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Die Unionsmarke Waschtropfen wurde als Wortmarke am 18.06.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.11.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011909165 |
| Anmeldedatum | 18. Juni 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. August 2013 |
| Eintragungsdatum | 12. November 2013 |
| Ablaufdatum | 18. Juni 2033 |
Markeninhaber
Robert-Bosch-Straße 4
46414 Rhede
DE
46414 Rhede
DE
Markenvertreter
Dülmener Weg 219
46325 Borken
DE
Waren und Dienstleistungen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; \ Kämme und Schwämme; \ Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); \ Bürstenmachermaterial; \ Putzzeug; \ Stahlwolle; \ rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); \ Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit in Klasse 21 enthalten; \ Abschminkgeräte; \ Abstaubgeräte, nicht elektrisch; \ Abwaschbürsten; \ Augenbrauenbürsten; \ Baumwollabfälle für Putzzwecke; \ Besen; \ Bodenwischtücher [Putztücher]; \ Bohnerbürsten; \ Bürsten für Lampengläser; \ Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege; \ elektrische Bürsten, ausgenommen Maschinenteile; \ Fensterleder für Reinigungszwecke; \ Toilettenschwämme; \ Haushaltshandschuhe; \ Kämme; \ Mopps; \ Nagelbürsten; \ Polierapparate und -maschinen, nicht elektrisch, für Haushaltszwecke; \ Polierhandschuhe; \ Polierleder; \ Putzgeräte, handbetätigt; \ Putzkissen; \ Putztücher; \ Putzwolle; \ Reinigungsgeräte, handbetätigt; \ Reinigungstücher; \ Scheuerkissen aus Metall; \ Schuhbürsten; \ Schuhputzgeräte, nicht elektrisch; \ Schwämme für den Haushalt; \ Spülbürsten; \ Stahlwolle für Reinigungszwecke; \ Staubtücher; \ Staubwedel; \ Teppichkehrer; \ Teppichklopfer; \ Waschbretter; \ Wischmopppressen; \ Abfalleimer; \ Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; \ Babybadewannen [tragbare]; \ Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; \ Becher; \ Behälter für Haushalt oder Küche; \ Beregnungsgeräte; \ Bierkrüge; \ Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; \ Blumen- und Pflanzenspritzen; \ Blumenkästen; \ Blumentöpfe; \ Borsten; \ Bratpfannen; \ Bratspieße; \ Brauseköpfe für Gießkannen; \ Brotbretter; \ Brotkästen; \ Brotkörbe; \ Bügelbretter; \ Bürstenwaren; \ Büsten aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; \ Butterdosen; \ Dampfkochtöpfe, nicht elektrisch; \ Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; \ Eierbecher; \ Eimer aller Art; \ Einmachgläser; \ Einwegteller; \ Eiskübel; \ elektrische Kämme; \ Essig- und Ölkännchen; \ Essig- und Ölständer; \ Fallen für Mäuse; \ Feldflaschen; \ Filter für den Haushalt; \ Flakons; \ Flaschen; \ Flaschenöffner; \ Fliegenklappen; \ Formen für Eiswürfel; \ Formen [Küchenartikel]; \ Fruchtpressen [nicht elektrisch], für Haushaltszwecke; \ Gartenhandschuhe; \ Gefäße für Haushalt oder Küche; \ Gemüseschüsseln; \ Gewürzservice; \ Gießkannen; \ Gießtüllen; \ Glasbehälter; \ Gläser [Gefäße]; \ Glaswaren, bemalte; \ Grillroste [Küchengeräte]; \ Grillständer; \ Gummisaugglocken zur Abflussreinigung; \ Handtuchhalter; \ Hautpeelingschwämme; \ Hosenpressen; \ Insektenfallen; \ Isolierbehälter, -gefäße; \ Isolierflaschen; \ Isoliergefäße für Getränke; \ Isoliergefäße für Nahrungsmittel; \ Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; \ Kaffeekocher, nicht elektrisch; \ Kaffeemühlen, handbetrieben; \ Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; \ Kammetuis; \ Kannen und Krüge; \ Karaffen; \ Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; \ Käseglocken; \ Keksdosen; \ Kerzenauslöscher; \ Kerzenleuchter; \ Kerzenmanschetten; \ Kleiderspanner; \ Knoblauchpressen [Küchengeräte]; \ Kochgeschirr; \ Kochkessel; \ Kochtöpfe; \ Körbe für den Haushalt; \ Korkenzieher; \ kosmetische Geräte; \ Kuchenformen; \ Küchengeschirr; \ Kühlflaschen; \ Kühltaschen; \ Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; \ Leuchter; \ Likörservice; \ Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe; \ Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; \ Möbelwischtücher; \ Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; \ Mundduschen; \ Nudelmaschinen, handbetätigt; \ Obstschalen; \ Papier- oder Plastikbecher; \ Papierhandtuchspender; \ Papierkörbe; \ Papierteller; \ Parfümzerstäuber; \ Parkettbohnergeräte, nicht elektrisch; \ Pfeffermühlen, handbetrieben; \ Pfefferstreuer; \ Pferdebürsten; \ Picknickkoffer [Geschirr]; \ Plätzchen-, Keksausstechformen; \ Proviantdosen; \ Rasierpinsel; \ Rasierpinselhalter; \ Rührgeräte, nicht elektrisch; \ Rührlöffel [Küchengeräte]; \ Rührstäbchen für Cocktails; \ Salatschüsseln; \ Salzstreuer, -fässer; \ Schaber zum Reinigen von Behältern; \ Schaber [Küchengeräte]; \ Scheuerkissen für die Küche; \ Schöpflöffel; \ Schuhanzieher; \ Schuhspanner [Leisten]; \ Schüsseldeckel; \ Schüsseln; \ Schüsseluntersetzer [Tischutensilien]; \ Schwammhalter; \ Seifendosen; \ Seifenhalter, -schalen; \ Seifenspender; \ Siebe; \ Siebe [Haushaltsgeräte]; \ Speiseeisgeräte; \ Stangen und Ringe für Handtücher; \ Stiefelknechte; \ Stiefelspanner [Leisten]; \ Streukästen für Haustiere; \ Suppenschüsseln; \ Tabletts für den Haushalt; \ Tassen; \ Tee-Eier; \ Teedosen; \ Teekannen; \ Teemützen, -wärmer; \ Teeservice [Tafelgeschirr]; \ Teesiebe; \ Teigmesser; \ Teigroller; \ Teller; \ Tierkämme; \ Tischbesen; \ Toilettegeräte [Körperpflege]; \ Toilettenecessaires; \ Toilettenpapierhalter; \ Toilettenpapierspender; \ Töpfe; \ Topfhandschuhe; \ Topflappen; \ Trinkhalme; \ Überzüge für Bügelbretter; \ Vasen; \ Vogelbäder; \ Vogelbauer [Vogelkäfige]; \ Waffeleisen, nicht elektrisch; \ Wäscheklammern; \ Wäschespinnen; \ Wäschetrockenständer; \ Waschwannen; \ Zahnbürsten; \ Zahnbürsten, elektrische; \ Zahnseide; \ Zahnstocher; \ Zahnstocherbehälter; \ Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; \ Zuckerdosen
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Garne und Fäden für textile Zwecke; \ Baumwollfäden; \ Baumwollgarne; \ elastische Garne und Fäden für Textilzwecke; \ Garne; \ Gummifäden für Textilzwecke; \ Hanfgarne; \ Jutegarne; \ Kokosgarne; \ Kunstseidengarne; \ Kunststoffgarne für Textilzwecke; \ Leinengarne; \ Nähgarne; \ Seidengarne; \ Webgarne; \ Wollgarne
24
Webstoff und Textilwaren, so weit in Klasse 24 enthalten; \ Bett- und Tischdecken; \ Gewebe für textile Zwecke, insbesondere Gewebe aus Microfaser für Reinigungszwecke; \ Glasfaserstoffe für Textilzwecke; \ Grobgewebe [Sackleinen]; \ Reinigungstücher [Glasseidengewebe]; \ Textilersatzstoffe aus Kunststoff; \ Textilgesichtstücher; \ Textilhandtücher; \ Textilstoffe; \ Waschhandschuhe; \ Webstoffe [elastisch]; \ Abschminktücher aus textilem Material; \ Badewäsche, ausgenommen Bekleidungsstücke; \ Ballonstoffe [gasundurchlässig]; \ Baumwollstoffe; \ Bettdecken; \ Bettdecken aus Papier; \ Bettwäsche; \ Bettzeug [Bettwäsche]; \ Bezüge für Kissen; \ Brokate; \ Damast; \ Drucktücher aus textilem Material; \ Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; \ Filtermaterial [Textilstoffe]; \ Filz; \ Flachsstoffe; \ Flanell; \ Futterstoffe; \ Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; \ Gardinenhalter aus Textilstoffen; \ Gaze [Stoff]; \ Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren; \ Hanfstoffe; \ Haushaltswäsche; \ Heimtextilien; \ Jerseystoffe; \ Jutestoffe; \ Kanevas für Teppiche und Stickereien; \ Kissenbezüge; \ Kopfkissenbezüge; \ Kreppstoffe; \ Kunstseidenstoffe; \ Lederimitationsstoffe; \ Matratzenüberzüge; \ Möbelbezüge aus Kunststoff; \ Möbelstoffe; \ Möbelüberzüge aus Textilien; \ Platzdeckchen [Sets], nicht aus Papier; \ Reisedecken; \ Rollos (aufrollbare Vorhänge) aus Textilien oder aus Kunststoff; \ Samt; \ Schutzüberzüge für Möbel; \ Seidenstoffe; \ Seidenstoffe für Druckschablonen; \ Stoffetiketten; \ Stores aus Textilien oder aus Kunststoff; \ Strickstoffe; \ Taft; \ Textilien für Schuhwaren; \ Textiltaschentücher; \ Tischdecken [rund], nicht aus Papier; \ Tischdecken, nicht aus Papier; \ Tischläufer; \ Tischservietten aus Stoff; \ Tischtücher, nicht aus Papier; \ Tischwäsche, nicht aus Papier; \ Toilettendeckelüberzüge; \ Tücher [Laken]; \ Vliesstoffe [Textilien]; \ Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff; \ Wachstuch [Tischtücher]; \ Wandbekleidungen aus textilem Material; \ Wäschestoffe; \ Wäschestoffe [verarbeitet]; \ Webstoffe mit vorgezeichneten Stickmustern; \ Webstoffe [heiß verklebbar]; \ Wollstoffe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Januar 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. November 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. August 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. April 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. April 2017 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 22. August 2014 | Eintragung, Published |
ID: 11011909165