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Die Unionsmarke FLOWorX wurde als Wortmarke am 28.03.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.07.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011737954 |
| Anmeldedatum | 28. März 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Mai 2013 |
| Eintragungsdatum | 30. Juli 2015 |
| Ablaufdatum | 28. März 2033 |
Markeninhaber
Albert-Bassermann-Str. 28
68782 Brühl
DE
68782 Brühl
DE
Markenvertreter
Theodor-Heuss-Anlage 2
68165 Mannheim
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.08.2013: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Thala B.V.
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Prozess- und Fertigungsindustrie in den Bereichen chemische und petrochemische Industrie, Verfahrenstechnik, Kunststoffbe- und Verarbeitung; Maschinen zur Rohstoffgewinnung, zur Erdöl- und Erdgasgewinnung, Förderung, Aufbereitung und zum Transport; Verpackungsmaschinen, Roboter, Lifte (Aufzüge), Lastenaufzüge, Kräne (Hebegeräte), Reclaimer, Stacker, Liftsteuerungen, Laufbänder zur Personenbeförderung, Pressen, Stanzmaschinen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Fördertechnik, insbesondere Elektrohängebahnen, Elektropalettenbahnen, fahrerlose Transportsysteme; Sortieranlagen, Portalroboter; Anlagen und motorbetriebene Vorrichtungen der Lagertechnik, insbesondere motorbetriebene Regalbediengeräte; Komponenten und Baugruppen der genannten Maschinen, insbesondere Steuerungs- und Regelungseinrichtungen, soweit in der Klasse 7 enthalten
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Wissenschaftliche Mess-, Signal, Kontrollapparate und- instrumente; Steuerungen und Steuerungsanlagen zum sicheren Betrieb von Maschinen, Förderanlagen, Montageanlagen, von Pipelinetransporten und von Leitungssystemen für Flüssigkeiten und Gas; elektrische Apparate zur Steuerung und Regelung von Automatisierungsprozessen; nicht sicherheitsgerichtete und sicherheitsgerichtete ( eigenfehlersichere) speicherprogrammierbare und verdrahtungsprogrammierbare (festverdrahtete) Steuerungen; speicherprogrammierbare Steuerungen in Chipform; programmierbare elektronische Steuerungssysteme; Automatisierungs- Schutz- und Überwachungssysteme für prozesstechnische und industrielle Anlagen, Maschinen und für Leitungssysteme (Pipelines) für Gas oder Flüssigkeiten; elektrische Apparate, Geräte und Instrumente sowie Teile hiervon, soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich Datenverarbeitungsgeräte, Mikrocontroller, Mikrocontroller-Chips, Chips, integrierte Schaltkreise, Halbleiter, gedruckte Leiterplatten, Steuerungssysteme, CNC Steuerungen, Robotersteuerungen, elektronische Platinen, Motorsteuerungen, Steuerungen für elektrische Antriebe, Mikroprozessoren, Signalprozessoren, mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computerhardware und Software; Software und speicherprogrammierbare Sicherheitssteuerungen und daraus bestehende Systeme insbesondere zur Steuerung und Überwachung von Pipelines (Rohrleitungen) für Gas oder Flüssigkeiten, zum sicheren Betrieb von Pipelines im Förder- und Ruhebetrieb, zur Leckage- und Abrisserkennung,- ortung, -Überwachung, zur Planung, Kontrolle, Verfolgung und Steuerung von Transportreihenfolgen und von Molcheinsätzen, zur Erstellung von hydraulischen Leitungs- und Druckprofilen, zur Simulation der Rohrleitungen, zur Archivierung von Daten
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Wissenschaftliche und technologische Beratung, Entwicklung und hiermit verbundene Dienstleistungen zur Auslegung von Pipelines (Rohrleitungen); Entwicklung von sicherheitsgerichteten und nicht sicherheitsgerichteten Steuerungen; Entwicklung von sicherheitsgerichteten Automatisierungslösungen; Entwicklung von Software insbesondere zur Programmierung sicherheitsgerichteter und nicht sicherheitsgerichteter Steuerungen; Entwicklung von Mikrochips und gedruckten Leiterplatten; Entwicklung von speicherprogrammierbaren Steuerungen in Chipform sowie der dazugehörigen Software; Entwicklung von Automatisierungs-, Schutz- und Überwachungssystemen für prozesstechnische und industrielle Anlagen, für Leitungssysteme und Pipelinetransporte; technische Beratung bei der Analyse und Lösung von sicherheitsgerichteten Automalisierungsaufgaben; Planung und Implementierung von sicherheitsgerichteten Automatisierungslösungen, technische Beratung und Unterstützung bei der TÜV -Abnahme von sicherheitsgerichteten Automatisierungslösungen; Integration von sicherheitsgerichteten und nicht sicherheitsgerichteten Steuerungen in die Leit- und in die Feldtechnik; wissenschaftliche und industrielle Forschung über sicherheitsgerichtete und nicht sicherheilsgerichtete Steuerungen, deren Programmierung und Integration; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Entwurf und Entwicklung von Software und auf Software basierten Lösungen insbesondere für die Steuerung und den sicheren Betrieb von Pipelines im Förder- und Ruhebetrieb, für Pipeline Simulationen, für die sichere Steuerung und den sicheren Betrieb von Pipelinetransporten von Gas oder Flüssigkeiten, für die Leckage- und Abrisserkennung, -ortung, und -Überwachung, für die Planung, Überwachung und Verfolgung von Transportreihenfolgen und von Molcheinsätzen, für die Steuerung hydraulischer Leitungs- und Druckprofile, für die Archivierung von Daten; Entwicklung und Installation kundenspezifischer Softwareanwendungen; Entwicklung von Mikrochips und gedruckten Leiterplatten, die mit Computerprogrammen, Software und Steuerungsfunktionen versehen sind, insbesondere für Maschinen, Anlagen und automatisierten Komponenten in den Bereichen Logistik und Intralogistik, Pipelinetransporte, Medizintechnik, Prozess- und Fertigungsindustrie, Energieerzeugung, Häusliche Pflege, Aktorentechnik und Sensortechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Februar 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Oktober 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11011737954