n – Infos zur Marke Nr 011921244 (EUIPO, 07.06.2013)

Waren und Dienstleistungen

6 Schlosserwaren und Kleineisenwaren einschließlich Schrauben; Armaturen und Fittings aus Metall für die Befestigung von Speichern, Filtern, Ventilen und Steuerungsblöcken sowie von Gas-, Flüssigkeits- und Elektroleitungen; Armaturen für Gas- und Flüssigkeitsapparate und für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen aus Metall; Befestigungselemente; Schellen aller Art; Schlauchkupplungen und -anschlüsse, Schläuche aus Metall; Anschlussstutzen und Schraubkupplungen sowie Adapter und Verschlusskappen; Vorratstanks einschließlich Hydrauliktanks; Gehäuse und deren Teile, insbesondere in Form von Speichergehäusen, Filtergehäusen und Ventilblöcken

7 Fluidtechnische, gastechnische und schmiertechnische Anlagen und Bauteile aller Art, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere für den Einsatz in der Automobilindustrie einschließlich Mobilhydraulik, Halbleiterindustrie, Lebensmittelindustrie, Luft- und Raumfahrt, Medizin, Pharmazie, Öl- und Gasfördertechnik, Umwelttechnik, Labor- und Prüftechnik, Haushalts- und Sanitärtechnik sowie im Bergbau und im Bereich von Stahlwerken, Kraftwerken, Windenergieanlagen, Werkzeugmaschinen, Transferpressen und Kunststoffspritzgießmaschinen; hydropneumatische Speicher als Maschinenteile; Speicher für hydraulische und pneumatische Maschinen; Kolbenspeicher, Blasenspeicher, Membranspeicher, Balgspeicher, Federspeicher jeweils als Maschinenteile-sowie aus dahingehenden Speichern zusammengesetzte Speicheranlagen als Maschinenteile, auch für den Offshore- und Tiefseebereich; hydraulische, hydropneumatische und reflektorische Schall·, Schwingungs- und Druckstoßdämpfer, Resonatoren, Silencer, jeweils als Maschinenteile; Filtervorrichtungen und Filter als Maschinenteile für die Filter- und Trenntechnik, einsetzbar für alle technischen, chemischen, biologischen und verfahrenstechnischen Anwendungen; Ersatzteile für vorstehend genannte Waren; Coalescer, Hoch-, Mitteldruck-und Niederdruckfilter, Flüssigkeitsfilter, Leitungs- und Prozessleitungsfilter, Gasfilter, auch für Sperrgassysteme, Zyklon- und sonstige Abscheidefilter, Einfüll- und Belüftungsfilter, Haupt- und Nebenstromfilter, Mehrstufenfilter, Rücklauffilter, einschließlich Saug- und Rücklaufsaugfilter, Tankeinbaufilter, einschließlich Belüftungs- und Trocknereinrichtungen, Trommelfilter und Bandwickelfilter, Lochblech-und Siebfilter, Offline- und lnlinefilter sowie Spin-On-Filter, Kunststoffschmelzefilter, Membranfilter, Filteraggregate nebst Entwässerungsgeräten, jeweils als Maschinenteile; Filterelemente, Lochblech-und Siebfilterelemente, Spaltrohrfilterelemente, rheologische Filterelemente, Fließfilterelemente, Filterkerzen, Filterpatronen, Filtergehäuse, Filterscheiben und Scheibenfilterelemente, Filtermatten, Filtertöpfe, Filtertücher, Filtersäcke, Filterbänder, Filterpakete und Tiefenfilterelemente, einschließlich Filtergewebematerialien, jeweils als Maschinenteile; Abscheider für hydraulische oder pneumatische Maschinen; Kühl- und Heizeinrichtungen einschließlich Wärmeaustauscher (als Maschinenteile) für stationäre und mobile Anwendungen zum Wärmeaustausch zwischen flüssigen und/oder gasförmigen Medien; Absperrgeräte, Absperrapparate, Absperrhähne, Umschaltarmaturen und Ventile als Maschinenteile, insbesondere für hydraulische und pneumatische Antriebsmittel und Medien; insbesondere Zu- und Umlaufdruckwaagen, Stromventile, Prioritätsventile, längsverkettete Ventile, Servoventile, Wechselventile, Sitz- und Schieberventile, Drosselventile, Blenden, Wegeventile, Rückschlagventile, Druck-, Druckregel-und Druckbegrenzungsventile mit und ohne Anzeige und Überwachungseinrichtungen, Ent- und Belüftungsventile; Steuergeräte als Maschinenteile, insbesondere für hydraulische und pneumatische Anlagen, insbesondere Stromteiler und Steuerblöcke einschließlich Ventilsteuerblöcke; hydraulische oder pneumatische Arbeitszylinder als Maschinenteile; hydraulisch und pneumatisch arbeitende oder wirkende Motoren, Getriebe, Kupplungen, Pumpen und Kompressoren jeweils als Maschinenteile; hydraulische oder pneumatische Antriebsaggregate für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge und als Maschinenteile, insbesondere für die Verfahrenstechnik, für den allgemeinen Maschinenbau und für Fahrzeuge, insbesondere für Baumaschinen, für Werkzeugmaschinen, für Kunststoffmaschinen, für den Antrieb von Werkzeugen, für Pressen, für Transportanlagen, für die Schifffahrt und die Luft- und Raumfahrt, für die Chemie- und Reaktortechnik, für den Berg- und Hüttenbau und für Walzwerke, insbesondere bestehend aus mindestens einer Hydraulikpumpe, mindestens einem Antriebsmotor und mindestens einem Flüssigkeitsbehälter aus Metall oder Kunststoff; hydraulische Motoren; Steuer- und Regelgeräte, insbesondere elektrische, elektromechanische und elektro-hydraulische Regel- und Stellgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten); Schmierapparate und -geräte, Schmieranlagen, Versorgungsgeräte, insbesondere Verteiler, für stationäre und mobile Anwendungen; maschinell betätigbare Spannapparate, Spannmaschinen und Spannwerkzeuge; motorbetriebene hydraulische Druck- und Förderpumpen als Maschinenteile, regelbar und nicht regelbar; hydraulische Antriebsaggregate für Fahrstuhlsteuerungen, für Aufzug- und Transportsteuerungen und für Liftsteuerungen, insbesondere bestehend aus einer Hydraulikpumpe, einem Antriebsmotor und einem Flüssigkeitsbehälter aus Metall oder Kunststoff; Maschinen für technische Wasch- und Reinigungszwecke; Zuführ-, Schneid-, Konfektionier- und Verseileinrichtungen für Drähte, jeweils für hydraulische oder pneumatische Maschinen; Elektromotoren für Fahrstuhlsteuerungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische (einschließlich radiotechnische) Apparate und Instrumente; Mess-, Signal-, Kontroll- und Fernsteuerungsapparate; elektrische Anlagen und Bauteile aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere für den Einsatz in der Automobilindustrie einschließlich Mobilhydraulik, Halbleiterindustrie, Lebensmittelindustrie, Luft- und Raumfahrt, Medizin, Pharmazie, Öl- und Gasfördertechnik, Umwelttechnik, Labor- und Prüftechnik, Haushalts- und Sanitärtechnik sowie im Bergbau und im Bereich von Stahlwerken, Kraftwerken, Windenergieanlagen, Werkzeugmaschinen, Transferpressen und Kunststoffspritzgießmaschinen; Kontaktvorrichtungen; Abdeckungen und Behälter aus Kunststoff sowie Buchsen zur Verwendung als elektrische lsolierverbinder; Steuergeräte und -apparate für Fahrstuhlsteuerungen; Resonatoren; Anzeige-, Kontroll- und Steuergeräte für Niveau, Druck, Temperatur und Menge für gasförmige und flüssige Medien, Manometerwahlschalter; Schaltgeräte, Überwachungsgeräte und Diagnostikgeräte für den technischen Gebrauch; Apparate, Instrumente und Bauelemente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Messwertaufnehmer; Aktuatoren; Sensoren wie Drucksensoren, Durchflusssensoren, Temperatursensoren, Füllstandssensoren, Sensoren zur Erfassung von Zustandsgrößen von Flüssigkeiten und Gasen, Strömungssensoren, Viskositätssensoren, Gassensoren, Leitfähigkeitssensoren, Sensoren zur Bestimmung der Dielektrizitätszahl, Feuchtesensoren, optische Sensoren, magnetische Sensoren, kapazitive Sensoren, chemische Sensoren, thermoelektrische Sensoren, Abstandssensoren, Neigungssensoren, Partikelzähleinrichtungen, piezoelektrische Aktuatoren, elektrostatische Aktuatoren und magnetische Aktuatoren; aktive und passive elektrische und elektronische Bauelemente; in Dickschichttechnik oder Dünnschichttechnik hergestellte aktive und passive elektrische und elektronische Bauelemente; Mikrowellenantennen; Magnete, auch in Kombination mit Ventilschaltbauteilen, ausgenommen Zündmagnete für Motoren; optische Einrichtungen und Apparate wie Kameras, Mikroskope, optische Aufzeichnungsgeräte, insbesondere für die Analyse- und Messtechnik; optische Partikelzählgerate; Einzelteile für elektronische Apparate, insbesondere logische Elemente, elektrotechnische und elektronische Bauteile und daraus bestehende Baugruppen, insbesondere gedruckte Schaltungen, Halbleiterbauelemente, integrierte Schaltungen, Speicherbausteine, Widerstände, Mikroprozessoren; Leiterplatten mit elektrotechnischen und elektronischen Baugruppen und Bauteilen von Rechen- und Datenverarbeitungsanlagen sowie elektrische und elektronischen Anlagen zur Überwachung, Überprüfung, Steuerung und Regelung industrieller Arbeitsvorgänge und von Apparaten und Geräten in Land-, Luft-, und Wasserfahrzeugen, insbesondere Halbleiterbauelemente; elektronische, elektrotechnische und mechanische Apparate, Geräte und Instrumente, nämlich für Computer und aus den vorgenannten Waren zusammengestellte Systeme, einschließlich der daran angeschlossenen peripheren Geräte zur Erfassung, Anzeige; Ausgabe und Übermittlung von Daten und für die Fertigungs- und Verfahrenstechnik; Computer, insbesondere Forschungs-, Wissenschafts- und lndustriecomputer, insbesondere für technisch-natur-wissenschaftliche Anwendungen; auf maschinenlesbaren Datenträgern, insbesondere; Magnetplatten und Bändern sowie Disketten aufgezeichnete Datenverarbeitungsprogramme für diese Computer; Software; elektronische und elektrotechnische Instrumente, Vorrichtungen und Ausrüstungsteile auf dem Gebiet der Fabrikation und des lngenieurwesens; Dosiergeräte; Steuergeräte und FahrzeugstabiIisierungssysteme wie Wankstabilisierungseinrichtungen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	011921244

Anmeldedatum	07. Juni 2013
Veröffentlichungsdatum	08. Oktober 2013
Eintragungsdatum	15. Januar 2014
Ablaufdatum	07. Juni 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. Januar 2023			Verlängerung, Trade mark renewed
25. Juli 2014			Eintragung, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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