, Arm-, Knie- und Handgelenkschutz (Arbeitsschutz); Unfallschutzhandschuhe; aufgezeichnete Daten in Bezug auf Bau- und Gartenartikel sowie Dienstleistungen eines Handwerkers; informationstechnische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Geräte zur Behandlung mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheit-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Anlasserkabel für Motoren; Ergometer; Bildtelefone; Freisprecheinrichtungen für Telefone; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Mobiltelefone; Riemen für Mobiltelefone; Telefonhörer; Übertragungsapparate (telefonische); USB-Sticks; Taschen für Mobiltelefone; Schalen für Mobiltelefone; Kopfhörer; Kommunikations-Kopfhörer; schnurlose Kopfhörergarnituren für Smartphones; Kopfhörer mit Mikrofon für Telefon; Mikrofone für Telefone; Ladegeräte für Mobiltelefone; Akkumulatoren für Mobiltelefone; Batterien für Mobiltelefone; USB-Kabel für Mobiltelefone; Kabel zur Datenübertragung; Adapter; Adapter für Mobiltelefone; Adapterstecker für Mobiltelefone; elektrische Adapterkabel; elektrische Adapterstecker; Flash-Speicherkarten; optische Speicherkarten; Memory Cards (Speicherkarten); Sim-Karten für Mobiltelefone; Displayschoner in Form von Schutzfolien für Mobiltelefone; Halterungen für Mobiltelefone; Stifte zum Bedienen von Mobiltelefonen; herunterladbare Grafiken für Mobiltelefone; herunterladbare Klingeltöne für Mobiltelefone; angepasste Halterungen für Mobiltelefone; Smartwatches; Fitnesstracker; Festwertspeicher-Karten; Waagen; Telefone mit Wechselsprechanlage; Wechselsprechapparate; Wechselsprechanlagen auf der Basis geleiteter Wellen

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Lampen (elektrisch); Beleuchtungslampen; Deckenlampen; Taschenlampen; Lampenschirme; Toiletten (WC); Toilettenschüsseln (WC); Toilettensitze (WC); Toilettenspülungen; transportable Toiletten; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Abwaschbecken, Spülen; Waschbecken (Teile von Sanitäreinrichtungen); Bidets; Badewannen; Whirlpool-Sprudelgeräte; Duschkabinen (komplett); Duscharmaturen; Grillgeräte (Küchengeräte); Grillspieße; Christbaumbeleuchtungen (elektrisch); Leitungen (Teile von sanitären Anlagen); Klimaanlagen; Ventilatoren (Klimatisierung); Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Bräunungsapparate; sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und -reiniger, Industrieöfen und Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel und Getränke], Anlagen für chemische Aufbereitung, industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten, Anlagen zum Abschneiden von Verunreinigungen aus geschmolzenen Metallen, Bioreaktoren zum Klären von Industrieabwässern, Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen; persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; kerntechnische Anlagen; Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Anzünder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; transportable Kabinen für türkische Bäder; Springbrunnen; Zierbrunnen; Saunaanlagen

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Anhänger (Fahrzeuge); Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Autoreifen; Schnee-, Gleitschutzketten; Radkappen; Felgen für Fahrzeugräder; Fahrräder, auch motorgetrieben

13 Feuerwerkskörper

14 Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

16 Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse in Bezug auf Bau- und Gartenartikel sowie Dienstleistungen eines Handwerkers; Buchbindeartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Malpinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Malerfarbrollen; Bastelbedarfsartikel, nämlich Bastelschablonen (Papier- und Schreibwaren), Knetmasse; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Alben; Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Modelliermasse

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Klebebänder, -streifen (außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke); Schläuche (nicht aus Metall); Isolierhandschuhe; Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Elastomere, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern; Fertig- oder Halbfabrikate, für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich stoßabsorbierende- und Verpackungsmaterialien, Schwingungsdämpfer, Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien, Klebebänder, -streifen und -folien; Fertig- oder Halbfabrikate, für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Kupplungsbeläge und Bremsbeläge, Reifenrestaurierungs- und Reifenreparaturmaterialien, Antikorrosionsbänder, Blumensteckschaum, Fixierungsfolien, Glasbänder und -streifen, Markierungsbänder, Gummibeutel, schützende Gummiartikel, schützende Asbestschirme, Gummibänder, Griffe und Auflagen aus Gummi, Lötfäden aus Kunststoff, Stöpsel aus Kunststoff; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Glaswolle zur Isolierung; Mineralwolle zur Isolierung

18 Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Werkzeugtaschen aus Leder (leer); Werkzeugkoffer aus Leder (leer); Sonnenschirme; Rucksäcke

19 Baumaterialien und Bauelemente (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Bauten und transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Statuen aus Stein, Beton oder Marmor; Parkett; Fußböden (nicht aus Metall); Holzleisten für Täfelungen; Profilleisten (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Bauholz; Furnierholz; Holz (geformt); Holz (teilweise bearbeitet); Holzfurniere; Holzvertäfelungen; Nutzholz; Sperrholz; Platten (Fliesen), nicht aus Metall; Garagentore (nicht aus Metall); Vogelhäuser (nicht aus Metall); Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall; nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Pech, Teer, Bitumen und Asphalt, Stein, Fels, Ton und Mineralien, Holz und Holzimitate; Statuen und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Fenster- und Türstürze, nicht aus Metall; Fensterbänke, nicht aus Metall; Fenstereinfassungen, nicht aus Metall; Fensterläden aus Holz; Fensterläden, nicht aus Metall; Gitter, nicht aus Metall; Schwimmbecken (vorgefertigt, nicht aus Metall); Dächer, nicht aus Metall; Fertighäuserbausätze; Fertighäuser, nicht aus Metall

20 Möbel und Einrichtungsgegenstände, Spiegel, Bilderrahmen; Werkbänke; Leitern (soweit in Klasse 20 enthalten); Tapeziertische; Vorhangstangen; Ständer (Möbel) für Blumentöpfe; Halterungen nicht aus Metall für Blumentöpfe; Absperrketten aus Kunststoff oder Holz; Kleiderbügel; Innenjalousien für Fenster (Einrichtungsgegenstände) aus textilem Material oder aus Kunststoff; Waren, nicht aus Metall, nämlich Ankerbojen, Schlösser und Schlüssel, Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, Ventile, Befestigungsmaterial, Klöppel, Klemmen, Verbindungs- und Anschlussteile, Fächer, Klappen, Haltegriffe und Schienen, Gelenke, Haken und Halterungen, Identifikationsarmbänder, Formen und Former, Wimpelhalter; Waren, nicht aus Metall, nämlich Dübel, Protektoren und Abstützvorrichtungen, Spulen, Versteifungsmaterialien, Ringe, Stangen, Sägeböcke, Spülmatten, Distanzringe, Wannenzwischeneinlagen, Treppenbeschläge, Sprungfedern, Stapeladaptoren, Dauben, Pfähle und Masten, Saugnäpfe, Hängebahnen, Anhänger, Spannrollen, Zeltteile, Papiertuchhalter, Tabletts; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen, soweit in dieser Klasse enthalten; Behausung und Betten für Tiere; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, nämlich Bernstein, Tierteile, Meerschaum, Pflanzenteile; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür; Leitern und mobile Treppen; Displays, Ständer und Beschilderungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Zeltheringe, -pflöcke nicht aus Metall; Fensteröffner, nicht elektrisch und nicht aus Metall; Schlafsäcke für Campingzwecke; Behälter (Tanks), nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk

21 Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Stahlwolle für Reinigungszwecke; Kerzenleuchter; Eimer aller Art; Seifenhalter, -schalen; Seifenspender; Brauseköpfe für Gießkannen; Blumentöpfe; Grillroste (Küchengeräte); Trichter; Gartenhandschuhe und Haushaltshandschuhe; Wäschespinnen; Wäschetrockenständer; Bügelbretter; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toilettenutensilien sowie Badezimmerartikel; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Glaswolle, ausgenommen zur Isolierung; Polierleder

22 Seile, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Bast; Schultergurte (nicht aus Metall) zum Tragen von Lasten; Markisen aus Kunststoff oder textilem Material; Abschleppseile für Fahrzeuge

24 Bett- und Tischdecken (soweit in Klasse 24 enthalten); Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche (nicht aus Papier), Wachstuch (Tischtücher); Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Rollos (aufrollbare Vorhänge) aus Textilien oder Kunststoffen

25 Bekleidungsstücke, nämlich Arbeitskleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen (auch für Gartenzwecke), soweit in Klasse 25 enthalten

26 Künstliche Blumen

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge (Oberböden); Tapeten (soweit in Klasse 27 enthalten); Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Textiltapeten

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren), Christbaumständer; Angeln und Zubehör (soweit in Klasse 28 enthalten); Fahrzeugmodelle (verkleinert); Schwimmbecken (Spielwaren)

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (Sämereien) und anderes Vermehrungsmaterial (soweit in Klasse 31 enthalten); lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Rohholz; Trockenblumen für Dekorationszwecke; Trockenpflanzen für Dekorationszwecke; Streumittel für Tiere; Mulch (Humusabdeckungen)

35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Bau-, Heimwerker- und Gartenartikel, Werkzeuge, Eisenwaren, Farben, Holz, Bodenbeläge, Küchen, Pflanzen, Installationsmaterial, Baustoffe, Fernsprecheinrichtungen, Tierfutter und Zoobedarf, auch über das Internet; betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Zwecke; Werbung; Vermittlung von Verträgen über die Erbringung von Handwerksdienstleistungen; Fotokopieren; Betrieb eines Bonussystems für Einkäufe in Baumärkten, nämlich Abwicklung von Rabattgeschäften sowie Ausgabe von kodierten Karten für die Abwicklung von Rabattgeschäften; Telemarketing

36 Finanzierungen; Finanzdienstleistungen für Ausgabe von Warengutscheinen; Geldgeschäfte; Ausgabe, Wechsel und Einlösen von Wertgutscheinen; Verrechnungs- und Diskontierungsdienstleistungen; Ausgabe von Geldkarten; Ausgabe von Guthabenkarten; Ausgabe von Geldgutscheinen

37 Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Gebäuden; Reparatur und Wartung von Maschinen und maschinengetriebenen Werkzeugen und Geräten, Reparatur von handbetätigten Werkzeugen; Malerarbeiten; Kantenleimen; Schuhmacherarbeiten; Installation und Reparatur von Heizungen; Installation und Reparatur von Telefonen, Installation und Reparatur von Telefonanlagen; Vermietung von Baumaschinen, Bauwerkzeugen und Baugeräten, soweit in Klasse 37 enthalten; Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau- und Abbrucharbeiten; Bergbauarbeiten sowie Gas- und Ölgewinnungsarbeiten; Schädlingsbekämpfung und -vernichtung [ausgenommen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke] sowie Desinfektion; Verleih, Vermietung und Verpachtung in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Bauberatung; Montage von Fertighäusern; Bauarbeiten zur Erstellung von Fertighäusern; Schärfen und Schleifen von Messern, Rasenmähermessern und Sägen; Vermietung von handbetätigten Werkzeugen

38 Telekommunikation; Internettelefoniedienstleistungen, internetbasierte Telekommunikationsdienste; Bereitstellung von Internetforen; Bereitstellung von Internetzugängen; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Telekommunikationsservice für den Internetzugang; Bereitstellung des Zugriffs auf das Internet; elektrische Datenübertragung über ein globales Netzwerk zur Datenfernverarbeitung, einschließlich das Internet; Bereitstellung einer Zugangsberechtigung zur Telekommunikation und zu Links zu Datenbanken und zum Internet; Dienste eines Internet-Providers

39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Vermietung von PKW-Anhängern; Auslieferung von Waren; Zustellung, Auslieferung von Versandhandelsware; Vermietung von Fahrzeugen; Ein- und Verpacken von Waren; Abtransport und Lagerung von Abfall- und Recyclingstoffen

40 Schlüsselkopierdienst; Gravuren; Zuschnitt von Holz, Platten, Rahmen und Stoffen; Nähen von Gardinen; Mischen von Farben; Gewindeschneiden; Lebensmittel- und Getränkebearbeitung; Erzeugung von Energie; Druckarbeiten und fotografische sowie kinematografische Entwicklung; Vervielfältigung von Audio- und Videoaufzeichnungen; Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung; Schlachten; Vermietung von Generatoren; Vermietung von Klimageräten; Vermietung von Raumheizgeräten; Recycling von Müll und Abfall

41 Erziehung; Ausbildung; Bereitstellen von Klingeltönen (nicht herunterladbar) aus dem Internet

42 Dienstleistungen eines Architekten; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Bauberatung (Architekturberatung); Küchenplanung; Badplanung; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung

44 Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft, Teich- und Aquaristikpflege (soweit in Klasse 44 enthalten), Rasenpflege, Tierpflege; Dienstleistungen eines Landschaftsarchitekten; Dienstleistungen eines Gartenbauarchitekten

45 Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Öffnen von Türschlössern

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	013649199

Anmeldedatum	16. Januar 2015
Veröffentlichungsdatum	23. April 2015
Eintragungsdatum	31. Juli 2015
Ablaufdatum	16. Januar 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. Mai 2021			Entscheidung zu Widerspruch, Published
20. Mai 2021			Widerspruch eingelegt, Published
05. Mai 2021			Entscheidung zu Widerspruch, Published
06. April 2021			Widerspruch eingelegt, Published
26. April 2016			Änderung Vertreter, Published
20. April 2016			Änderung Vertreter, Published
15. Januar 2016			Eintragung, Published

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Markendetails Letztes Update: 01. Juni 2021

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Markenvertreter

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