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Die Unionsmarke Mintellity wurde als Wortmarke am 06.03.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.10.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012670048 |
| Anmeldedatum | 06. März 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. März 2014 |
| Eintragungsdatum | 02. Oktober 2014 |
| Ablaufdatum | 06. März 2034 |
Markeninhaber
Bült 13
48143 Münster
DE
48143 Münster
DE
Markenvertreter
Am Mittelhafen 10
48155 Münster
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.06.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Mintel Group Ltd
Waren und Dienstleistungen
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Software; Bildschirmschoner; Datenverarbeitungssoftware; Spielsoftware; Spielsoftware; Softwareprogrammierbare Mikroprozessoren; Software für Desktoppublishing; Software für Computertelefonie; Virtual-Reality-Software; Software für Tabellendarstellungen; Software für Videospiele; Datenverarbeitungssoftware; Software für Kartenlesegeräte; Spielsoftware; Softwarepakete; Software für Videospiele; Software für Online-Nachrichtenübermittlung; Industriesteuerungen mit integrierter Software; Software zur optischen Zeichenerkennung; Software für grafische Benutzerschnittstelle; Software für das Finanzmanagement; Spielsoftware; Software und Programme für Computerspiele; Computerprogramme [gespeichert]; Computerprogramme [gespeichert]; Software zur Ermöglichung sicherer Kreditkartentransaktionen; Videospielkassetten in Form von Software; Software zur Integration von Steuersegmenten; Software für Videospiele; Software für das interaktive Fernsehen; Computerdatenträger mit darauf gespeicherter Software; Software zur Steuerung industrieller Abläufe; Software-Anwendungen für Computer [herunterladbar]; Computersoftware für die computergestützte Softwareentwicklung; Software für die Komprimierung von Daten; Software zur Sicherung von E-Mails; Aus dem Internet heruntergeladene Computerspielesoftware; Software für den Handel über ein globales Kommunikationsnetz; Software zur Kontrolle von Raumklima-, -zugangs- und -sicherheitssystemen; Software zur Steuerung und Verbesserung der Klangqualität von Audiogeräten; Software für biometrische Systeme zur Identifizierung und Authentifizierung von Personen; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in Bezug auf gewerbliche, Markt- und Geschäftsinformationen und diesbezügliche Recherchen, Medien-, Werbe- und Produktinformationen und diesbezügliche Recherchen und diesbezügliche Unternehmensberatung
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Softwareerstellung; Design von Computer-Software; Softwareengineering; Softwareentwicklung; Softwareentwicklungsdienste; Softwareerstellung; Softwareentwicklung; Kundenspezifische Softwareanpassung; Design von Computer-Software; Softwareentwicklung; Installieren von Computerprogrammen; Softwaredesign und -entwicklung; Vermietungsdienste in Bezug auf Computersoftware; Computerprogrammierung und Softwareentwicklung; Computerhardware- und -softwareberatungsdienstleistungen; Aktualisieren von Computer-Software; Aktualisierung von Software-Datenbanken; Design von Computer-Software; Design von Computer-Software; Vermietung von Computerprogrammen (Software); Designdienstleistungen für Rechnersoftware; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Kundenspezifische Gestaltung von Softwarepaketen; Kundenspezifische Gestaltung von Softwarepaketen; Technischer Support im Softwarebereich; Vermietung von Computersoftware; Entwicklung von Software für Computerspiele; Durchführung von Projektstudien bezüglich Software; Wartung und Aktualisierung von Software; Vermietung von Software für Internetzugänge; Vermietung von Computersoftware; Pflege von Software für Computerprotokolle; Wartung von Software für Internetzugänge; Wartung und Reparatur von Software; Vermietung von Computerhardware und Computersoftware; Vermietung von Computerhardware und Computersoftware; Konzeption von Software für Computerspiele; Entwicklung von interaktiver Multimedia-Software; Softwareentwicklung; Softwareentwicklung; Aktualisierung von Speicherbanken [Software] von Computersystemen; Vermietung von Designausrüstung [Computerhardware und -software]; Entwurf von audiovisuellen kreativen Arbeiten [Software]; Entwurf, Entwicklung und Implementierung von Software; Wartung und Aktualisierung von Software; Entwurf und Entwicklung von Multimediaprodukten; Aktualisierung und Design von Computersoftware; Reparatur [Wartung und Aktualisierung] von Software; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Beratung auf dem Gebiet des Softwareentwurfs; Beratung auf dem Gebiet des Softwareentwurfs; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Konzeption von Software für die digitale Signalverarbeitung; Konzeption von Software für die virtuelle Realität; Entwicklung von Software für die digitale Signalverarbeitung; Vermietung von Computer-Software, Datenverarbeitungsgeräten und Computerperipheriegeräten; Computersoftwareberatung; Erstellung, Wartung, Pflege und Anpassung von Software; Entwicklung von Software für den sicheren Netzwerkbetrieb; Entwicklung von Software für Audio- und Videobediener; Entwicklung von Software für die virtuelle Realität; Designdienstleistungen für Rechnersoftware; Konzeption von Software für Audio- und Videobediener; Installation und Wartung von Software für Internetzugänge; Fachliche Beratung in Bezug auf die Softwareerstellung; Installation, Reparatur und Wartung von Rechnersoftware; Computerhardware- und -softwareberatungsdienstleistungen; Computerhardware- und -softwareberatungsdienstleistungen; Installation, Wartung und Reparatur von Software für Computersysteme; Designdienstleistungen für Rechnersoftware; Beratung in Bezug auf Computernetze mit unterschiedlichen Softwareumgebungen; Konzeption von Software zur Verarbeitung und Verbreitung von Multimediainhalten; Entwicklung von Software zur Komprimierung und Dekomprimierung von Multimediainhalten; Entwicklung von Software zur Verarbeitung und Verbreitung von Multimediainhalten; Konzeption von Software zur Komprimierung und Dekomprimierung von Multimediainhalten; Entwicklung von Softwarelösungen für Internet-Provider und Internet-Nutzer; Konzeption von Software zum Speichern und Abrufen von Multimedia-Daten; Dienstleistungen für den Entwurf von Software für die elektronische Datenverarbeitung; Entwurf von Informationssystemen [Computerhardware und -software] in Bezug auf Finanzen; Durchführung technischer Projektstudien auf dem Gebiet der Computerhardware und -software; Consulting und Beratung auf dem Gebiet der Computerhardware und -software; Entwicklung von Software zum Speichern und Abrufen von Multimedia-Daten; Beratung auf dem Gebiet der Produktentwicklung und der Qualitätsverbesserung von Software; Konzeption und Entwicklung von Software und Hardware für die Signalverstärkung und -übertragung; Entwicklung von Software zur Konvertierung von Daten und Multimediainhalten von verschiedenen Protokollen und in verschiedene Protokolle; Ermöglichung der temporären Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software zur Verwendung für Veröffentlichungen und zum Drucken; Konzeption von Software zur Konvertierung von Daten und Multimediainhalten von verschiedenen Protokollen und in verschiedene Protokolle; Entwurf und Entwicklung von Software und Hardware zur Erzeugung, Aufzeichnung und Verarbeitung von digitalen und analogen Signalen; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Software zur Verfolgung von Paketen über Computernetzwerke, Intranets und das Internet zur zeitweiligen Nutzung; Entwicklung von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen [Software] zur Verwendung bei der Konstruktion und der automatisierten Fertigung [CAD/CAM]; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Software zur Erstellung von Versanddokumenten über Computernetzwerke, Intranets und das Internet zur zeitweiligen Nutzung; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Software zur Verfolgung von Frachten über Computernetzwerke, Intranets und das Internet zur zeitweiligen Nutzung; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Software zur Erstellung von Rechnungen über Computernetzwerke, Intranets oder das Internet zur zeitweiligen Nutzung; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Software zur Bearbeitung von Lieferungen über Computernetzwerke, Intranets und das Internet zur zeitweiligen Nutzung; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Software zur Verwendung bei der Erstellung und Veröffentlichung von Online-Journalen und Blogs zur zeitweiligen Nutzung; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen zur Verwendung in Bezug auf gewerbliche, Markt- und Geschäftsinformationen und diesbezügliche Recherchen, Medien-, Werbe- und Produktinformationen und diesbezügliche Recherchen und diesbezügliche Unternehmensberatung
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Lizenzierung von Software; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen zur Verwendung in Bezug auf gewerbliche, Markt- und Geschäftsinformationen und diesbezügliche Recherchen, Medien-, Werbe- und Produktinformationen und diesbezügliche Recherchen und diesbezügliche Unternehmensberatung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Januar 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. Oktober 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012670048