TWIST Logo (EUIPO, 11.12.2014)
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Die Unionsmarke TWIST wurde als Bildmarke am 11.12.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.12.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013552518 |
| Anmeldedatum | 11. Dezember 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Februar 2015 |
| Eintragungsdatum | 18. Dezember 2016 |
| Ablaufdatum | 11. Dezember 2024 |
Markeninhaber
Merkez Mah. Kazim Orbay Caddesi Nº. 35
34381 Sisli, Istanbul
TR
34381 Sisli, Istanbul
TR
Markenvertreter
Calle de Velázquez, 3 - piso 3
28001 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
19.03.2015: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
RICA LEVY INTERNATIONAL (Société Anonyme)
11.05.2015: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Peter McCracken
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Kosmetikprodukte, Duftprodukte für den persönlichen Gebrauch; Zahnpflegemittel; Ausgenommen Sonnenschutz, Sonnenschutzcreme, Sonnenschutz- oder Bräunungsmittel
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Kameras, Fernsehapparate, Rundfunkgeräte, Recorder, Mobiltelefone; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Apparate zur Wiedergabe (Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe) von Ton und Bild (einschließlich Werkzeuge, Computersoftware und -hardware für Datenverarbeitung, -kommunikation und -vervielfältigung); Aufzeichnungsfilme; Antennen, Satellitenantennen, Verstärker und deren Teile; Ticketautomaten, Geldautomaten; Zähler und Zeitschaltgeräte zur Bereitstellung einer Benutzungsmöglichkeit innerhalb einer bestimmten Zeitspanne; Schutzbekleidung für Menschen wie Schuhe, Socken, Hosen, Hemden, Jacken, Handschuhe, Helme, Sombreros, Brillen [Optik]; Alarme, elektrische Klingeln; Signalisierungsmaschinen zur Verwendung im Verkehr; Feuerlöschapparate und -geräte, einschließlich Fahrzeuge für Feuerlöschzwecke; Radargeräte, Sonare, Nachtsichtapparate und -geräte; Automatische Drehkreuze, elektrische, elektronische oder ferngesteuerte Türschließer/-öffner für Gebäude und Fahrzeuge; Anoden, Kathoden; Magnete, dekorative Magnete; Taktmesser; Brillen, Sonnenbrillen, ausgenommen Brillen und Sonnenbrillen für medizinische Zwecke, zur Verwendung beim Sonnenbaden oder auf Sonnenliegen; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Sonnenbäder, die Gesundheits- oder Schönheitspflege; Und deren Teile
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuck und Ziergegenstände aus Edelmetallen und Deren Legierungen oder Damit plattiert; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Juweliermaterialien (einschließlich unechte); Gold und Ziergegenstände, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln und Statuen, Schmuckgegenstände; Zeitmessgeräte und deren Teile, Uhrketten
18
Freizeittaschen, Damengeldbörsen, Bahnkoffer und Reisenecessaires [Lederwaren] und Leder(-imitationen); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Bearbeitetes Leder und Rohleder, Tierhäute, Lederimitationen, Lederfutter; Waren für Tragezwecke aus Leder, Lederimitationen oder anderen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, einschließlich Taschen, Kästen aus Leder, Schlüsselhalter; Sonnenblenden (Sonnenschirme); Pferdegeschirrbeschläge, Sättel, Steigbügel, Sattelriemen
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Unterwäsche und Oberbekleidung aus Materialien aller Art, ausgenommen für Schutzzwecke, Socken; Futterleder für Schuhe; Gymnastikbekleidung, Badekleidung, Strandanzüge, Unterwäsche, Handschuhe für Bekleidungszwecke; Socken; Schuhe, Stiefel, Stiefeletten, Hausschuhe, Schuhe für Babys und deren Teile, Sportschuhe und Stollen dafür, Schuhsohlen, Absätze, Strümpfe, Schuhoberteile, Mützen (Kopfbedeckungen), Hüte, Baskenmützen, Babywindeln aus textilem Material, Babywindeln aus textilem Material, Baby-Hosen, Unterhosen, Lätzchen (Bekleidungsstücke); Krawatten, Anzugfliegen, Halstücher, Umhängetücher, Stirnbänder (Bekleidung), Pareos, Kragen (Bekleidung), Handgelenkstützen (Kleidung), Muffe (Kleidungsstücke), Gürtel (Bekleidung), Schulterriemen für Hosen; Strumpfbänder; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Sonnenbäder, die Gesundheits- oder Schönheitspflege
35
Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und Produkte für den persönlichen Gebrauch, ausgenommen Sonnenschutz, Sonnenschutzcreme, Sonnenschutz- oder Bräunungsmittel; Geräte für die Wiedergabe oder Aufzeichnung von Ton oder Bild, Computer, Software und Hardware; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Antennen, Verkaufsautomaten, Ticket-Ausgabemaschinen, Bankautomaten; Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Brillen, Sonnenbrillen, ausgenommen Brillen und Sonnenbrillen für medizinische Zwecke, zur Verwendung beim Sonnenbaden oder auf Sonnenliegen; Einzel- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schutzbekleidung, nämliche Schuhe, Socken, Hosen, Hemden und Shirts, Jacken, Helme, Hüte, Brillenerzeugnisse und Kontaktlinsen; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Feuerlöschgeräte, Fernbedienungen für Türen und Fahrzeuge; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuck, Gold und Ziergegenstände, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Sportmedaillen und Vasen, Zeitmessinstrumente und Armbanduhren/Taschenuhren; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Taschen, Damenhandtaschen, Reisekoffer und Reisetaschen aus Leder und Lederimitationen, Stiefel, Schuhe, Schlüsselhalter, Markisen, Zubehör für Geschirre, Sattel; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Unter- und Oberbekleidungsstücke, Socken, Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, Webstoffe, Vorhänge; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Sonnenpflegeprodukte zum Bräunen, Sonnenschutz oder Sonnenschutzmittel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Mai 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 17. Dezember 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Mai 2019 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 13. November 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Januar 2017 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 04. Mai 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013552518