NORMA

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Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Künstlicher Süßstoff

3 Wasch- und Bleichmittel, Spül- und Einweichmittel, Aufhellungsmittel und Farbzusätze für Wäsche, Wäschestärke, Appreturmittel für Wäsche, Fleckenentfernungsmittel für Wäsche, Fleckensalz, Wäscheweichspülmittel, Wäscheduftmittel, Hygienespüler für Wäsche; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, einschließlich Spül- und Reinigungsmittel für Haushaltszwecke, Reinigungsmittel für Holz, Metalle, Glas, Tapeten, Kunststoff, Porzellan, Steingut, Email, Textilien, Fenster, Bodenpflege- und Reinigungsmittel, Reinigungspasten für Teppiche und Textilien; Seifen, Hautseifen, Badegele, Badeöle, Badesalze, nicht für medizinische Zwecke, Badeperlen und kosmetische Badezusätze; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Kosmetika; Sonnenschutzmittel (kosmetische Bräunungsmittel); Haarpflege- und Haarfestigungsmittel, einschließlich Shampoos, Conditioner, Haarwässer, Haarsprays und Haargele; Rasiermittel; Zahnputzmittel, Zahnpflegemittel, Präparate für die Mundhygiene, Nicht für medizinische Zwecke; Deodorants für Menschen oder Tiere; Produkte aus Papier und/oder Zellulose (soweit in Klasse 3 enthalten), nämlich Kosmetiktücher, Kosmetiktücher mit Puder, Mit Lotionen getränkte Tücher, Watte, Wattestäbchen, Wattepads; Weihrauchstäbchen, Potpourri (Duftstoffe) und Duftkissen (Duftstoffe); Kits und Geschenkpackungen bestehend aus Kosmetika, Haut- und/oder Haarpflegemitteln; Raumsprays als Duftsprays, Parfümierte Raumduftstoffe; Keine der vorstehend genannten Waren als Syndetseifen

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke

5 Veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Produkte aus Papier und/oder Zellulose (soweit in Klasse 5 enthalten), nämlich Hygienebinden, Damenbinden, Tampons für hygienische Zwecke, Slipeinlagen, Inkontinenzeinlagen, Babywindeln; Desinfektionsmittel; Desodorierende Raumsprays; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Keine der vorstehend genannten Waren als Probiotika und orale Rehydrationssalze zum Schutz der Darmmikroflora, zum Schutz vor unerwünschten Nebenwirkungen einer Behandlung mit Antibiotika und zur Behandlung von Durchfall und atopischer Dermatitis

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen, nämlich Schleifmaschinen, Bohrmaschinen, Sägen, Schweißmaschinen, elektrische Küchenmaschinen für die Zubereitung von Nahrungsmitteln, elektrische Küchenmaschinen für die Zubereitung von Getränken, elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen, Rühren, Kneten, Pürieren, Zerkleinern oder Öffnen, Mixer (Küchenmaschinen), Entsafter (Küchenmaschinen), elektrische Dosenöffner, Folienschweißgeräte, Verpackungsmaschinen, Etikettiermaschinen, Nähmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen, elektrische Bodenreinigungsgeräte, Staubsauger, nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte und Maschinen, nicht handbetätigte Gartenbaugeräte und -maschinen, Rasenmäher; Verkaufsautomaten

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetallen; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate sowie Haarschneide- und Schermaschinen (Handinstrumente); Bügeleisen, Maniküre- und Pediküregeräte

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-,Mess-, Signal-, Kontroll-, Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom, einschließlich Batterien und Akkumulatoren, Überspannungsschutzgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, elektrische, elektronische und optische Nachrichten-, Bild-, Text-, Sprache- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, insbesondere Computer, Notebooks und hauptsächlich daraus bestehende Computersysteme, Computerperipheriegeräte einschließlich Monitore, Tastaturen, Computermäuse, Druckern, Speichermedien (auch extern), einschließlich USB-Sticks, sowie insbesondere Fernsehgeräte, Radios, Kameras, Fotoapparate, Videorekorder, CD-Player, CD-Brenner, DVD-Player, DVD-Brenner, MP3-Player, Stereoanlagen und -geräte, Telefone, Mobiltelefone, Smartphones, Telefaxgeräte, Modems, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, elektronische Terminkalender; Magnetaufzeichnungsträger, optische Aufzeichnungsträger, Datenträger, jeweils mit und ohne Aufzeichnung, Schallplatten, belichtete Filme; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Halbleiter-, elektrische und elektronische Bauelemente, elektrische und elektronische Schalter und Schaltungen sowie gedruckte Leiterplatten (soweit in Klasse 9 enthalten), Mikroprozessoren, integrierte Schaltkreise, Smartcards; Computersoftware, auf Datenträgern aufgezeichnete Computerprogramme (auch Betriebssysteme) und hauptsächlich daraus bestehende -programmsysteme sowie Datenbanken und Programmbibliotheken, Spielprogramme für Computer; Feuerlöschgeräte; Alarmgeräte; Brillen, insbesondere Lesebrillen und Sonnenbrillen, einschließlich Etuis; Ferngläser; Maus-Matten; Teile aller vorgenannten Apparate und Geräte; Schutzbekleidung, Schutzschuhe, Schutzhelme; alle vorgenannten Waren nicht in Bezug auf die Automobilindustrie

10 Chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; die vorgenannten Waren ausgenommen Matratzen für den Krankenhausbedarf sowie ausgenommen Inkontinenzmatratzen

11 Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, einschließlich Haartrockner, Heizlüfter, Kaffeemaschinen, Kaffeevollautomaten, Hot Dog-Bereiter, Brotbackmaschinen, elektrische Kochgeräte, Mikrowellengeräte, elektrische Wasserkocher, elektrische Dampfgarer, elektrische Fonduetöpfe, elektrische Joghurtbereiter, Kochplatten, Grillgeräte, Toaster, elektrische Waffeleisen, Öfen, elektrische Schokoladen-Brunnen, elektrische Friteusen, elektrische Geräte zur Herstellung von Donuts, Omelettes, Muffins und Sandwiches, elektrische Popcornbereiter, elektrische Warmhalteplatten, elektrische Eiscremebereiter, Wasserfiltriergeräte, Ventilatoren, Klimaapparate, Luftionisationsgeräte und Luftreiniger, Luftbefeuchter, Zimmerbrunnen, Heizkissen nicht für medizinische Zwecke, elektrische Wärmeunterbetten, Infrarotwärmegeräte, Geräte zur Schönheitspflege, nämlich Fußwärmer, Gesichtssaunen, Bräunungsgeräte, Heizkissen, Wärmeunterbetten, Luftsprudelmatten, Infrarotmassagegeräte; sanitäre Anlagen; Teile der genannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

12 Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, einschließlich Fahrräder, Boote, Karren, Handwagen; Zubehör für Land- und Wasserfahrzeuge sowie sonstige Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser (soweit in Klasse 12 enthalten), nämlich Fahrradzubehör, E-Bikezubehör, Kraftfahrzeugzubehör, Kraftradzubehör, Bootszubehör

13 Feuerwerkskörper, pyrotechnische Erzeugnisse, ohne jeglichen Bezug zu Munition oder Munitionsbestandteile

14 Edelmetalle und deren Legierungen, Kandelaber aus Edelmetall oder damit plattiert, Serviettenringe aus Edelmetall oder damit plattiert, Platzteller aus Edelmetall oder damit plattiert; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

15 Musikinstrumente

16 Papier, Pappe (Karton); Waren aus Papier und Pappe, nämlich Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier oder Pappe, Einwegpapierartikel, Füllmaterialien aus Papier oder Pappe; Produkte aus Papier und/oder Zellulose (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Toilettenpapier, Toilettentücher, Handtücher, Küchentücher, Taschentücher, Kosmetiktücher, Servietten, Filterpapier; Buchbinderartikel; Bilder, Fotografien; Schreibwaren, Schul- und Bürobedarf, Schreib- und Zeichengeräte; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Fotoecken; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke

18 Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Taschen, Handtaschen, Brieftaschen, Börsen, Rucksäcke, Reise-, Kosmetik- und Handkoffer, Schlüsseletuis, Kreditkartenmäppchen, Aktenmappen; Regenschirme, Sonnenschirme (einschließlich Sonnenschirmständer) und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Badezimmerartikel und für die Gartenarbeit; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke), einschließlich Rasier- und Staubpinsel; Bürstenmachermaterial; Putzzeug, einschließlich Staub-, Putz-, Reinigungstücher, Besen, Kehrhandwerkzeuge; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Töpfe, Pfannen, Kuchenformen, Küchen-, Koch-, Tafelgeschirr; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Garten- und Haushaltshandschuhe; Wäscheklammern, Wäschespinnen, Wäschetrockenständer

22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

28 Spiele, Spielzeug, Spielkarten, elektronische Spiele und Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck und -ständer

29 Fleisch, Wurst, Fisch (einschließlich verarbeitete Krusten-, Schalen- und Weichtiere), Geflügel und Wild; Fleisch-, Wurst-, Geflügel-, Wild- und Fischwaren und -extrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes, gekochtes und/oder zubereitetes Obst und Gemüse, einschließlich Kartoffeln, Erdnusskerne, Nüsse [verarbeitet], Mandeln [verarbeitet] und Cashew-Kerne; Gemüse- und Obstextrakte für Speisezwecke; Kartoffelprodukte, nämlich Kartoffeln in gebratenem, gekochtem, frittiertem oder vorgegartem Zustand, Pommes Frites, Kartoffelkroketten, -puffer, -klöße, Röstkartoffeln; süße und/oder würzige Knabbererzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus getrockneten Früchten, Nüssen, Kartoffelprodukten, Erdnusskernen, Mandeln und Cashew-Kernen; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten (-gelees); Marmeladen, Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte, einschließlich Buttermilch, Sauermilch, Dickmilch, Milchkonserven, kondensierte Milch, Butter, Butterschmalz, Käse, Quark, Käsekonserven, Kefir, Sahne, Joghurt (auch mit Fruchtzusätzen), Milchpulver für Nahrungszwecke, im Wesentlichen aus Milch, Joghurt, Quark, Gelatine und/oder Sahne bestehende Desserts, alkoholfreie Milch- und Milchmischgetränke mit überwiegendem oder hälftigem Milchanteil, auch mit Kakao-, Schokolade- oder Kaffeezusatz; Speiseöle und -fette, einschließlich Margarine und Schmalz; Brotaufstrich, im Wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Fetten, Speisefett und Speisefettgemischen; Feinkostsalate sowie Tiefkühlkost, Misch-, Halbfertig- (auch Füllungen) und Fertiggerichte, auch konserviert, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel, Wild, zubereitetem Obst und Gemüse, Hülsenfrüchten, Käse, Eiern, Kartoffeln, Mais und/oder Kartoffelprodukten; kochfertige Suppen, Suppenkonzentrate, Suppenpräparate, insbesondere Fleisch- und Gemüsebrühwürfel

30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel, einschließlich Kakaopulver, Kaffee- und Tee-Extrakte, alkoholfreie Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke, auch als Instantgetränke; Reis, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate, Cerealien, Müsli und Vollkornprodukte; Kartoffelmehl, Speisestärke, Grieß; Teigwaren, Nudeln und Nudelprodukte, Teigwarenfertiggerichte und Teigwarenkonserven; Feinkostsalate sowie Tiefkühlkost, Misch-, Halbfertig- (auch Füllungen) und Fertiggerichte, auch konserviert, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren, Reis, Mehlspeisen und/oder Kartoffelmehl, auch unter Zusatz von Gewürzen und Soßen (einschließlich Salatsoßen) und/oder in Verbindung mit Brot oder Brötchen; Brot, belegte Brote, Sandwiches, feine Backwaren und Konditorwaren, einschließlich Biskuits, Kuchen, Dauerbackwaren (auch mit süßen und würzigen Füllungen), insbesondere Knäckebrot, Knuspergebäck und Kekse; süße und/oder würzige Knabbererzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Kakao, Kuchen, Schokolade, Zucker, Honig, Kartoffelmehl und/oder Gebäck; Pizzas und Pizzaprodukte, auch konserviert; Schokolade, Schokoladewaren und Pralinen, auch mit einer Füllung aus Obst, Kaffee, alkoholfreien Getränken, Wein und/oder Spirituosen sowie aus Milch oder Milcherzeugnissen, insbesondere Joghurt; Speiseeis, auch in Form von Eistorten und Speiseeispulver; Zucker (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker sowie Traubenzucker für die Ernährung), Honig, Melassesirup; Süß- und Zuckerwaren, insbesondere Bonbons und nicht-medizinische Kaugummis; Marzipan; streichfähige Kakaomassen, Brotaufstrich, im Wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao und/oder Nougat; Hefe, Backpulver, Essenzen für Backzwecke (ausgenommen ätherische Öle); Hefe, Backpulver; Puddings, Puddingpulver und Puddingdesserts, im Wesentlichen aus Stärke bestehende Desserts; Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Soßen (einschließlich Salatsoßen, Salatdressings, Soßenpulver und Soßenextrakte), Mayonnaisen, Ketchup; Gewürze, getrocknete Gewürzkräuter und Gewürzmischungen, Würzmittel, Suppenwürzen, Küchenkräuter, konserviert [Gewürz]; Kühleis

31 Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, einschließlich Blumenzwiebeln; natürliche Pflanzen und Blumen; Hunde-, Katzen-, Vogel-, Nagetier- und Fischfuttermittel, einschließlich nichtmedizinische Ergänzungs- und Stärkungsfuttermittel sowie Getränke für die vorgenannten Heimtiere, diätetische Hunde-, Katzen-, Vogel-, Nagetier- und Fischfuttermittel für nichtmedizinische Zwecke; Malz; Streu für Tiere

32 Biere, alkoholfreies Bier, Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte; Smoothies; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Alkoholische und alkoholhaltige Getränke (ausgenommen Biere)

34 Tabak, Tabakerzeugnisse, einschließlich Zigaretten, Zigarren, Zigarillos, Schnupftabak; Raucherartikel; Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke); Streichhölzer, Feuerzeuge für Raucher

35 Werbung, einschließlich Direktwerbung und Mailings, Werbedokumentation, Werbeberatung, Werbegestaltung, Werbung im Internet, Verteilen von Waren zu Werbezwecken; Marketing, Absatzplanung und Absatzberatung (Marketing), Verkaufsförderung, Marketingberatung, Einkaufsberatung (Verbraucherberatung), organisatorische, betriebswirtschaftliche Beratung für den Vertrieb von Waren, Marktforschung und Marktanalysen; Öffentlichkeitsarbeit; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Personalanwerbung; Unternehmens-, Organisations- und betriebswirtschaftliche Beratung; Beratung in Fragen des Personalwesens; kaufmännisch-betriebswirtschaftliche Beratung zur Vermittlung von Informationen und Know-how auf kaufmännischem und betriebswirtschaftlichem Gebiet, soweit in Klasse 35 enthalten, insbesondere für den Lebensmittelhandel und den Discount-Einzelhandel; organisatorische Beratung über die Gestaltung von Geschäftsbauten und Läden, soweit in Klasse 35 enthalten; Buchführung, Erstellung von Lohn- und Gehaltsabrechnungen, Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen, insbesondere Einzelhandelsdienstleistungen eines Discounters, in den Bereichen: Drogeriewaren, Gesundheitsartikel, Arzneimittel, Präparate und Apparate für die Gesundheits- und Schönheitspflege, Hygieneartikel, Wasch- und Putzmittel, diätetische Substanzen, Nahrungsergänzungsstoffe, Apparate, Geräte und Produkte für Haushalt, Küche, Badezimmer, Haus und Garten, Freizeit, Camping und Heimwerken, Brennstoffe, Schlosserwaren, elektrische Geräte, Maschinen für Haushalt, Garten, Heimwerker sowie Werkzeuge, Computer, Computerausrüstungen, Computerzubehör und Software, Ton- und Videoaufzeichnungsträger und -wiedergabegeräte, elektronische Ausrüstungen, HiFi-Anlagen, Home-Entertainment, Telekommunikationsausrüstung und -bestandteile, wissenschaftliche Ausrüstungen, Geräte, Ausrüstung und Zubehör für Fotografie und Optik, Beleuchtungsgeräte und -ausrüstung, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge, Fahrräder, Boote, Fahrradzubehör, Fahrzeug- und Boots-Zubehör, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren, Zeitmessinstrumente, Musikinstrumente, Papier, Zellulose und Kunststoff, Bücher, Druckereierzeugnisse, Büroartikel, Schreibwaren, Material für Schule und Hobby, Verpackungsmaterial, Möbel, Kunststoffprodukte, Glas- und Keramikwaren, Webstoffe, Textilwaren, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Erzeugnisse für Babyausstattung, Heimtextilien und Kurzwaren, Modeaccessoires, Uhren und Armbanduhren, Edelsteine und Schmuckwaren, Taschen, Börsen, Gürtel, Etuis aus Leder und Lederimitationen, Reisebedarf, Regenschirme, Spiele, Spielzeug, Material sowie Geräte für Gymnastik, Sport und Freizeit, Lebensmittel, Feinkostartikel, Bio- und Naturprodukte, alkoholfreie und alkoholhaltige Getränke, Pflanzen, Blumen, Futtermittel, Tierbedarf, Genussmittel, Tabakerzeugnisse, Raucherbedarf; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen, insbesondere die Zusammenstellung verschiedener Dienstleistungen für Dritte, um den Verbrauchern den Erwerb dieser Dienstleistungen zu erleichtern, insbesondere durch einen Discounter, nämlich hinsichtlich der folgenden Dienstleistungen: Versicherungswesen, Finanzwesen, Reparaturwesen, Telekommunikation, Verpackung, Lagerung und Transport von Waren, Veranstaltung von Reisen, Bereitstellen von Unterkünften, Fotoentwicklung; Unternehmensverwaltung von Supermärkten, Einzelhandelsgeschäften, Discount-Einzelhandelsgeschäften, Online-Shops; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Bestellannahme mittels Hotline und Callcenter; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Erteilung von Auskünften in Geschäftsangelegenheiten im Internet, nämlich Produktinformationen und Informationen zum Kundenservice zu Rückgaberecht, Produkthaftung und Garantie; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen, Vermittlung von Verträgen für Dritte, insbesondere Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Inanspruchnahme von Telekommunikationsdienstleistungen, Mobilfunkverträgen, Verträgen über die Lieferung von Klingeltönen für Mobiltelefone und Smartphones, Verträgen über die Erbringung von Reparatur- und Wartungsarbeiten, Verträgen über die Lieferung von Lebensmitteln, Getränken, Blumen und Pflanzen, Verträgen über die Versorgung mit Strom, Elektrizität oder Gas, Verträgen über die Vermietung von Transportmitteln, Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen eines Fotolabors, Vermittlung von Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen zur digitalen Fotobearbeitung und -entwicklung; Vermittlung von Zeitungsabonnements; Abrechnung von Telefongesprächen mittels Telefonkarten; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht in Bezug auf die Automobilindustrie

36 Finanzwesen, Finanzdienstleistungen, insbesondere Finanzierungs- und Kreditberatung; Geldgeschäfte, insbesondere Inkassogeschäfte, Vermögensverwaltung; Immobilienwesen; Grundstücks-, Haus-, Büro- und Lädenverwaltung, -an- und -vermietung; Immobilien- und Hypothekenvermittlung; Versicherungswesen, insbesondere Vermittlung von Versicherungen; Verwaltung von Stiftungsvermögen und -liegenschaften

37 Bauwesen; Autowäsche, chemische Reinigung; Installation, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Haushalts-, Garten-, Küchengeräten, von handbetriebenen, elektrischen und elektronischen Geräten

38 Telekommunikation, einschließlich elektronische Datenübertragung, Nachrichtenübermittlung, Bereitstellen von Portalen im Internet, Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge, Zurverfügungstellung von Telefonnetzen gegen Entgelt, Vermittlung von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Mobilfunkdienste und Internet-Telefondienstleistungen, insbesondere Übermittlung von Daten, Sprache und Bildern, Telefondienste, Anrufweiterleitung, E-Mail-Dienste, Übermittlung von Kurzmitteilungen, Übermittlung von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging), Mobilfunkdienste, nämlich Aufladungen von Mobiltelefonkarten (prepaid) und Bereitstellung von Telefonieguthaben für sog Prepaidkarten per Mobiltelefon über Mobilfunknetz

39 Transportwesen und Transportlogistik, einschließlich der Vermietung und Vermittlung von Transportmitteln, Transport mit Lastkraftwagen; Verpackung, Lagerung und Auslieferung von Waren; Vermietung von Parkplätzen und Lagern; Planung, Veranstaltung, Buchung und Vermittlung von Reisen, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen, Erbringung und Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung; Auskünfte in Transport- und Reiseangelegenheiten, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen

40 Dienstleistungen eines Fotolabors; Bildbearbeitung auf der Basis analoger und digitaler Informationen, Entwicklung und Ausbelichtung von Filmen, insbesondere von fotografischen Filmen, und von Bildern, insbesondere von digitalen Bildern, Erstellen von fotografischen Abzügen und Nachdrucken, auch von digitalen Bildern, Aufbereitung und Drucken von Bildern auf allen Trägern (digitale und andere), kundenspezifische Herstellung von Filmen, Bildern, Fotoalben, Druckerzeugnissen, Fotoartikeln und Fotoprodukten, Fotosatzarbeiten, Druckarbeiten, Bearbeitung, insbesondere Vergrößern und Retuschieren von Bildern

41 Aus- und Weiterbildung auf dem kaufmännischen und betriebswirtschaftlichen Gebiet, einschließlich Managementkursen, Verkaufstraining, Produktschulung; Unterhaltung; sportliche Veranstaltungen, sportliche Aktivitäten; Vermietung von Filmen, bespielten Videos, Film-, Rundfunk-, Fernsehgeräten, Sportgeräten; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Symposien, Tagungen und Seminaren; Platzreservierungen und Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung von elektronischen Spielen und Wettbewerben über das Internet

43 Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Catering; Lieferdienste von Speisen für den sofortigen Verzehr; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen, einschließlich Vermittlung und Reservierung von Unterkünften und Zimmern in Ferienwohnungen, Ferienhäusern, Hotels und Pensionen

44 Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, insbesondere die Beratung hierzu; Ernährungsberatung; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	013534854

Anmeldedatum	04. Dezember 2014
Veröffentlichungsdatum	11. Dezember 2014
Eintragungsdatum	13. Oktober 2016
Ablaufdatum	04. Dezember 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
08. Mai 2024			Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
30. März 2021			Entscheidung zu Widerspruch, Published
26. Februar 2021			Entscheidung zu Widerspruch, Published
20. Dezember 2019			Widerspruch eingelegt, Published
13. Dezember 2019			Widerspruch eingelegt, Published
16. November 2015			Änderung Vertreter, Published
11. Dezember 2014			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Mai 2024

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