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Die Unionsmarke Infiniti InTouch wurde als Wortmarke am 11.12.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.11.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011414257 |
| Anmeldedatum | 11. Dezember 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. August 2013 |
| Eintragungsdatum | 25. November 2013 |
| Ablaufdatum | 11. Dezember 2032 |
Markeninhaber
No. 2, Takara-cho, Kanagawa-ku,Yokohama-shi,
Kanagawa-ken,
JP
Kanagawa-ken,
JP
Markenvertreter
Avenida Federico Soto 13
03003 Alicante
ES
Waren und Dienstleistungen
9
Navigationssysteme, bestehend aus elektronischen Sendern, Empfängern, Schaltungen, Mikroprozessoren, Mobiltelefon und Computersoftware, alles zur Verwendung bei der Navigation und integriert in ein Kraftfahrzeug; Software und Computerhardware, nämlich Sensoren, Computer und schnurlose Sender-Empfänger zur Herstellung der Konnektivität innerhalb des Fahrzeugs, zwischen Fahrzeugen und Mobilfunktelefonen und Datenzentren, zusätzlich zu taktilen, akustischen und visuellen Schnittstellen zur Interaktion mit den Fahrzeuginsassen, Diagnoseapparate, bestehend aus Sensoren zur Verwendung bei Fahrzeugfunktionstests und bei Diagnosen von elektronischen und mechanischen Problemen des Fahrzeugs, integriert in ein Kraftfahrzeug; Drahtlose Sende- und Empfangsgeräte für die Verbindung mit entfernten Computern zur Verwendung in Fahrzeugen zur Verfolgung, Überwachung und Diagnose in Bezug auf die Fahrzeugwartung und zur Bereitstellung von Informationen an den Fahrer; Computeranwendungssoftware für Smartphones, persönliche digitale Assistenten (PDA) und Tablet-Computer, nämlich Software zur Verwendung durch Fahrer von Fahrzeugen und Passagiere für den Zugang zu, das Betrachten von und die Interaktion mit sowie das Herunterladen von Informationen und Unterhaltungsinhalten
12
Fahrzeuge, Elektrofahrzeuge, einschließlich Elektroautos, Waggons, Lastkraftwagen, Transporter, Sport-Utility-Fahrzeuge, Busse, Freizeitfahrzeuge (RV), Sportwagen, Rennwagen, Lastwagen, Gabelhubwagen und Zugmaschinen (Traktoren) sowie deren Bauteile und Bestandteile; Traktoren; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Selbstklebende Flickgummis für Schläuche oder Reifen; Alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind
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Informationsdienste, Nämlich, Bereitstellung von Preisvergleichen in Bezug auf Benzin; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kraftfahrzeuge, deren Teile und Zubehör (ausgenommen deren Transport); Bereitstellung von Websites mit Produktinformationen für Verbraucher über Kraftfahrzeuge und Informationen in Bezug auf den Kauf solcher Fahrzeuge; Kraftfahrzeughandel; Bereitstellung von Informationen über Kraftfahrzeuge, nämlich Verbraucherinformationen und Preisvergleiche; Bereitstellung von Websites mit Verbraucherinformationen über Elektrofahrzeuge und Informationen in Bezug auf den Kauf solcher Fahrzeuge; Bereitstellung von Informationen über Elektrofahrzeuge, nämlich Verbraucherinformationen und Preisvergleiche; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter durch die Verwaltung von Prämienprogrammen mit Gutschriften für mit Elektrofahrzeugen zurückgelegte Strecken; Erfassung und Systematisierung von kommerziellen Informationen in Computerdatenbanken; Bereitstellung von Informationen über Standorte und Öffnungszeiten von Tankstellen; Bereitstellung von Informationen über Standorte und Öffnungszeiten von Ladestationen für Elektrofahrzeuge
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Pannendienste, nämlich auf Anforderung bereitgestellte Pannenhilfe, Reifenwechsel bei Reifenpannen, Notversorgung mit Kraftstoff, Starthilfe und Versorgung mit Reservebatterien; Bereitstellung von Informationen im Bereich Termine für die planmäßige Fahrzeugwartung, Benachrichtigungen in Bezug auf Fahrzeugwartung; Terminierung von routinemäßiger Fahrzeugwartung; Bereitstellung von Informationen über Reparatur und Wartung von Kraftfahrzeugen, Elektrofahrzeugen, einschließlich Elektroautos, Waggons, Lastkraftwagen, Transporter, Sport-Utility-Fahrzeuge, Busse, Freizeitfahrzeuge (RV), Sportwagen, Rennwagen, Lastwagen, Gabelhubwagen und Zugmaschinen (Traktoren) sowie von deren Bauteilen und Bestandteilen; Pannenhilfe und Sicherheitsdienstleistungen, Nämlich, Fernstarten des Motors
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Wartung von Fahrzeugen, nämlich Bereitstellung elektronischer Meldungen über das Internet zur Benachrichtigung von Fahrzeugeigentümern über den Zeitpunkt für die Wartung des Fahrzeugs; Telekommunikationsdienste, nämlich elektronische Übertragung von Sprache, Nachrichten und Daten; Elektronische Datenübertragung mithilfe eines festgelegten Kanals zur Auslesung von Informationen in Bezug auf den Fahrbetrieb; Kommunikation über Mobiltelefone; Kommunikation mit Computerterminals; Kommunikation durch Telefon; Information über Datenkommunikation (einschließlich Information über Kabel- und Funkkommunikationsnetze); Kommunikation per E-Mail; Kommunikation über Satellit; Information über Kommunikationsnetze per Computerterminal; Kommunikation über Mehrwertnetze; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung des Nutzerzugangs zu globalen Ortungssignalen für Navigationszwecke; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Datenkommunikation mit Nachrichten, Bild und Ton per E-Mail und Computer; Bereitstellung des Benutzerzugangs zu einem globalen Computernetz; Telematikunterstützung über ein Service- und Alarmzentrum für Transport und Verkehr zur Verbindung von Anrufen zum Zweck des Eingreifens und der Hilfe für Personen und Fahrzeuge bei Unfällen, Pannen oder Diebstahl; Bereitstellung von Konnektivitätsdiensten und Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen zum Übertragen und Herunterladen oder Empfangen von Audio-, Video- oder Multimedia-Inhalten; Zugang zu digitaler Musik über das Netz; Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich Entgegennahme, Koordinierung und Weiterleitung von Fernrufen bei Fahrzeugpannen; Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich die Entgegennahme, Koordinierung und Weiterleitung von Fern-Notrufen; Übertragung von Text, Sprach- und Warnmitteilungen sowie von Signal-, Mess-, Ton-, Bild-, Video-, Standort-, Bewegungs- und Zustandsinformationen zwischen Landfahrzeugen sowie zwischen Getrieben/Motoren/Batterien und Maschinen und verschiedenen Datenzentren und Telematiksystemen, Telefonen oder PCs; Telekommunikation, Nämlich, Elektronische Übertragung von Informationen für Fahrzeugeigentümer und -fahrer, einschließlich Daten zur Unterstützung der Verfolgung gestohlener Fahrzeuge; Computergestützte Übertragung von Signalen für Fahrzeugverriegelungen; Telekommunikation, Nämlich, Datenübertragung, Nämlich, Bereitstellung von Straßen- und Fahrinformationen mittels Telematiksystemen; Kommunikation mittels Telematiksystemen, nämlich zur Anzeige von Straßen- und Fahrinformationen; Telekommunikation, Nämlich, Datenübertragung, Nämlich, Bereitstellung von allgemeinen Informationen sowie Kraftfahrzeug-, Verkehrs- und Straßeninformationen mittels Telematiksystemen; Telekommunikation, nämlich Übertragung von Daten und Anwendungssoftware; Telekommunikationsdienste, nämlich elektronische Übertragung von Sprache, Nachrichten und Daten; Übermittlung von Fahrzeuginformationen, einschließlich Energiekosten und Hinweisen für den Fahrbetrieb; Übermittlung von herunterladbaren Informationen, die in Fahrzeugnavigationssysteme eingespeist werden können; Übermittlung von Informationen von Websites an Fahrzeugnavigationssysteme; Empfang von Informationen in Bezug auf Bonuspunkte für das Energieladen zur Bereitstellung an Dritte
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Mobile Informationsdienstleistungen, Nämlich, Verkehrsinformationsdienste, Bereitstellung von Flugankunfts- und Abfluginformationen; GPS-Navigationsdienste, nämlich Bereitstellung von Fahreranweisungen in Bezug auf voraussichtlich beste Fahrtrouten, Navigationsdienste über das Internet, Unterstützung bei der Auswahl von Fahrtzielen, sprachgestützte Unterstützung bei der Fahrtrouten- und Standortbestimmung sowie Komfortleistungen mittels in ein Kraftfahrzeug integrierter Bauteile, nämlich Sender, Empfänger, Mikroprozessoren, Software, Mobiltelefon und elektrische Architektur, alle zur Interaktion mit GPS- und Satellitentechnologie sowie mit einem Kundendienstzentrum; Information, nämlich Bereitstellung von Verkehrsnachrichten, Verkehrsinformationen, Flugankunfts- und Abfluginformationen; Bereitstellung von Reiseplanungsdaten; Conciergedienste für Dritte, nämlich Treffen von persönlichen Absprachen und Reservierungen auf Anforderung und Bereitstellung von kundenspezifischen, auf individuelle Bedürfnisse zugeschnittenen Informationen, nämlich Reservierung von Beförderungsscheinen (Bahn, Flug, Schiff), alle erbracht per Telefon, E-Mail oder Textnachricht
40
Einstellen des Energieladens von Fahrzeugen über Mobiltelefone und das Internet; Bereitstellung von Energieladestationen für Fahrzeuge; Conciergedienste für Dritte, nämlich Fernreservierung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge, erbracht per Telefon, E-Mail oder Textnachricht
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Mobile Informationsdienstleistungen, Nämlich, Wetterinformation; Bereitstellung von Fahrzeugdiagnoseinformationen, Informationen über Fahrkilometer und fällige Fahrzeugwartungen, Diagnosemessdaten des Fahrzeugs und diagnostischen Fehlercodes an Fahrer und Fahrzeughändler mittels Mobilfunktechnologie; Dienstleistungen eines Anwenderdiensteanbieters mit Software zur Verwendung im Zusammenhang mit Dienstleistungen in Bezug auf Online-Abonnements, die Fahrern das Abspielen und Programmieren von Audio-, Video-, Text- und Multimediainhalten ermöglicht, und Software mit Audio-, Video-, Text- und Multimediainhalten; Wetterinformationsdienst; Hosting einer Online-Gemeinschaftswebsite mit Informationen über Elektrofahrzeuge für die Besitzer solcher Fahrzeuge; Online-Systemmanagement, um Benutzern die ortsferne Beobachtung, Überwachung, Programmierung, Bedienung und Steuerung der Batterie- und Klimaanlagen von Elektrofahrzeugen zu ermöglichen; Conciergedienste für Dritte, nämlich ortsfernes Einstellen der Klimaanlage von Fahrzeugen, erbracht per Telefon, E-Mail oder Textnachricht; Bereitstellung von Informationen über den Fahrzeugzustand, nämlich Ladestand, erforderliche Zeit bis zum Erreichen des vollen Ladezustands, Netzstatus, voller Ladezustand; Bereitstellung von Informationen über den Fahrzeugzustand, nämlich Erinnerung des Fahrers bei erforderlicher Aufladung der Fahrzeugbatterien; Ortsferne Überwachung und Bereitstellung der Ergebnisse in Bezug auf den Ladestand von Kraftfahrzeugbatterien; Überwachung des Batterieladestandes und entsprechende Benachrichtigung des Fahrers; Überwachung der Elektrik von Landfahrzeugen; Bereitstellung eines Inspektionsprogramms für Gebrauchtfahrzeuge; Informationsdienstleistungen, Nämlich, Wetterinformationsdienste; Ortsfernes Einstellen und Starten der Batterieaufladung und der Klimaanlage von Elektrofahrzeugen; Energieüberwachungsdienste, Nämlich, Betrachtung oder Aufzeichnung der Zeiten oder des Niveaus der Nutzung und Steuerung des Stromverbrauchs ausgewählter Geräte mittels Telematiksystemen; Bereitstellung von interaktiven Informationen zum Status und zur Energieleistung des Fahrzeugs mithilfe von Mobiltelefonen, Computernetzen und Monitoren; Bereitstellung von Erinnerungshinweisen in Bezug auf die Energiemenge im Fahrzeug; Einstellen der Uhrzeit für den Start von Klimaanlagen in Fahrzeugen mittels Mobiltelefon und Internet; Fahrzeugüberwachungsdienste für Sicherheitszwecke, nämlich automatische Meldung der Aktivierung von Airbags, automatische Aufprallbenachrichtigung und Benachrichtigung des Fahrers über einen abnormen Fahrzeugstatus
45
Notfall- und Sicherheitsdienste im Straßenverkehr, nämlich Fernverriegeln und -entriegeln von Fahrzeugtüren, Fernstarten des Motors, Verfolgung gestohlener Fahrzeuge, Feststellung von Fahrzeugdiebstählen und entsprechende Benachrichtigung der Fahrzeugeigentümer; Kontrolldienste in Bezug auf Fahrer im Alter von unter zwanzig Jahren, nämlich Überwachung, Verfolgung und Benachrichtigung von Fahrzeugeigentümern, wenn Fahrer im Alter von unter zwanzig Jahren Geschwindigkeitsbegrenzungen überschritten oder ein vorab eingestelltes räumliches Gebiet verlassen haben, zu Sicherheitszwecken und unter Nutzung eines weltweiten Ortungssystems
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. August 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Juli 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Juli 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Oktober 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juli 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Juli 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11011414257