ETIS Logo (EUIPO, 26.09.2014)
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Die Unionsmarke ETIS wurde als Bildmarke am 26.09.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.01.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Polygon #Eine Linie oder ein Band #Buchstabe "E" #Grün
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013307343 |
| Anmeldedatum | 26. September 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 2014 |
| Eintragungsdatum | 13. Januar 2017 |
| Ablaufdatum | 26. September 2024 |
Markeninhaber
Tržaška cesta 333
1000 Ljubljana
SI
1000 Ljubljana
SI
Markenvertreter
Dobrajčeva ulica 16
1000 Ljubljana
SI
Widerspruch / Beschwerde
13.03.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
MAJ
Waren und Dienstleistungen
7
Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen für den persönlichen Gebrauch; Lebensmittel- und Getränkeverarbeitungs- und -zubereitungsausrüstungen
11
Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kühl- und Gefrierausrüstung; Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen; Persönliche Heiz- und Trockengeräte; Geschirrspülbecken; Mischbatterien [Wasserhahn]; Brenner, Boiler und Heizgeräte
35
Import und Export, Vermittlung, Vertrieb, Handel, Großhandel und Einzelhandel, Online-Verkauf, Versandhandel und Verkauf per Katalog von Kehr-, Reinigungs- und Waschgeräten, alle für den persönlichen Gebrauch; Apparate für die Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln und Getränken, elektrische Bügeleisen für Bekleidungsstücke, Koch-, Aufwärm-, Kühl- und Verarbeitungsgeräte für Nahrungsmittel und Getränke, Kühl- und Gefriergeräte, Heizungs-, Lüftungs-, Klima-, Erwärmungs- und Trocknungsgeräte, zum persönlichen Gebrauch, Küchenspülen, Mischhähne, Brenner, Boiler und Heizgeräte, kleine Haushaltsgeräte und Möbel aller Art sowie Teile und Beschläge für die vorstehend genannten Waren
37
Reparatur und Kundendienst in Bezug auf den Zusammenbau von Kehr-, Reinigungs- und Waschgeräten, Apparaten für die Verarbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln und Getränken, elektrischen Bügeleisen für Bekleidungsstücke, Koch-, Aufwärm-, Kühl- und Verarbeitungsgeräten für Nahrungsmittel und Getränke, Kühl- und Gefriergeräten, Heizungs-, Lüftungs-, Klima-, Erwärmungs- und Trocknungsgeräten, zum persönlichen Gebrauch, Küchenspülen, Mischhähnen, Brennern, Boilern und Heizgeräten, kleinen Haushaltsgeräten und Möbeln aller Art, Auskünfte über Reparaturen, Neuaufbau von Motoren und Maschinen, die verschlissen oder teilweise zerstört sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Februar 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 14. April 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Juli 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013307343