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Die Unionsmarke Ci.So.4 wurde als Wortmarke am 30.04.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.09.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010848067 |
| Anmeldedatum | 30. April 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Juni 2012 |
| Eintragungsdatum | 25. September 2012 |
| Ablaufdatum | 30. April 2022 |
Markeninhaber
Am Europlatz 2
1120 Wien
AT
1120 Wien
AT
Markenvertreter
Kopfgasse 7
1130 Wien
AT
Waren und Dienstleistungen
7
Verkaufsautomaten
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, insbesondere Automaten zur Maut- und Gebührenzahlung und -kontrolle; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme (Software), alle für Zugangskontroll-, Straßen- und Gebietsmaut-, Parkgebühren- und Verkehrsüberwachungssysteme; Terrestrische oder satellitenunterstützte Ortungs- und Navigationsgeräte; Elektronische Verkehrstelematik- und Verkehrsleitsysteme; Elektronische Videosysteme zur Objekt- und Zeichenerkennung; Sende-/Empfangsgeräte, Transponder, Datenträger, Identifikationsgeräte und -karten zur Objektidentifikation und Datenkommunikation mit Transpondern, Sendern, Empfängern, Antennen, Zentralprozessoreinheiten und Kommunikationseinheiten, alle für Zugangskontroll-, Straßen- und Gebietsmaut-, Parkgebühren- und Verkehrsüberwachungssysteme; Elektronische Fahrzeugzugangskontrollsysteme und -anlagen; elektronische Straßenmautsysteme und –anlagen; elektronische Parkgebühren-Abrechnungssysteme und –anlagen; elektronische Verkehrsüberwachungssysteme und -anlagen; elektronische Kommunikations- und Verrechnungsgeräte für den Betrieb an Bord von Fahrzeugen („Onboard-Units") zur Kommunikation mit elektronischen Straßenmaut-, Parkgebühren- und Verkehrsüberwachungssystemen und -anlagen; Bestandteile aller vorgenannten Waren; Alle vorstehend genannten Waren/Dienstleistungen nur im Bereich Fahrzeugzugangskontroll-, Straßen- und Gebietsmaut-, Parkgebühren-, Verkehrstelematik-, Verkehrssteuerungs-, Verkehrsüberwachungs- und Verkehrskontrollsysteme
12
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge, insbesondere zur Verkehrs- und Mautüberwachung; Bestandteile aller vorgenannten Waren; Alle vorstehend genannten Waren/Dienstleistungen nur im Bereich Fahrzeugzugangskontroll-, Straßen- und Gebietsmaut-, Parkgebühren-, Verkehrstelematik-, Verkehrssteuerungs-, Verkehrsüberwachungs- und Verkehrskontrollsysteme
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Prospekte, Formulare, Handbücher, Handbücher, Maut- und Parktickets, Tickets
36
Versicherungswesen; Geldgeschäfte und Clearing (Verrechnungsverkehr), insbesondere zur Erhebung von Eintrittsgeldern, Wege-, Straßen- und Gebietsmaut, Parkgebühren und Verkehrsüberwachungsgebühren; Mautabfertigung für Dritte; Immobilienwesen; Alle vorstehend genannten Waren/Dienstleistungen nur im Bereich Fahrzeugzugangskontroll-, Straßen- und Gebietsmaut-, Parkgebühren-, Verkehrstelematik-, Verkehrssteuerungs-, Verkehrsüberwachungs- und Verkehrskontrollsysteme
37
Installation, Reparatur und Wartung von Zugangskontroll-, Straßenmaut-, Parkgebühren- und Verkehrsüberwachungssystemen und -anlagen; Alle vorstehend genannten Waren/Dienstleistungen nur im Bereich Fahrzeugzugangskontroll-, Straßen- und Gebietsmaut-, Parkgebühren-, Verkehrstelematik-, Verkehrssteuerungs-, Verkehrsüberwachungs- und Verkehrskontrollsysteme
38
Elektronische Übertragung und Ausstrahlung von MItteilungen in Bezug auf Verkehrsinformationen und Verkehrswarnungen im Bereich Fahrzeugzugangskontroll-, Straßen- und Gebietsmaut-, Parkgebühren-, Verkehrstelematik-, Verkehrssteuerungs-, Verkehrsüberwachungs- und Verkehrskontrollsysteme
39
Transportwesen; Veranstaltung von Reisen; Alle vorstehend genannten Waren/Dienstleistungen nur im Bereich Fahrzeugzugangskontroll-, Straßen- und Gebietsmaut-, Parkgebühren-, Verkehrstelematik-, Verkehrssteuerungs-, Verkehrsüberwachungs- und Verkehrskontrollsysteme
41
Ausbildung, Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Alle vorstehend genannten Waren/Dienstleistungen nur im Bereich Fahrzeugzugangskontroll-, Straßen- und Gebietsmaut-, Parkgebühren-, Verkehrstelematik-, Verkehrssteuerungs-, Verkehrsüberwachungs- und Verkehrskontrollsysteme
42
Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Ingenieurarbeiten; Konstruktionsplanung; Technische Projektstudien; Entwicklung, Herstellung, Aktualisierung und Vermietung von Computersoftware für Fahrzeugzugangskontroll-, Straßen- und Gebietsmaut-, Parkgebühren- und Verkehrsüberwachungssysteme; Alle vorstehend genannten Waren/Dienstleistungen nur im Bereich Fahrzeugzugangskontroll-, Straßen- und Gebietsmaut-, Parkgebühren-, Verkehrstelematik-, Verkehrssteuerungs-, Verkehrsüberwachungs- und Verkehrskontrollsysteme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Februar 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 30. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Januar 2013 | Eintragung, Published |
ID: 11010848067