COBI Logo (EUIPO, 11.11.2014)
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Die Unionsmarke COBI wurde als Bildmarke am 11.11.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.10.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, unterteilt in zwei, drei oder vier #Blau #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013446513 |
| Anmeldedatum | 11. November 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Dezember 2014 |
| Eintragungsdatum | 10. Oktober 2015 |
| Ablaufdatum | 11. November 2024 |
Markeninhaber
Robert-Bosch-Platz 1
70839 Gerlingen
DE
70839 Gerlingen
DE
Widerspruch / Beschwerde
03.02.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
KODi Diskontläden GmbH
Waren und Dienstleistungen
9
Halterungen zur Befestigung von mobilen elektronischen Geräten, insbesondere von Mobiltelefonen, Navigationssystemen und Touchpads, an Zweirädern; Taschen für Mobiltelefone, Navigationssysteme und Touchpads; Laptophüllen; Laptoptaschen; Akkumulatorengefäße; Akkumulatorenkästen; akustische Koppler; Alarmgeräte; Alarmgeräte [akustisch]; elektrische Alarmglocken; elektrische Schlösser; Leuchtdioden [LEDs]; Videokameras; elektrische Steuerschaltungen; elektrische Steuerungen; elektrische Steuerungsanlagen; elektrische Steuerungsapparate; elektrische Steuerungsgeräte; elektronische Steuerapparate; elektronische Steuerapparaturen; elektronische Steuerungen; elektronische Steuerungseinheiten; elektronische Steuerungssysteme; numerische Steuerungsgeräte; programmierbare Steuerungsgeräte; programmierbare Steuerungen; Sensoren zur Steuerung von Motoren; Software zur Integration von Steuersegmenten; Steuergeräte [per Fernbetrieb, elektrisch oder elektronisch]; elektrische oder elektronische Steuermodule; elektrische Geräte zur Steuerung der elektrischen Leistung; automatische Geräte für die Steuerung; automatische Steuergeräte; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; aus dem Internet herunterladbare Computerprogramme; Computerprogramme für den Zugriff auf und die Verwendung des Internet; Computerprogramme für die Netzverwaltung; Computerprogramme für Telekommunikationszwecke; Computersoftware [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Software-Anwendungen für Computer [herunterladbar]; Computerprogrammiergeräte; interaktive Multimedia-Computerprogramme; Software für die gemeinsame Nutzung von Dateien; Kommunikationssoftware für den elektronischen Austausch von Text, Daten, Ton, Videos, Abbildungen und Computergrafik; drahtlose Telekommunikationsnetze und herunterladbare Computersoftware für die Verarbeitung von Text, Daten, Ton, Videos, Abbildungen und Computergrafik
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Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]; Fahrradleuchten; Fahrzeugrückstrahler; Fahrzeugscheinwerfer; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen; Beleuchtungsapparate mit Leuchtdioden (LEDs); Leuchten für Fahrzeuge; Zweiradleuchten; Halterungen für Fahrzeugscheinwerfer
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Akustische Warnsysteme für Fahrräder; Fahrradklingeln; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Fahrradpedale; Fahrradtaschen; Fahrradvorbauten; Satteltaschen für Fahrräder; Zweiradmotoren; Scheinwerferwischer
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Design von Computersoftware; technische Unterstützung, nämlich Fehlersuche und -behebung in Bezug auf Computerhardwareprobleme und Computersoftwareprobleme; Aktualisieren von Computersoftware; Aktualisierung [Update] von Software; Computerhardwareberatung und Computersoftwareberatung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von Computeranimationen; Installation und Wartung von Software; Installation und Wartung von Software für Internetzugänge; Installieren von Computerprogrammen; Konfiguration von Computer-Netzwerken durch Software; Wartung von Computersoftware; Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie (IT); Dienstleistungen eines EDV-Programmierers
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. April 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 12. August 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. Januar 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Oktober 2015 | Eintragung, Published | ||
| 10. September 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013446513