Logo (EUIPO, 24.06.2014)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 24.06.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.11.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Polygon #Polygone, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013023155 |
| Anmeldedatum | 24. Juni 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. August 2014 |
| Eintragungsdatum | 13. November 2015 |
| Ablaufdatum | 24. Juni 2034 |
Markeninhaber
Daimlerstr. 1
73479 Ellwangen Jagst
DE
73479 Ellwangen Jagst
DE
Markenvertreter
Kronenstr. 30
70174 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.11.2014: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Clarios Technology and Recycling GmbH
Waren und Dienstleistungen
9
Aufgezeichnete Daten; informationstechnische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungsvorrichtungen und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Geräte zur Behandlung mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungsgeräte, Sicherheitsgeräte, Schutzgeräte und Signalgeräte sowie Sicherungsausrüstung, Sicherheitsausrüstung, Schutzausrüstung und Signalausrüstung; Tauchausrüstung; Navigationsgeräte, Orientierungsgeräte, Standortverfolgungsgeräte, Zielverfolgungsgeräte und Kartierungsgeräte; Messinstrumente, Erkennungsinstrumente und Überwachungsinstrumente, Messvorrichtungen, Erkennungsvorrichtungen und Überwachungsvorrichtungen sowie Messregler, Erkennungsregler und Überwachungsregler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Batterien, Akkumulatoren, galvanische Zellen, elektrische Primärelemente und Sekundärelemente, Mikrobatterien, Hörgerätebatterien, Gerätebatterien, Industriebatterien, Speicherbatterien, Batterien für Fahrzeuge, insbesondere für Elektrofahrzeuge, Batterien für Elektrofahrräder und Pedelecs; Lithiumbatterien, Lithiumakkumulatoren, Zink-Luft-Batterien, Nickel-Metallhydrid-Akkumulatoren; Brennstoffelemente, Brennstoffzellen; Gaserzeugungszellen, insbesondere Zellen zur Erzeugung von Sauerstoff und Wasserstoff; Geräte und Apparate zum Laden, Prüfen, Warten und Überwachen der vorgenannten Waren; Gleichrichter, Schaltgeräte, Schalter und Kapazitätsmesser für alle vorgenannten Waren
12
Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Fahrzeuge, Elektrofahrzeuge, Hybridfahrzeuge, Brennstoffzellenfahrzeuge, Elektroroller, Hybridroller, Elektrofahrräder, Pedelecs, Hybridfahrräder, Teile der vorgenannten Fahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten
41
Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Verleih, Vermietung und Verpachtung in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Organisation und Durchführung von Spielen, Wettkämpfen und Preisausschreiben, auch von Online-Spielen, Online-Wettkämpfen und Online-Preisausschreiben; Herausgabe von Online-Veröffentlichungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juni 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. Juli 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. September 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013023155