C. Schneider New Solutions Logo (EUIPO, 13.10.2011)
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Die Unionsmarke C. Schneider New Solutions wurde als Bildmarke am 13.10.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.07.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kugel mit Inschrift #Eine Kugel
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010375401 |
| Anmeldedatum | 13. Oktober 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. März 2012 |
| Eintragungsdatum | 04. Juli 2014 |
| Ablaufdatum | 13. Oktober 2021 |
Markeninhaber
Schwarzenbach 9
78144 Schramberg
DE
78144 Schramberg
DE
Markenvertreter
Urachstr. 23
79102 Freiburg im Breisgau
DE
Widerspruch / Beschwerde
31.05.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
Jos. Schneider Optische Werke GmbH
05.06.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
Schneider Intercom GmbH Kommunikations- und Sicherheitssysteme
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall; Schlosser-, Kleineisen- und Metallwaren; Behälterverschlüsse aus Metall, Fahrzeugschlösser aus Metall, Sicherheitskassetten, Schnappschlösser, Schlösser aus Metall (ausgenommen elektrische), Fahrzeugschlösser aus Metall, Signalanlagen und -tafeln, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall; Türöffner und Türschließer (nicht elektrisch)
9
Geräte der Kommunikationselektronik sowie deren Teile soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich, Diktiergeräte; maschinenlesbare Datenträger; MP3-Speichergeräte, MP3-Player; Fernbedienungen und Fernsteuerungen; Überwachungsapparate und -geräte und daraus zusammengestellte Anlagen mit Ausnahme von Betriebszustands-Meldeanlagen, integrierten Leitstandsystemen zur akustischen und oder visuellen Überwachung, Betriebszustandserfassung und/oder Steuerung und/oder zur Sprachübertragung, Brandmeldeanlagen, Telekommunikationsanlagen und Zugangskontrollen, die nicht als mobile Zugangskontrollsysteme (Mobiltelefone, Tablets und Notebooks, die auf der RFID-oder Bluetooth-Smart-Technologie beruhen) ausgebildet sind; elektronische Schlösser, elektronische Schlüssel und Karten; elektronische Sicherungsgeräte; Alarmanlagen; Bewegungssensoren; Funk-Identifikationsgeräte; Funkgeräte mit Ausnahme von Sprechfunkgeräten; elektrische und elektronische Rechenmaschinen einschließlich Taschenrechner; Geldautomaten; elektronische Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computerperipheriegeräte sowie deren Teile soweit in Klasse 9 enthalten, einschließlich Dateneingabe und -ausgabegeräte (einschließlich Tastatur, Joystick, Gamepad, Mouse, Mousepad), Scanner, Drucker, Terminals, Schnittstellenkarten, Laufwerke aller Art (extern und intern), Speichermodule, Speichersysteme (extern und intern) im Wesentlichen bestehend aus Speichermedien, einschließlich optischen, Digitalen oder magnetischen Speichermedien und PC-Einsteckkarten sowie dazugehörige Schreib- und Leseeinheiten; Computereinsteckteile, Modems, ISDN-Karten; Batterien, Akkus, Transformatoren; elektrische Kabel, Drähte, Leiter- und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteiltafeln oder -schränke; GSM-Geräte, Alarmgeräte; elektrische und elektronische Preisschilder; Rechenschieber; ausgenommen Objektive und Zubehör im Bereich der Fotooptik und der Kinoprojektion, Industrieoptik, einschließlich mechanischer, elektrischer und elektronischer Baugruppen, Objektive für die digitale Aufnahme und die digitale Projektion, Produkte der Augenoptik, optisch wirksame Filter für fotografische und industrielle Anwendungen, servohydraulische, -pneumatische und servoelektronische Produkte, soweit in Klasse 9 enthalten; alle vorgenannten Waren nicht für Audiokommunikationsgeräte und Audiokommunikationsanlagen
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten), Gold- und Silberwaren, ausgenommen Messerschmiedewaren; Schlüsselanhänger; Juwelierwaren, Schmuckwaren, einschließlich Anstecknadeln, Schmucknadeln, Krawattennadeln, Broschen, Armbänder, Ketten, Ohrringe, Perlen, Ringe; Abzeichen; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, sowie deren Zubehör
16
Papier und Pappe, Waren aus diesen Materialien, nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindergarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Unterrichtsmaterial in Form von Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräte; elektrische und elektronische Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Diktiergeräte, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Tintenfässer, Tintenpatronen, Befestigungshalter für Schriftstücke, Ordner und Aktendeckel für Schriftstücke, Rücken für Ordner und Aktendeckel, Halter für Kugelschreiber und Bleistifte, Bleistiftspitzer, Schreibtischgarnituren, Federhalterschalen, Karteikästen, Pultordner, Papierschneider, Briefwagen; Drucklettern und -stocke; Ringbücher, Konferenzmappen, Schreibmappen, Dokumentenmappen, Schreib- und Rechenhefte, Notenhefte, Vokabelhefte, Aufgabenhefte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Hüllen für Amtspapiere, Fotoalben, Klebestoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke auch zum Basteln; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Modelliermasse, Leinwand, Tuschen, Malerpaletten und -staffeleien; Pinsel; Schreibgeräte, einschließlich Stifte, Füller, Kugelschreiber, Gelschreiber und Filzschreiber; Briefbeschwerer, Packpapier, Kreide, Radierer; Druckereierzeugnisse, Bücher, Kalender, Alben, Atlanten, Fotografien, Notizbücher, Broschüren, Prospekte, Plakate, Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte; Aufkleber, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Schreibmaschinen sowie deren Zubehör soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Farbbänder; Malerrollen; Modelliermasse; Kartenhalter; Lineale
28
Spiele, insbesondere elektrische und elektronische Spiele, Spielautomaten, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte, Sportgerätezubehör, Sportausrüstung, Inline- Rollerskates, Rollerskates, Tretroller soweit in Klasse 28 enthalten; Boxhandschuhe, auch mit integrierten Schlagkraftsensoren; Unterrichtsmaterial in Form von Spielen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. August 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 23. September 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. August 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010375401