(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 012809737 (EUIPO, 22.04.2014)

Waren und Dienstleistungen

1 Gase, verfestigte, für gewerbliche Zwecke; Salze für industrielle Zwecke, Weingeist; Radioaktive Elemente für wissenschaftliche Zwecke; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke, ausgenommen Fungizide, Herbizide, Insektizide und Parasitenvertilgungsmittel, chemische Erzeugnisse zum Schutz vor Rebenkrankheiten; Chemische Reagenzien [ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke]; Chemische Erzeugnisse für die Fotografie; Kunststoffe im Rohzustand; Bodendünger, Dünger für landwirtschaftliche Zwecke, Düngemittel; Feuerschutzmittel, Brandschutzmittel; Metallvergütungsmittel, Weichmacher [Metallurgie]; Schweißmittel, chemische; Enzympräparate für die Lebensmittelindustrie, Leim für Wein [Klärmittel]; Mittel zum Garmachen von Leder; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke [Klebstoffe], Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Holzzellstoff

2 Farbmittel; Farben, Farbstoffe; Lebensmittelfarbstoffe, Lebensmittelfarben; Druckerpasten [Tinten]; Farben und Tünchen; Rostentfernungsmittel [Rostschutzmittel], Naturharze im Rohzustand

5 Pharmazeutische Erzeugnisse, Alkohol für pharmazeutische Zwecke, Abmagerungspillen, Schlankheitspillen, Selbstbräunungspillen, medizinische Badezusätze, Balsam für medizinische Zwecke, Reinigungsmittel für Kontaktlinsen, Kräutertees, Antimykotika; Diätische Substanzen für medizinische Zwecke, Medizinische Liköre, Babykost, Mineralwässer für medizinische Zwecke; Blutreinigende Mittel; Medikamente für veterinärmedizinische Zwecke, Arzneimittel für veterinärmedizinische Zwecke, Nahrungsergänzungsmittel für Tiere; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Insektizide, Herbizide, Pestizide; Watte für medizinische Zwecke, Windeln, Heftpflaster; Zahnfüllmittel

7 Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Grubber [Maschinen], Rasensodenschneider, motorisierte Kultivatoren; Desintegratoren, Winden für den Fischfang [Maschinen] und Mechanisierte Fördereinrichtungen für die Tierhaltung; Holzbearbeitungsmaschinen; Papierfertigungsmaschinen; Typografische Pressen; Maschinen für die Textilindustrie; Färbemaschinen; Maschinen für die Teeherstellung; Elektromechanische Geräte für die Zubereitung von Nahrungsmitteln, Flaschenspüler; Geräte zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken, Bierdruckapparate, Brauereimaschinen, Weinpressen; Tabakverarbeitungsmaschinen; Lederbearbeitungsmaschinen; Nähmaschinen, Maschinen zur Herstellung von Bekleidungsstücken und zur Herstellung von Schuhen; Maschinen für die Montage von Fahrrädern; Maschinen zur Herstellung von Töpferwaren; Graviermaschinen; Maschinen zur Herstellung von Batterien; Maschinen zur Herstellung von Schnüre; Maschinen zur Herstellung von Porzellanglasuren; Maschinen zur Herstellung von Glühbirnen; Verpackungsmaschinen, Flaschenverschließmaschinen, Flaschenplombiermaschinen, Verkorkmaschinen für Flaschen; Maschinen zur Herstellung von Briketts; Elektrische Mixgeräte; Waschapparate, Wäschewaschmaschinen; Maschinen für die Herstellung von pharmazeutischen Produkten; Gaufriermaschinen, Prägemaschinen; Glasbearbeitungsmaschinen; Maschinen für die Herstellung von Düngemitteln; Elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie; Bergbaumaschinen; Stahlkonverter; Maschinen für die Herstellung von gewerblichen und chemischen Erzeugnissen in der Erdölindustrie; Straßenbaumaschinen, Roder [Maschinen]; Hebegeräte, Ladebäume und Transportgeräte; Metallbearbeitungsmaschinen, Metallumformmaschinen; Gießereimaschinen; Dampfmaschinen; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, Windturbinen, Wasserkraftanlagen; Maschinen zur Herstellung von Nadeln; Maschinen zur Herstellung von Verschlüssen, Mechanismen zur Herstellung von Knöpfen und Reißverschlüssen; Drehmaschinen [Werkzeugmaschinen], Werkzeugmaschinen zum Schneiden von Metall, Schneidinstrumente und andere Metallbearbeitungsmaschinen; Handwerkzeuge (nicht handbetätigt), mechanische Kleinwerkzeuge, elektrische Messer; Maschinen für die Herstellung von gewerblichen Erzeugnissen im Bereich der Elektronik; Maschinen für die Herstellung von Erzeugnissen für optische Bearbeitungen; Maschinen zur Gasabscheidung; Farbauftragmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektrische Schweißgeräte, mechanische Schweißgeräte; Waschapparate, Mechanismen zur Reinigung und Behandlung von Abfällen; Filtriermaschinen; Elektroplattiergeräte

8 Schleifgeräte [handbetätigt]; Handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, landwirtschaftliche Kleingeräte; Handbetätigte Gartenwerkzeuge, forst- und gartenwirtschaftliche Kleinwerkzeuge, Zerstäuber für Insektizide [Werkzeuge], Geräte zur Vernichtung von Pflanzenparasiten; Apparate und Instrumente zum Schlachten von Schlachttieren, Kleinwerkzeuge für die Tierzucht; Harpunen, Kleinwerkzeuge für die Fischereiindustrie; Haarentfernungsgeräte (elektrisch oder nicht elektrisch), Frisierwerkzeuge, Nagelschneider, Manikürenecessaires, Rasierer (elektrisch oder nicht elektrisch); Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Pistolen [Handwerkzeuge], Nicht motorgetriebene Handgeräte für Gartenarbeiten, Brenneisen [Geräte zum Anbringen von Brandzeichen]; Meißel [handbetätigte Werkzeuge]; Messer und Scheren, Rasenmäher [handbetätigte Geräte], Gartenscheren; Hieb- und Stichwaffen; Bestecks [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel], Silberwaren [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel], Weinkellen

10 Medizinische Apparate und Instrumente; Zahnärztliche Geräte; Radiologische Apparate für medizinische Zwecke, elektronische, kerntechnische, Elektrotherapie-, Röntgengeräte für medizinische Zwecke; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; Trinkflaschen für Babys, Sauger, Vorrichtungen zum Füttern von Babys; Nicht chemische Schwangerschaftsverhütungsmittel, sexuelle Geräte; Chemische Implantate [aus künstlichen Materialien], Prothesen, Prothesen, künstliche Organe; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial

13 Schusswaffen, Munition, Kugeln; Sprengstoffe; Pyrotechnische Erzeugnisse, Feuerwerkskörper; Selbstverteidigungssprays [Abwehrsprays zur Selbstverteidigung]

15 Musikinstrumente; Futterale für Musikinstrumente, Zubehör für Musikinstrumente

17 Gummi im Rohzustand oder als Halbfabrikat, Kautschuk im Rohzustand oder als Halbfabrikat; Dichtungen, Stopfen aus Kautschuk; Kunststoffe (Halbfabrikate), Gummi, Harze, Fasern (Halbfabrikate); Schläuche (nicht aus Metall); Schalldämmungsmittel, wärmeisolierendes Material, Material zur Nutzung als Wärmeschranke; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, elektrisches Isoliermaterial; Dichtungen, Verpackungsmaterial, Füllstoffe (einschließlich Erzeugnisse aus Kautschuk und aus Kunststoff); Klebestreifen zum Öffnen von Zigarettenpackungen

19 Holz [teilweise bearbeitet]; Pflastersteine (nicht aus Metall), Baumaterialien wie Erde, Sand, Steine, Bausteine, Gips, Schlacke; Gips [roh]; Zement; Betonbauteile; Fliesen (nicht aus Metall) für Bauzwecke, Bausteine; Feuerfeste Baumaterialien, nicht aus Metall, Feuerfester Zementputz; Bitumen; Baumaterialien, nicht aus Metall, Materialien zum Bauen, nicht aus Metall; Bauten, nicht aus Metall; Bauglas; Putz [Verputzmittel]; Bindemittel zur Herstellung von Backsteinen/ Bindemittel zur Herstellung von Backsteinen, Bindemittel für Bauzwecke; Statuen aus Stein, Beton oder Marmor, Skulpturen aus Stein, Gedenktafeln (nicht aus Metall), Grabdenkmäler (nicht aus Metall)

22 Tauwerk, nicht aus Metall, Kabel, nicht aus Metall, Bänder zum Binden oder Umwickeln, nicht aus Metall, Gurtband, Bindfaden zum Verpacken, Bändchen zum Rebenbinden: Netze, Planen, Segel; Taschen [Hüllen, Beutel] aus textilem Material für Verpackungszwecke, Säcke, Taschen [Hüllen, Beutel] aus textilem Material für Verpackungszwecke; Polstermaterial [Verpackung], ausgenommen aus Gummi oder Kunststoff; Kunststofffasern für textile Zwecke, rohe Gespinstfasern

23 Stopfgarn; Garne; Wolle [versponnen]

26 Saumlitzen, Borten und Verzierungen (Kurzwaren); Posamenten [Besatzwaren]; Kleiderverschlüsse, Kleiderschließen, Haken-Ösen-Verschlüsse für Bekleidung, Bänder [Konfektion], Verschlüsse für Bekleidung; Haarteile, künstliche Bärte; Nadeln, Fingerhüte; Künstliche Blumen; Schulterpolster für Bekleidung; Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern]; Künstliche Perücken

27 Teppiche, Vorleger und Matten; Matten; Fußbodenbelag; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

37 Auskünfte in Bauangelegenheiten; Bauwesen; Bergbauarbeiten; Gebäudereinigung [Außenflächen], Dekoration von Gebäuden; Installation und Reparatur von Heizungen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Wartung und Reparatur von Flugzeugen; Schiffsbau; Reparatur von fotografischen Apparaten, Reparatur von Bildschirmgeräten; Reparatur von Uhren; Wartung und Reparatur von Panzerschränken, Pannenhilfe (Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der -); Rostschutzbehandlung, präventive Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen, Abdichtungsarbeiten und Lackierarbeiten; Runderneuerung von Reifen; Möbelpflegearbeiten; Waschen, Reparatur, Pflege, Reinigung und Ausbesserung von Leder und Bekleidungsstücken; Desinfektion, Bekämpfung von Insekten; Reparatur von Schmuckwaren

39 Transportwesen, Transportleistungen und Leistungen im Vorfeld von Transporten; Transport mit Schiffen, Beförderungen auf dem Seeweg oder auf Flüssen; Transport mit Kraftfahrzeugen, Transporte auf dem Landweg; Lufttransporte/Luftverkehrstransporte; Vermietung von Fahrzeugen zur Beförderung auf dem Lande; Einlagerung von Waren; Vermietung von Taucheranzügen [Skaphander, schwere Taucherausrüstungen]; Energieversorgung, Wasserversorgung; Schleusendienste; Zustellung [Auslieferung] von Versandhandelsware; Organisation von Fahrten; Rohrleitungstransporte, Pipelinetransporte

40 Auskünfte über Materialbearbeitung; Metallbearbeitung; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Holzbearbeitung; Papierappretierung; Glasblasen; Keramikarbeiten; Verarbeitung von Lebensmitteln und Getränken; Abbeizen; Leder- und Textilverarbeitung; Bildverarbeitung; Abwasserbehandlung; Luftreinigung; Wasserbehandlung; Rahmen von Kunstwerken

44 Dienstleistungen eines Krankenhauses; Dienstleistungen von Schönheitssalons, Dienstleistungen von Schönheitssalons und von Friseursalons; Tierpflegedienste; Gartenarbeiten und landwirtschaftliche Dienstleistungen, Verteilung (aus der Luft oder nicht aus der Luft) von Düngemitteln und anderen chemischen Erzeugnissen für die Landwirtschaft, Vermietung von landwirtschaftlichen Geräten, Unkrautvernichtung, Gartenbauarbeiten, Dienstleistungen eines Landschaftsgestalter, Baumschulen; Dienstleistungen eines Optikers

45 Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Begleitung von Personen als Gesellschafter; Verleih von Bekleidungsstücken, Kleidervermietung; Bestattungen, Erdbestattungen; Vermietung von Tresoren, Ehevermittlung, Planung und Vorbereitung von Hochzeitszeremonien; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten, Nachforschungen in juristischen Angelegenheiten, Registrierung von Domain-Namen [juristische Dienstleistungen]

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	012809737

Anmeldedatum	22. April 2014
Veröffentlichungsdatum	02. Dezember 2014
Eintragungsdatum	11. März 2015
Ablaufdatum	22. April 2034

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
10. Juni 2024			Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
09. Februar 2024			Verlängerung, Trade mark renewed
27. Juli 2022			Änderung Vertreter, Published
31. Oktober 2017			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 11. Juni 2024

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